Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1760 25. 05. 2012 1Eingegangen: 25. 05. 2012 / Ausgegeben: 29. 06. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellte sich die Gesamtzahl der Straftaten in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 2. Wie stellten sich die Häufigkeitszahlen in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 3. Wie stellt sich die Gesamtzahl der von der Kriminalpolizei bearbeiteten Fälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 4. Wie stellte sich die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 5. Wie stellt sich die Aufklärungsquote von Straftaten der von der Kriminalpolizei bearbeiteten Fälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 23. 05. 2012 Schreiner CDU Kleine Anfrage des Abg. Felix Schreiner CDU und Antwort des Innenministeriums Daten zu den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1760 2 B e g r ü n d u n g Die Standortwahl der zukünftigen Polizeipräsidien wurde auf Grundlage von Belastungszahlen zu den Polizeidirektionen getroffen. Die anstehenden Entscheidungen über die Struktur und Standorte der einzelnen Abteilungen innerhalb des zu bildenden Präsidiums werden ebenfalls unter Berücksichtigung solcher Belas - tungszahlen getroffen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 20. Juni 2012 Nr. 3-122/45/370 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellte sich die Gesamtzahl der Straftaten in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 2. Wie stellten sich die Häufigkeitszahlen in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 3. Wie stellt sich die Gesamtzahl der von der Kriminalpolizei bearbeiteten Fälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? 5. Wie stellt sich die Aufklärungsquote von Straftaten der von der Kriminalpolizei bearbeiteten Fälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? Zu 1., 2., 3. und 5.: Vorab ist anzumerken, dass sich bei der begonnenen Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg die Festlegung der Flächenzuschnitte und Standorte der künftigen zwölf regionalen Polizeipräsiden an verschiedenen Parametern unter Berücksichtigung liegenschaftlicher Erwägungen orientierte. Beispielhaft können insoweit organisatorische Faktoren wie relativ vergleichbare Führungsspannen und Personalstärken, Kriminalitätsdaten im Fünf-Jahres-Vergleich, Verkehrsunfall - zahlen, polizeitaktische Einsatzräume bzw. Einsatzschwerpunkte, regionale Strukturdaten und wirtschaftliche Aspekte genannt werden. Der polizeifachliche Entscheidungsprozess hinsichtlich der Verteilung der zwölf regionalen Polizeipräsi - dien im Land wurde unter Berücksichtigung der angeführten Parameter in einer wertenden Gesamtschau vorgenommen. Die isolierte Betrachtung einzelner entscheidungserheblicher Aspekte greift deswegen zu kurz. Im Folgenden werden die Gesamtzahlen1 der in den Landkreisen Lörrach und Waldshut bekannt gewordenen Straftaten und die korrespondierenden Häufigkeitszahlen 2 im Fünf-Jahres-Vergleich dargestellt. Darin enthalten sind auch Delikte , die durch andere baden-württembergische Polizeidienststellen, die Bundespolizei oder die Dienststellen des Zolls bearbeitet wurden. _____________________________________ 1 Entsprechend der bundeseinheitlichen Richtlinien für die Führung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind Staatsschutz- und Verkehrsdelikte sowie Delikte, die im Ausland begangen wurden, nicht enthalten. 2 Die Häufigkeitszahl bezeichnet die Zahl der bekannt gewordenen Fälle insgesamt oder innerhalb einzelner Deliktsarten bezogen auf 100.000 Einwohner. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1760 Die von den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen bearbeiteten Fälle stellen sich im Fünf-Jahres-Vergleich statistisch wie folgt dar: Die Gesamtzahlen der von den Kriminalpolizeien der Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen bearbeiteten Fälle nebst korrespondierenden Aufklärungsquoten stellen sich im Fünf-Jahres-Vergleich wie folgt dar: 4. Wie stellte sich die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle in den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen in den letzten fünf Jahren aufgeschlüsselt nach den Polizeidirektionen dar? Zu 4.: Die Gesamtzahlen der polizeilich erfassten Verkehrsunfälle bei den Polizeidirektionen Lörrach und Waldshut-Tiengen stellen sich für die Jahre 2007 bis 2011 wie folgt dar: Gall Innenminister 2007 2008 2009 2010 2011 Landkreis Lörrach (Gesamtzahlen) 22.719 20.354 14.655 15.193 17.847 Häufigkeitszahl 10.244 9.147 6.584 6.831 8.016 Landkreis Waldshut (Gesamtzahlen) 8.561 8.016 7.245 7.564 7.605 Häufigkeitszahl 5.121 4.794 4.342 4.546 4.577 2007 2008 2009 2010 2011 Polizeidirektion Lörrach 15.581 14.448 13.057 13.020 14.894 Polizeidirektion Waldshut-Tiengen 7.267 7.228 6.842 7.210 6.979 2007 2008 2009 2010 2011 Kriminalpolizei Lörrach 1.878 1.286 1.106 1.310 1.598 Aufklärungsquote 87,5% 87,6% 81,1% 80,6% 85,4% Kriminalpolizei Waldshut-Tiengen 773 1.106 861 952 945 Aufklärungsquote 87,2% 89,1% 81,9% 72,4% 83,7% 2007 2008 2009 2010 2011 Polizeidirektion Lörrach 4.944 4.566 4.811 5.098 5.667 Polizeidirektion Waldshut-Tiengen 2.846 2.911 2.862 2.964 3.078 << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice