Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1480 22. 03. 2012 1Eingegangen: 22. 03. 2012 / Ausgegeben: 18. 04. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die jährlichen Förderbeträge aus dem Städtebauförderprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Main-Tauber-Kreis in den Jahren 2001 bis 2012 (aufgeteilt in die einzelnen Jahre)? 2. Wie hoch waren in diesen Jahren jeweils die Anteile des Landes und des Bundes ? 3. Welche einzelnen Projekte wurden in den Jahren 2001 bis 2012 im Main- Tauber-Kreis gefördert und wie hoch waren dabei die jeweiligen Summen? 19. 03. 2012 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Förderbeträge aus dem Städtebauförderprogramm des Landes Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1480 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 10. April 2012 Nr. 92-2520.0-1/75/1 beantwortet das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die jährlichen Förderbeträge aus dem Städtebauförderprogramm des Landes Baden-Württemberg für den Main-Tauber-Kreis in den Jahren 2001 bis 2012 (aufgeteilt in die einzelnen Jahre)? 2. Wie hoch waren in diesen Jahren jeweils die Anteile des Landes und des Bundes ? Zu 1. und 2.: Die jährlichen Förderbeträge aus den Städtebauförderprogrammen für den Main- Tauber-Kreis in den Jahren 2001 bis 2012 waren wie folgt (Anm: Die DM-Beträge des Jahres 2001 wurden in Euro umgerechnet): 3. Welche einzelnen Projekte wurden in den Jahren 2001 bis 2012 im Main- Tauber-Kreis gefördert und wie hoch waren dabei die jeweiligen Summen? Zu 3.: Die städtebauliche Erneuerung in Stadt und Land hat insbesondere zum Ziel, die gewachsene bauliche Struktur der Städte und Gemeinden zu erhalten und zeitgemäß fortzuentwickeln, die wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten durch städtebauliche Maßnahmen zu stärken sowie die natürlichen Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt zu schützen und zu verbessern. Sie dient der Stärkung der Innenentwicklung und der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs - und Verkehrszwecke und unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftsstrukturellen und demografischen Wandels. Gefördert wird die städtebauliche Erneuerung eines Gebietes als Einheit. Das Gebiet ist unter Beachtung der dafür geltenden Grundsätze von der Kommune selbstständig und eigenverantwortlich abzugrenzen. Für die gebietsbezogene städtebauliche Verbesserung ist ein Bündel von Einzelmaßnahmen notwendig. Städtebauförderungs - programm Bewilligte Finanzhilfen insgesamt davon Landesfinanzhilfen davon Bundesfinanzhilfen in Mio. Euro in Mio. Euro in Mio. Euro 2001 2,71 2,582 0,128 2002 5,00 5,000 0,000 2003 3,80 3,800 0,000 2004 2,70 2,700 0,000 2005 4,75 3,153 1,597 2006 4,90 4,186 0,714 2007 4,48 4,118 0,362 2008 6,53 4,176 2,354 2009 2,55 2,226 0,324 2010 3,22 2,982 0,238 2011 6,20 5,374 0,826 2012 2,64 1,959 0,681 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1480 Die Finanzhilfen der Städtebauförderung werden deshalb für gebietsbezogene Gesamtmaßnahmen bewilligt und nicht für Einzelmaßnahmen oder Einzelpro - jekte. In der Anlage 1 sind die Bewilligungen der Jahre 2001 bis 2012 für die jeweiligen Gesamtmaßnahmen im Main-Tauber-Kreis aufgeführt. Dr. Nils Schmid Minister für Finanzen und Wirtschaft Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1480 4 Anlage 1 Stadt / Gemeinde Förderbetrag (in Euro) Sanierungsgebiet Städtebauförderungsprogramm 2001 Bad Mergentheim 1.000.000 DM (511.291,88 €) Drillberg Boxberg 300.000 DM (153.387,56 €) See Freudenberg 500.000 DM (255.645,94 €) Ortskern Lauda-Königshofen 500.000 DM (255.645,94 €) Lauda III Tauberbischofsheim 3.000.000 DM (1.533.875,64 €) Untere Altstadt I Städtebauförderungsprogramm 2002 Ahorn 800.000 Eubigheim Bad Mergentheim 1.000.000 Drillberg Creglingen 1.000.000 Tauber-Vorstadt Lauda-Königshofen 1.500.000 Stadthalle/Gässleinsweg Lauda V Weikersheim 700.000 Stadtkern II Städtebauförderungsprogramm 2003 Bad Mergentheim 1.200.000 West/Herrenwiesen Külsheim 200.000 Stadtmitte III Lauda-Königshofen 200.000 OK Königshofen Tauberbischofsheim 200.000 Untere Altstadt I Weikersheim 1.400.000 Stadtkern III Werbach 600.000 Ortskern Städtebauförderungsprogramm 2004 Assamstadt 700.000 Ortskern I Boxberg 200.000 See Freudenberg 900.000 Ortskern Großrinderfeld 600.000 OK Großrinderfeld Niederstetten 300.000 N-Süd-Hatzfeldstraße Städtebauförderungsprogramm 2005 Freudenberg 1.200.000 Ortskern Lauda-Königshofen 450.000 Lauda III Niederstetten 500.000 N-Süd-Hatzfeldstraße Weikersheim 400.000 Stadtkern III Wertheim 2.200.000 Kernstadt Städtebauförderungsprogramm 2006 Bad Mergentheim 600.000 West/Herrenwiesen Freudenberg 1.000.000 Entwicklung Altstadt Külsheim 800.000 Stadtkern IV Lauda-Königshofen 1.500.000 Tauberfranken-Kaserne Weikersheim 400.000 Stadtmitte III Werbach 600.000 Ortskern Städtebauförderungsprogramm 2007 Bad Mergentheim 800.000 Buchener Straße Boxberg 130.000 See Freudenberg 400.000 Entwicklung Altstadt Grünsfeld 700.000 Stadtkern III Niederstetten 300.000 Stadtmitte III Tauberbischofsheim 900.000 Untere Altstadt I Weikersheim 600.000 Stadtmitte III Wertheim 651.090 Kernstadt Städtebauförderungsprogramm 2008 Grünsfeld 580.000 Stadtkern III Külsheim 1.400.000 Prinz-Eugen-Kaserne Tauberbischofsheim 600.000 Untere Altstadt I Tauberbischofsheim 2.050.000 Untere Altstadt II (einschl. Stadthalle) Weikersheim 700.000 Stadtmitte III (einschl. Bücherei) Wertheim 1.200.000 Reinhardshof Bewilligungen in den Städtebauförderprogrammen der Jahre 2001 bis 2012 im Main-Tauber-Kreis 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1480 Stadt / Gemeinde Förderbetrag (in Euro) Sanierungsgebiet Städtebauförderungsprogramm 2009 Assamstadt 300.000 Ortskern/Assmundhalle Bad Mergentheim 450.000 West/Herrenwiesen Boxberg 180.000 See Creglingen 100.000 Tauber-Vorstadt Tauberbischofsheim 625.000 Untere Altstadt I (einschl. Grünewaldhalle) Werbach 90.000 Ortskern Wertheim 500.000 Dertingen/Kembach Wertheim 300.000 Reinhardshof Städtebauförderungsprogramm 2010 Creglingen 70.000 Tauber-Vorstadt Großrinderfeld 200.000 Ortskern Lauda-Königshofen 500.000 Tauberfrankenkaserne Niederstetten 250.000 Süd Weikersheim 1.200.000 Stadtmitte III Werbach 100.000 Ortskern Wertheim 900.000 Kernstadt Städtebauförderungsprogramm 2011 Ahorn 280.000 Eubigheim Assamstadt 370.000 Ortskern (mit Assmundhalle) Creglingen 350.000 Tauber-Vorstadt Großrinderfeld 300.000 Ortskern Igersheim 600.000 Ortskern III Külsheim 400.000 Hundheim Lauda-Königshofen 300.000 Stadthalle / Gässleinsweg Niederstetten 200.000 Süd Tauberbischofsheim 2.000.000 Konversion Laurentiusberg Wertheim 500.000 Kernstadt Wertheim 900.000 Dertingen und Kembach Städtebauförderungsprogramm 2012 Bad Mergentheim 390.000 Buchener Str. Igersheim 600.000 Ortskern III Külsheim 400.000 Prinz-Eugen-Kaserne Lauda-Königshofen 230.000 Tauberfranken-Kaserne Niederstetten 220.000 Süd-Hatzfeldstraße Tauberbischofsheim 800.000 Untere Altstadt II