Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1174 30. 01. 2012 1Eingegangen: 30. 01. 2012 / Ausgegeben: 08. 03. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel Geld hat das Land für a) Ausbau b) Neubau c) Sanierung d) Erhaltung von Landesstraßen (aufgeschlüsselt nach Jahren) dem Hohenlohekreis von 2006 bis 2010 zur Verfügung gestellt? 2. Welche Baumaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind im Hohenlohekreis für die Jahre 2012 und 2013 geplant? 3. Wie stellt sich der Zustand der Landesstraßen im Hohenlohekreis dar (in den Kategorien guter/schlechter/sehr schlechter Zustand)? 4. Gibt es zu Frage 3. Vergleichszahlen in Baden-Württemberg? 5. Welche Finanzmittel wären erforderlich, um die Landesstraßen im schlechten oder sehr schlechten Zustand im Hohenlohekreis zu sanieren? 6. Welche Straßenbaumaßnahmen sind in Planung und bereits planfestgestellt, welche Finanzmittel werden zur Umsetzung benötigt und welche Finanzmittel sind dafür im Haushalt 2012 angemeldet? 7. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Hohenlohekreis besonders vordringlich , um die Substanz der Straßen nicht zu gefährden? 25. 01. 2012 von Eyb CDU Kleine Anfrage des Abg. Arnulf von Eyb CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßen im Hohenlohekreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1174 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 19. Februar 2012 Nr. 2-3941.0-HLK/36 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Geld hat das Land für a) Ausbau b) Neubau c) Sanierung d) Erhaltung von Landesstraßen (aufgeschlüsselt nach Jahren) dem Hohen lohekreis von 2006 bis 2010 zur Verfügung gestellt? Im Hohenlohekreis wurden in den Jahren 2006 bis 2010 die in nachstehender Tabelle aufgelisteten Mittel in den Aus- und Neubau und in die Erhaltung der Landesstraßen investiert. Die Mittel für Aus- und Neubau enthalten auch Kleinmaßnahmen und Radwege an Landesstraßen. Eine Trennung der Ausgaben auf einzelne Bereiche ist nur mit erheblichem Aufwand möglich. Die für die Erhaltung eingesetzten Mittel enthalten auch Sanierungsausgaben. 2. Welche Baumaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind im Hohenlohekreis für die Jahre 2012 und 2013 geplant? Die nachstehend genannten Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel. Ab 2012 vorgesehene Maßnahmen – B 19 Neubau der Ortsumfahrung (OU) Gaisbach, Restarbeiten, Bepflanzung und LSA AS Gaisbach Süd – B 19 Fahrbahndeckenerneuerung (FDE) zwischen Dörzbach und Rengershausen – L 1046, Sanierung der Ortsdurchfahrt (OD) Schöntal – Oberkessach – L 1020, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Hollenbach und B 290 – L 1022, Rutschungssanierung zwischen Mulfingen und Jagstberg – L 1036, Ersatzneubau der Ohrnbrücke Öhringen. Frühestens ab 2013 vorgesehene Maßnahmen – L 515, Ausbau der OD Neunstetten – L 1046 bei Waldenburg, Sanierung Entwässerung Ausgaben in TEuro 2006 Aus- und Neubau 1.940 Erhaltung 785 2007 Aus- und Neubau 2.259 Erhaltung 346 2008 Aus- und Neubau 1.415 Erhaltung 3.026 2009 Aus- und Neubau 623 Erhaltung 3.041 2010 Aus- und Neubau 314 Erhaltung 3.760 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1174 – L 1025, Sanierung der OD Kloster Schöntal – L 1036, Ersatzneubau der Wirtschaftswegunterführung Hohebuch. 3. Wie stellt sich der Zustand der Landesstraßen im Hohenlohekreis dar (in den Kategorien guter/schlechter/sehr schlechter Zustand)? 4. Gibt es zu Frage 3. Vergleichszahlen in Baden-Württemberg? Nach dem Ergebnis der Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen 2008 (ZEB Land 2008) sind die Landesstraßen im Hohenlohekreis im badenwürttembergweiten Vergleich in folgendem Zustand: 5. Welche Finanzmittel wären erforderlich, um die Landesstraßen im schlechten oder sehr schlechten Zustand im Hohenlohekreis zu sanieren? Allein aus den Ergebnissen der ZEB Land 2008 kann die Höhe des Finanzmittelbedarfes für die Sanierung der einzelnen Landesstraßenabschnitte in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand nicht abgeschätzt werden. Die Kosten hängen entscheidend vom individuellen Schadensbild und den vorliegenden Schadensur - sachen in den jeweiligen Streckenabschnitten ab. Zur Abschätzung des Finanzmittelbedarfs wäre somit eine genauere Untersuchung der einzelnen Landesstraßenabschnitte in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand erforderlich. Aufgrund des hohen Aufwandes werden diese Untersuchungen i. d. R. erst im Rahmen der konkreten Maßnahmenplanung durchgeführt. 6. Welche Straßenbaumaßnahmen sind in Planung und bereits planfestgestellt, welche Finanzmittel werden zur Umsetzung benötigt und welche Finanzmittel sind dafür im Haushalt 2012 angemeldet? Planfestgestellte Maßnahmen: – A 6, Ausbau der Tank- und Rastanlage Hohenlohe Nord und Süd (Kosten ca. 13,9 Mio. Euro). Ansatz 2012 – 1,1 Mio. Euro. – L 1051, Ausbau zwischen Neufels und Kemmeten (Baurecht über Flurbereinigungsverfahren ; Kosten ca. 1,6 Mio. Euro). Maßnahmen in Planung: – A 6, 6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Weinsberg und Anschlussstelle Kupferzell (Kosten ca. 370 Mio. Euro). – A 6, Erweiterung Rastplatz Öhringen (Kosten ca. 3,1 Mio. Euro) – L 1090, Ausbau zwischen Adolzfurt und Bretzfeld (Kosten ca. 5,1 Mio. Euro). 7. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Hohenlohekreis besonders vordringlich , um die Substanz der Straßen nicht zu gefährden? Die folgenden Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen sind im Hohenlohekreis besonders vordringlich und sollen nach der Planung des Regierungspräsidiums Gesamtlänge Durchschnittsnote 1,0 bis 1,5 1,5 bis 3,5 3 5, b is 4 5, 4,5 bis 5,0 sehr gut gut bismittelmäßig schlecht sehr schlecht km % % % % (-) Hohenlohekreis 275 23 26 33 18 3,35 RP Stuttgart 3082 22 30 30 18 3,24 Land Baden-Württemberg 9457 25 31 27 17 3,12 Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen 2008 (ZEB 2008) Zustandsnotenklasse Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1174 4 Stuttgart vorbehaltlich ausreichend vorhandener Haushaltsmittel im Jahr 2012 umgesetzt bzw. begonnen werden: – L 1046, Sanierung der OD Schöntal – Oberkessach – L 1020, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Hollenbach und B 290 – L 1022, Rutschungssanierung zwischen Mulfingen und Jagstberg – L 1036, Ersatzneubau der Ohrnbrücke Öhringen. Weitere wichtige Sanierungsmaßnahmen, deren Umsetzung ab 2013 geplant ist, sind: – L 1046 bei Waldenburg, Sanierung Entwässerung – L 1025, Sanierung der OD Kloster Schöntal – L 1036, Ersatzneubau der Wirtschaftswegunterführung Hohebuch. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur