Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1804 12. 06. 2012 1Eingegangen: 12. 06. 2012 / Ausgegeben: 12. 07. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Erhaltungszustand aller Landesstraßen – Angabe je Straße – im Landkreis Calw? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Calw wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert bzw. ausgebaut? 3. Welche Bauprojekte an Landesstraßen im Landkreis Calw sind planfestgestellt bzw. baureif? 4. Wann ist in diesen Fällen mit dem Baubeginn zu rechnen? 5. Welche kommunalen Straßenbau-, -ausbau- und -sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Calw gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 6. Welche Maßnahmen im Landkreis Calw werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 7. Für welche kommunalen Straßenbau-, -ausbau- und -sanierungsmaßnahmen im Landkreis Calw liegen derzeit Anträge und Anfragen beim zuständigen Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 8. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Calw sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Calw Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 2 9. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Calw liegen derzeit Anträge und Anfragen beim zuständigen Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 10. Wie werden sich die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel für den kommunalen Straßenbau gegenüber den vergangenen Jahren entwickeln? 05. 06. 2012 Blenke CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 4. Juli 2012 Nr. 2-3941.0-CW/47 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Erhaltungszustand aller Landesstraßen – Angabe je Straße – im Landkeis Calw? Im Landkreis Calw beträgt die Länge des Landesstraßennetzes in der Straßenbaulast des Landes ca. 193 Kilometer. Bei einer Zustandserfassung und -bewertung aus dem Jahr 2008 wurde das gesamte Landesstraßennetz in sehr engem Raster aufgenommen. Dabei wurden sämtliche Straßen mit einem technisch ausgerüsteten Messfahrzeug befahren und eine Vielzahl an Einzelparametern der Straßenoberflächen wie Unebenheiten, Spurrinnen, Griffigkeit, Risse und Flickstellen aufgenommen. Aus dieser Vielzahl von Daten wurden Zustandsnoten ermittelt, indem die Einzelparameter mit einer Bewertungsfunktion in dimensionslose Noten von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht) überführt und im Endergebnis zu einem Gesamtwert zusammengefasst wurden. Eine Auswertung mit Ermittlung der Durchschnittsnoten für jede einzelne Landesstraße existiert nicht und wäre hinsichtlich des Handlungsbedarfs zur Sanierung einzelner Teilabschnitte auch wenig aussagekräftig, insbesondere auch deswegen , weil der Fahrbahnzustand über den gesamten Verlauf eines Straßenzuges sehr unterschiedlich sein kann. Aussagen lassen sich daher nur für einzelne Abschnitte oder den Gesamtzustand des Netzes treffen. Im gesamten Landesstraßennetz im Landkreis Calw sind nach der Zustandserfassung 2008 rund 19 % der Straßen in sehr schlechtem Zustand mit vordringlichem Handlungsbedarf, rund 32 % in schlechtem Zustand mit kurz- bis mittelfristigem Handlungsbedarf, rund 26 % in einem guten bis mittelmäßigen Zustand mit langfristigem Handlungsbedarf und rund 23 % in einem sehr guten Zustand. In einer zusammenfassenden Betrachtung des Gebrauchs- sowie des Substanzwertes liegt die Durchschnittsnote der Landesstraßen im Landkreis Calw bei 3,05 und damit unter dem Durchschnittswert des Landesstraßennetzes von 3,12. 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Calw wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert bzw. ausgebaut? In den vergangenen zehn Jahren wurden zahlreiche Landesstraßen saniert bzw. ausgebaut. Im Einzelnen sind als wichtigste Maßnahmen zu nennen: *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 Straße Maßnahme L 183 Zeyherkreuzung in Althengstett L 340 Ortsdurchfahrt Dobel L 340 Ortsdurchfahrt Bad Herrenalb L 343 Zwischen Höfen und Langenbrand L 343 Zwischen Langenbrand und Schömberg L 343 Ortsdurchfahrt Schömberg L 343 Zwischen Schömberg und Oberlengenhardt L 343 Von Einmündung K 4314 bis Einmündung K 4313 L 343 Von Einmündung K 4313 bis Bad Liebenzell L 343 Ortsdurchfahrt Bad Liebenzell L 343 Ortsdurchfahrt Unterhaugstett L 343 a Ortsdurchfahrt Bad Liebenzell L 346 Ortsdurchfahrt Bad Teinach L 346 Ortsdurchfahrt Rötenbach L 347 Ortsdurchfahrt Neuweiler Hofstetterstraße L 347 Knotenpunkt L 346/K 4325 Umbau zum Kreisverkehrsplatz L 347 Ortsdurchfahrt Oberkollwangen L 347 Oberkollwangen bis Bad Teinach L 347 Ortsdurchfahrt Bad Teinach ab Einmündung K 4329 bis Ortsende L 348 Ortsdurchfahrt Oberhaugstett L 348 Ortsdurchfahrt Neubulach L 349 Ortsdurchfahrt Schönbronn L 349 Ortsdurchfahrt Wildberg L 351 Sichtverbesserung zwischen Altensteig und Überberg L 351 Ortsdurchfahrt Simmersfeld bis zur Einmündung interkommunales Gewerbegebiet L 351 Ortsdurchfahrt Enzklösterle L 351 Knotenpunkt L 351/L 76 b bei Sprollenhaus L 351 Zwischen Enzklösterle und Nonnenmiß L 351 Zwischen Nonnemmiß und Christophshof L 351 Zwischen Christophshof und Bad Wildbad L 351 Ortsdurchfahrt Bad Wildbad L 351 Zwischen Bad Wildbad und Calmbach L 352 Zwischen Ortsdurchfahrt Egenhausen und Eimündung Industriegebiet „Turmfeld“ (Altensteig) L 353 Ab Kreisgrenze bei Pfalzgrafenweiler bis Egenhausen L 353 Knotenpunkt L 353/L 354 in Unterschwandorf Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 4 3. Welche Bauprojekte an Landesstraßen im Landkreis Calw sind planfestgestellt bzw. baureif? Im Landkreis Calw wurde für den Ausbau der L 353 zwischen Haiterbach-Unterschwandorf und Nagold-Iselshausen ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss vom 18. März 2011 ist seit dem 19. Mai 2011 bestandskräftig . Die Ausführungsplanung wird derzeit erstellt. 4. Wann ist in diesen Fällen mit dem Baubeginn zu rechnen? Wegen der notwendigen Konsolidierung des Landeshaushaltes liegt der Schwerpunkt im Landesstraßenbau in den nächsten Jahren bei der Sanierung und Erhaltung des Straßennetzes und bei der Abwicklung der in Bau befindlichen Projekte. Für Neu- und Ausbaumaßnahmen besteht aufgrund der begrenzten Mittel im Landeshaushalt voraussichtlich erst ab 2015 wieder finanzieller Spielraum. 5. Welche kommunalen Straßenbau-, -ausbau- und -sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Calw gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Straße Maßnahme L 353 Oberschwandorf–Unterschwandorf L 356 Ausbau zwischen Hochdorf und Vollmaringen L 357 Wildberg–Gültlingen Maßnahme Baulastträger K 4334, Ausbau Altensteigdorf–Ettmannsweiler (Kreisanteil) Landkreis Calw K 4334, Ausbau Altensteigdorf–Ettmannsweiler (Gemeindeanteil 1) Stadt Altensteig K 4334, Ausbau Altensteigdorf–Ettmannsweiler (Gemeindeanteil 2) Gemeinde Simmersfeld Ortsentlastungsstraße Altensteig Stadt Altensteig Neubau eines Radweges von Beinberg nach Maisenbach/Zainen Stadt Bad Liebenzell Ausbau der L 346 OD Bad Teinach-Zavelstein – Gehwegherstellung Stadt Bad TeinachZavelstein L 357 Gültlingen bis Kreisgrenze L 358 Ortsdurchfahrt Sulz a. Eck L 361 Knotenpunkt B 28/L 361 bis Kreisgrenze L 562 Ab Einmündung K 4318 bis Kreisgrenze L 564 Ortsdurchfahrt Bad Herrenalb 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 Maßnahme Baulastträger B 294, OD Calmbach, Verbreiterung von Gehwegen und Bau von Parkständen Stadt Bad Wildbad B 295, Beseitigung der Engstelle (Bahnüberführung) bei Calw-Heumaden Stadt Calw Südostumfahrung Calw, BA 1 zwischen B 296 u. B 463 Stadt Calw Südostumfahrung Calw, BA 2 Stadt Calw Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Altburg–Spindlershof Stadt Calw B 463, Umgehung Calw-Hirsau – Gehwege Stadt Calw L 355, Anlage eines Gehweges bis zum Sportgelände Stadt Haiterbach L 356, OD Vollmaringen, Anlage von Gehwegen Stadt Nagold B 463, OD Iselshausen, Bau und Verbreiterung von Gehwegen und Parkständen Stadt Nagold Bahnübergangsmaßnahme Bahnhof Wildberg Stadt Wildberg K 4301, Ausbau zw. Holzbronn und Gültlingen Landkreis Calw K 4325, Radweg zwischen Agenbach und Würzbach Landkreis Calw Änderung der Sicherungstechnik am Bahnübergang Bernbacher Straße im Zuge der K 4331 in Bad Herrenalb Landkreis Calw K 4339, Umgehung Rohrdorf Landkreis Calw K 4339, Ausbau zwischen Egenhausen und Walddorf Landkreis Calw K 4346, Bahnübergangsbeseitigung Iselshausen Landkreis Calw Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 6 6. Welche Maßnahmen im Landkreis Calw werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Abhängig vom Baufortschritt und der Anforderung von Abschlagszahlungen durch die Vorhabensträger kann es im Jahr 2012 zu einer Finanzierung mit Fördermitteln des LGVFG im Umweltverbund bei nachfolgenden bewilligten Fördermaßnahmen kommen: − Umbau Bahnhof Unterreichenbach, − Umbau Bahnhof Bad Liebenzell, − Umbau Bahnhof Bad Teinach, − Neubau Haltepunkt Nagold-Emmingen, − Umbau Bahnhof Nagold, − Neubau Haltepunkt Nagold-Stadtmitte, − Neubau Bahnhof Nagold-Iselshausen, − Änderung der Sicherungstechnik am Bahnübergang Bernbacherstraße am Haltepunkt Kullenmühle der Strecke Ettlingen Bad Herrenalb. 7. Für welche kommunalen Straßenbau-, -ausbau- und -sanierungsmaßnahmen im Landkreis Calw liegen derzeit Anträge und Anfragen beim zuständigen Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 8. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Calw sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Im Förderprogramm 2011 bis 2015 sind neben den unter 6. genannten bewilligten ÖPNV-Maßnahmen keine weiteren Maßnahmen aufgenommen. 9. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Calw liegen derzeit Anträge und Anfragen beim zuständigen Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor. Maßnahme Baulastträger K 4366, Ausbau der Ortsdurchfahrt Aichelberg (mit Neuanlage Gehwege) – Gemeindeanteil (Gehwege) Stadt Bad Wildbad K 4366, Ausbau der Ortsdurchfahrt Aichelberg (mit Neuanlage Gehwege) – Kreisanteil (Fahrbahn) Landkreis Calw Verbesserung der Waldachbrücke in Beihingen (mit Verbreiterung der Gehwege) Stadt Haiterbach 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 1804 10. Wie werden sich die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel für den kommunalen Straßenbau gegenüber den vergangenen Jahren entwickeln? Die voraussichtliche Entwicklung der Ansätze im Landeshaushalt im Bereich des kommunalen Straßenbaus sind dem folgenden Diagramm zu entnehmen. Zu beachten ist hierbei, dass bis 2011 der Bau von Geh- und Radwegen diesen Ansätzen zugerechnet wurde, die Finanzierung von Maßnahmen zugunsten des Radund Fußverkehrs nun aber aus den Mittelansätzen des Umweltverbundes erfolgt. (in Mio. Euro) Unter der Voraussetzung, dass die Kompensationszahlungen des Bundes ab 2014 nicht reduziert werden, stehen für den kommunalen Straßenbau ab 2014 bis 2019 jährlich rund 66,5 Mio. Euro zur Verfügung. Dr. Splett Staatssekretärin 2010 2011 2012 2013 2014 103,850 103,850 90,000 80,500 66,500 << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice