Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1494 27. 03. 2012 1Eingegangen: 27. 03. 2012 / Ausgegeben: 25. 04. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gemeinden im Hohenlohekreis haben in den Jahren 2008 bis 2011 von der Breitbandinitiative Ländlicher Raum im Rahmen des ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) profitiert? 2. Bestehen im Landkreis Hohenlohe noch „weiße Fleckenˮ bzw. Lücken und wenn ja, wo? 3. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden eine höhere Übertragungsrate zu erreichen? 4. Plant sie neue Initiativen, um einen zügigen Ausbau zu gewährleisten? 5. Hat sie Kenntnisse von Unternehmen, die ihren Sitz aufgrund von fehlender Breitbandversorgung verlagert haben bzw. deren Ansiedelungen bereits im Vorfeld gescheitert sind? 23. 03. 2012 von Eyb CDU B e g r ü n d u n g Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hängt stark von einer gut ausgebauten Infrastruktur ab. Die Verfügbarkeit von Breitband ist ein entscheidender Faktor für die Attraktivität des ländlichen Raumes. Kleine Anfrage des Abg. Arnulf von Eyb CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Breitbandversorgung im Landkreis Hohenlohe Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1494 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 16. April 2012 Nr. Z-0141.5/94F beantwortet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gemeinden im Hohenlohekreis haben in den Jahren 2008 bis 2011 von der Breitbandinitiative Ländlicher Raum im Rahmen des ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) profitiert? Zu 1.: Folgende Gemeinde im Hohenlohekreis haben bisher von der Breitbandförderung profitiert: Stadt Ingelfingen, Stadt Künzelsau, Gemeinde Kupferzell, Gemeinde Mulfingen, Gemeinde Pfedelbach, Gemeinde Schöntal und die Gemeinde Zweiflingen . 2. Bestehen im Landkreis Hohenlohe noch „weiße Flecken“ bzw. Lücken und wenn ja, wo? Zu 2.: Eine detaillierte Auflistung der Breitbandversorgung der Gemeinden des Landkreises Hohenlohe liegt nicht vor. Hinweise auf die Versorgung lassen sich aber gemeindescharf und für verschiedene Datenübertragungsraten über den Breitband - atlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (www.zukunft-breitband .de) gewinnen. Angesichts des deregulierten Marktes beruhen die dort verfügbaren Angaben allerdings auf Informationenvon verschiedenen Breitband anbietern und werden nur in größeren Zeitabständen aktualisiert. Sie spiegeln deshalb die tatsächliche Situation nicht immer vollständig wider. Auf die Druck sachen 14/6910, 14/6100, 15/49, 15/303 und 15/434 wird verwiesen. 3. Welche Anstrengungen unternimmt sie, um in allen Gemeinden eine höhere Übertragungsrate zu erreichen? 4. Plant sie neue Initiativen, um einen zügigen Ausbau zu gewährleisten? Zu 3.und 4.: Die Landesregierung unternimmt im Rahmen ihrer Breitbandinitiative zahlreiche Anstrengungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung und stellt auch umfangreiche Fördermittel bereit. Auf die Drucksachen 14/6910, 14/6100, 15/49, 15/303 und 15/434 wird in diesem Zusammenhang verwiesen. Derzeit arbeitet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz an einer Weiterentwicklung der Breitbandförderung. Die neue Verwaltungsvorschrift hierzu wird aller Voraussicht nach im Sommer 2012 in Kraft treten. 5. Hat sie Kenntnisse von Unternehmen, die ihren Sitz aufgrund von fehlender Breitbandversorgung verlagert haben bzw. deren Ansiedlungen bereits im Vorfeld gescheitert sind? Zu 5.: Nein. Eine Trendanalyse der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und der Hochschule Furtwangen aus dem Jahr 2011 deutet jedoch darauf hin, dass die Breitbandversorgung für Unternehmen zunehmend zu einem „harten“ Standortfaktor wird. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz trägt diesem Umstand Rechnung, indem es in seiner neuen Initiative den Auf- und Ausbau von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen forciert. Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice