5T'AA1'5MI NIST'ERITJM rri¡R urvrwelT uruu I.ANDWIR'ISC}IAFT SÃCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern h a rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten lnes Saborowski (CDU) Drs.-Nr.: 6/18055 Thema: Hochwasserschutzmaßnahmen an der Würschnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,ln den bisherigen Untersuchungen für einen effektiven Hochwasserschutz an der Würschnitz im Stadtteil Chemnitz-Harthau und Jahnsdorf wird darauf verwiesen, dass die Eisenbahnbrücke ,,Blaues Wunder2 im Ortsteil Chemnitz-Harthau als Engstelle einen effektiven Hochwasserschutz oberhalb HQ 25 nicht möglich macht." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Der Freistaat Sachsen, Staatsbetrieb Landestalsperrenvenrvaltung (LTV), ist zuständig für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern erster Ordnung wie der Würschnitz. Für den hochwasserschutzgerechten Bau oder Umbau von Brücken über Gewässer ist grundsätzlich der jeweilige Eigentümer und Betreiber zuständig. Die Planungen für gewässerseitige Hochwasserschutzmaßnahmen in den Ortslagen Harthau und Klaffenbach hat die LTV aufgrund der sehr konfliktreichen örtlichen Randbedingungen mit dem Ziel einer Optimierung hinsichtlich der Kriterien Genehmigungsfähigkeit, ortsbildverträgliche Höheder technischen Hochwasserschutzanlagen und haushaltrechtliche Begründbarkeit durchgeführt. Dies ergab die aktuell bereits teilweise in Bau befindliche Lösung mit Hochwasserschutzmauern, Dämmen und Gewässeraufweitungen entlang der Würschnitz, die einen schadlosen Abfluss von circa 75 Kubikmeter pro Sekunde (Hochwasser mit statistischem Wiederkehrintervall von 25 Jahren) sichern kann. l5 FreistaatSACHSEN Der Staatsmínister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smu l.sachsen. de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 24. Juni2019 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t623 Dresden, 2 I, JUL¡ ?019 $mu[+ oN(o o N o o N - - - - - - - : MACH- WASI WICHTIGES Artriten !m ó1Íentrich(n 0irn!t Sâchr¡¡ Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße'l 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Fúr Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsmin¡sterium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspfl¡chten nach der Europäischen Datenschutz- Grundverordnung auf www.smul.sachsen.deSeite I von 3 S'TAÀI'5MINI51'ERIUM FÜR UMWELT.UNI) LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Die Eisenbahnbrücke ,,Blaues Wundef' ist zwar eine Engstelle, es stehen aber außerdem weitere Randbedingungen einer wesentlichen Erhöhung des erreichbaren Hochwassersch utzniveaus entgegen. Der Umbau oder die Anpassung der Eisenbahnbrücke ,,Blaues Wundef' allein führt also nicht zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Würschnitz. Auch die Eisenbahnbrûcke oberhalb des Wasserschlosses Klaffenbach hat mit 85 Kubikmeter pro Sekunde Maximalabfluss ein eingeschränktes Abflussprofil. Die darüber hinaus erforderliche Ertüchtigung fast aller weiteren Straßenbrücken im Bereich der Ortslagen Harthau und Klaffenbach prüft zuständigkeitshalber die Stadt Chemnitz. lm Zuge der Planungen wurde auch die Möglichkeit der schadlosen Abführung von bis zu 85 Kubikmeter pro Sekunde Hochwasserabfluss untersucht. Bereits hieraus ergab sich wegen der damit erforderlichen Erhöhung und Verlängerung aller Hochwasserschutzanlagen keine Machbarkeit, sodass aufgrund der Ausschlusskriterien im Weiteren keine Variante mit dem Brückenumbau zu prüfen war. Die stattdessen durchgeführte Untersuchung der Einsetzbarkeit mobiler Elemente in Längsrichtung zur Eindämmung der seitlichen Abströmung bei Einstau und Überströmen ergab deutlich zu geringe Vonvarnzeiten für die notwendigen Aufbauzeiten. Frage 1: Wurden in den bisherigen Planungen technische Möglichkeiten einer Veränderung des Querschnitts unter der Brücke ,,Blaues Wunder" im Ortsteil Ghemn itz-Harthau geprüft? Frage 2 Zu welchem Ergebnis bzw. ztt welchen Varianten einer Querschnittsvergrößerung des Durchlasses unter der Brücke ,,Blaues Wunder" im Ortsteil Ghemnitz-Harthau sind mögliche technische Untersuchungen konkret gekommen? Frage 3: Wann und mit welchem Ergebnis wurden Verhandlungen mit der DB AG über einen hochwasserschutzrelevanten Umbau der Brück ,,Blaues Wunder" geführt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 3: Wie in der Vorbemerkung dargestellt, war dies wegen der Ausschlusskriterien durch die genannten anderen Randbedingungen und der bei Brückenumbau auf mehreren hundert Metern erforderlichen Gradientenanhebung der Eisenbahnstrecke nicht vertieft zu untersuchen. Mit dem zuständigen Regio lnfra Service Sachsen und einem Bauwerkssachverständigen der Deutschen Bahn hat die LTV im Zuge der Planung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Gewässer am 28. April 2014 einen Ortstermin zum hochwasserschutzrelevanten Umbau der Brücke durchgeführt. Dabei wurden Untersuchungsergebnisse für einen teilweisen Rückbau des Altwiderlagers der Brücke abgestimmt. Dies ist Bestandteil des Planfeststellungsantrages. Der Umbau der Altwiderlager, insbesondere der Teilrückbau der rechtsufrigen Stahlbetonwiderlagerplatten , trägt grundsätzlich zur Verbesserung der Fließverhältnisse und der Freibordsituation an der Eisenbahnbrücke ,,Blaues Wunder" bei. Seite 2 von 3 STAA ISMINIS ËRIUM FüR UMWELT UND LANDWIRTSC}IAFT Freistaat SACHSENl5 Frage 4: Welche Maßnahmen strebt die Staatsregierung konkret an, um den Hochwasserschutz in den Ortsteilen Ghemnitz-Harthau und Jahnsdorf über einen Schutzstatus HQ 25 hinaus zu gewährleisten? Siehe Vorbemerkung. Die LTV setzt aktuell schrittweise das machbare Schutzniveau von HQ 25 baulich um, womit die Möglíchkeiten umsetzbaren technischen Hochwasserschutzes zunächst ausgeschöpft sind. Die des Weiteren im Jahr 2018 mit Beteiligung der Bürgerinitiative und der Anrainergemeinden erstellte Studie ,,Untersuchung zur Umsetzung möglicher zusätzlicher Maßnahmen an der Würschnitz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Harthau, Klaffenbach und Chemnitz" hat darüber hinaus keine effizienten Lösungen des dezentralen Hochwasserschutzes ergeben. Der Freistaat Sachsen hat zur Unterstützung der Eigenvorsorge, insbesondere zur Bauvorsorge für Anwohner, umfangreiche Beratungsangebote durch das Kompetenzzentrum Hochwassereigenvorsorge, den sächsischen Hochwasservorsorgeausweis und den sächsischen Hochwasserschutztag etabliert. Frage 5: Welche Unterstützungen in welchem Umfang haben die betroffenen Anlieger in den vorgenannten Ortsteilen durch das Kompetenzzentrum Hochwassereigenvorsorge Sachsen bisher erhalten und wie viele Betroffene wurden durch einen Hochwasservorsorgeausweis unterstützend beraten? Die Leistungen des Kompetenzzentrums Hochwassereigenvorsorge Sachsen und der Hochwasservorsorgeausweis wurden durch das Bildungs- und Demonstrationszentrum Dezentrale lnfrastruktur e. V. (BDZ) bei einer lnformationsveranstaltung in Klaffenbach am 28. Januar 2019 sowie mit verschiedensten weiteren Beratungsangeboten zur Bauvorsorge am 15. Juni 2019 auf dem zweiten Sächsischen Hochwasserschutztag in Frankenberg umfassend vorgestellt. lm Ortsteil Klaffenbach wird pilothaft für zwei Objekte ein Hochwasservorsorgeausweis erstellt. Darüber hinaus wurden die genannten Angebote bisher noch nicht in Anspruch genommen. Mit freundlichen Grüßenf'fu Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2019-07-25T13:08:35+0200 pseudo: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes