Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 152 28. 06. 2011 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Abfahrtszeiten und Service an Bahnhöfen in Pforzheim und dem Enzkreis K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sind die häufigen Zugverspätungen und Servicemängel auf Bahnhöfen in Pforzheim und im Enzkreis zu erklären? 2. Was tut sie, damit die von der Deutschen Bahn AG zugesagten Fahrkartenautomaten für die Bahnhöfe in Remchingen und Niefern zeitnah geliefert und installiert werden? 3. Was tut sie, damit wichtige Serviceangebote wie der Wagenstandsanzeiger für Intercity-Züge auf dem Pforzheimer Hauptbahnhof auch während der Umbauarbeiten zugänglich bleiben? 4. Was tut sie, um sicherzustellen, dass der von der Deutschen Bahn AG zugesagte Einbau behindertengerechter Aufzüge auf dem Pforzheimer Hauptbahnhof bis Herbst abgeschlossen wird? 5. Was unternimmt sie dagegen, dass Stadtbahnen den Pforzheimer Hauptbahnhof vor den fahrplanmäßigen Abfahrtszeiten verlassen? 6. Was tut sie dagegen, dass die Deutsche Bahn AG auf ihren Aushangfahrplänen für die Enztalbahn an einigen Stellen falsche Gleise ausweist? 28. 06. 2011 Dr. Rülke FDP/DVP Eingegangen: 28. 06. 2011 / Ausgegeben: 22. 07. 2011 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 152 2 An two r t Mit Schreiben vom 15. Juli 2011 Nr. 7–3822.0–00/639 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sind die häufigen Zugverspätungen und Servicemängel auf Bahnhöfen in Pforzheim und im Enzkreis zu erklären? Aus den im Rahmen des Qualitätsmesssystems regelmäßig ermittelten Pünktlichkeitswerten ergibt sich für die „Kulturbahn“ von Pforzheim Hbf. in Richtung Calw–Nagold kontinuierlich eine hohe Pünktlichkeit. Die beklagten häufigen Zugverspätungen beziehen sich daher wohl auf die Strecke Karlsruhe–Stuttgart (KBS 770). Für die Strecke Karlsruhe–Stuttgart liegen der Nahverkehrsgesellschaft Baden- Württemberg mbH (NVBW) regelmäßige Pünktlichkeitsauswertungen für die DB Regio AG in Mühlacker und für die Albtal Verkehrs Gesellschaft mbH (AVG) in Remchingen (Station Wilferdingen-Singen) vor. Für beide Messpunkte sind die Ergebnisse in der Tat nicht befriedigend. Bei der AVG dürften Bauarbeiten in der Karlsruher Innenstadt eine wichtige Ursache sein. Bei der DB Regio AG konnten bisher keine eindeutigen Ursachenschwerpunkte identifiziert werden. Das Thema wird auf der nächsten regelmäßigen Qualitätsbesprechung mit den genannten Eisenbahnverkehrsunternehmen behandelt werden. Zu den Servicemängeln kann keine Stellungnahme abgegeben werden, da sie in der Fragestellung nicht konkretisiert sind. 2. Was tut sie, damit die von der Deutschen Bahn AG zugesagten Fahrkartenautomaten für die Bahnhöfe in Remchingen und Niefern zeitnah geliefert und installiert werden? Die DB Vertrieb GmbH bereitet derzeit an den genannten Stationen die Aufstellung je eines weiteren Automaten vor, sodass dann auf jeweils beiden Außenbahnsteigen die Möglichkeit zum Fahrausweiserwerb bestehen wird. Für den zusätzlichen Automaten in Niefern müssen noch Leitungen verlegt werden, um die notwendige Online-Anbindung herstellen zu können. Deshalb ist hier erst gegen Jahresende mit einer Installation zu rechnen. In Wilferdingen-Singen ist geplant, dass der zweite Automat zeitnah installiert wird. Die NVBW ist diesbezüglich in Kontakt mit der DB Vertrieb GmbH. 3. Was tut sie, damit wichtige Serviceangebote wie der Wagenstandsanzeiger für Intercity-Züge auf dem Pforzheimer Hauptbahnhof auch während der Umbauarbeiten zugänglich bleiben? Der Pforzheimer Hauptbahnhof wird derzeit barrierefrei ausgebaut. Bei Bauarbeiten sind vorübergehende Einschränkungen unvermeidlich. Die Zugänglichkeit der Vitrinen der Wagenstandsanzeiger war nur kurzfristig eingeschränkt, weil der Bahnsteigbelag im Zuge der dortigen Bauarbeiten aufgeschnitten werden musste. Aktuell sind alle Vitrinen wieder zugänglich. 4. Was tut sie, um sicherzustellen, dass der von der Deutschen Bahn AG zugesagte Einbau behindertengerechter Aufzüge auf dem Pforzheimer Hauptbahnhof bis Herbst abgeschlossen wird? Nach Information der DB Station & Service AG sind die Arbeiten zur Errichtung der Aufzüge im Gange. Die DB Station & Service AG geht davon aus, dass die Aufzüge bis Jahresende betriebsbereit sein werden. 5. Was unternimmt sie dagegen, dass Stadtbahnen den Pforzheimer Hauptbahnhof vor den fahrplanmäßigen Abfahrtszeiten verlassen? Der Landesregierung sind keine Fälle bekannt, in denen Stadtbahnen den Pforzheimer Hauptbahnhof vor der planmäßigen Abfahrtszeit verlassen hätten. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 152 3 6. Was tut sie dagegen, dass die Deutsche Bahn AG auf ihren Aushangfahrplänen für die Enztalbahn an einigen Stellen falsche Gleise ausweist? Im aktuellen Aushangfahrplan der Deutschen Bahn AG waren bisher die Abfahrtsgleise von vier Stadtbahnen der AVG falsch angegeben. Nach den dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur vorliegenden Informationen war dies weder der AVG noch der DB AG bewusst. Der Fehler wurde zwischenzeitlich an die DB AG gemeldet. Die Landesregierung erwartet eine zeitnahe Berichtigung. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur