Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1142 18. 01. 2012 1Eingegangen: 18. 01. 2012 / Ausgegeben: 16. 02. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche LEADER Projekte wurden in Baden-Württemberg im Zeitraum 2006 bis 2011 realisiert? 2. Welche LEADER Projekte sind für die kommenden Jahre bis 2014 in Planung bzw. bereits bewilligt? 11. 01. 2012 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz LEADER Förderungen in Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1142 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 6. Februar 2012 Nr. Z(45)-0141.5/77F beantwortet das Minis - terium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche LEADER Projekte wurden in Baden-Württemberg im Zeitraum 2006 bis 2011 realisiert? Zu 1.: Das Förderjahr 2006 bezieht sich noch auf die vorangegangene Förderperiode LEADER+ (2000 bis 2006). Welche Projekte in diesem Jahr realisiert, d. h. umgesetzt wurden, wurde statistisch nicht erfasst, zumal Baubeginn, Fertigstellung und Abrechnung von Vorhaben sich zumeist über zwei oder mehr Jahre hinziehen. Belastbare Informationen zur Realisierung von Vorhaben sind deshalb nicht verfügbar . Die neue Förderperiode LEADER (2007 bis 2013) begann mit der Umsetzung im Jahr 2008 in insgesamt 8 LEADER-Aktionsgebieten. In diesen Aktionsgebieten wurden bislang rund 580 Projekte von den LEADER Aktionsgruppen im Wege des sog. Bottom-Up-Ansatzes beschlossen. Rund 400 dieser Projekte sind bewilligt (Stand 31. Dezember 2011) und knapp 20 % der Mittel sind ausbezahlt (Teilund Schlussauszahlungen). Welche Projekte hiervon zwischenzeitlich realisiert, das heißt fertiggestellt wurden, lässt sich abschießend nicht feststellen, da für zahlreiche Vorhaben zwar der Baubeginn angezeigt, in vielen Fällen auch Teilauszahlungen beantragt wurden, Informationen über die Fertigstellung jedoch noch nicht vorliegen. Diese Informationen werden erst mit dem Schlusszahlungsantrag vorgelegt. Nach den Erfahrungen des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz werden Abrechnungen von Vorhaben häufig erst mit erheblicher zeitlicher Verzögerung nach Fertigstellung gestellt. Belastbare Informationen darüber, welche Vorhaben aktuell realisiert sind, liegen deshalb nicht vor. 2. Welche LEADER Projekte sind für die kommenden Jahre bis 2014 in Planung bzw. bereits bewilligt? Zu 2.: Die von der Europäischen Union vorgegebene LEADER-Strategie geht vom sogenannten „Bottom-Up-Ansatz“ aus. Das heißt, lokale Akteure, hierzu zählen die Bevölkerung im Allgemeinen, die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie weitere repräsentative öffentliche und private Institutionen, entscheiden allein darüber, welche Projekte und Initiativen angestoßen, aufgegriffen und über LEADER umgesetzt und finanziert werden. Welche Projekte in den einzelnen LEADER Ak - tionsgruppen in Planung sind, entzieht sich deshalb der Kenntnis des Landes. Zu der Frage, welche Projekte bewilligt sind, wird auf Ziffer 1 verwiesen. Projektbeispiele können auf der Homepage der Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume eingesehen werden. Bonde Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz