Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2043 10. 07. 2012 1Eingegangen: 10. 07. 2012 / Ausgegeben: 28. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach werden im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Lörrach wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Lörrach haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach , welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Lörrach gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Lörrach werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Lörrach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Lörrach sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Lusche CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Lörrach Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2043 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Lörrach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 04. 07. 2012 Lusche CDU B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie sich die Verkehrspolitik der grün-roten Landesregierung auf die Landesstraßen, kommunalen Straßen und den ÖPNV im Landkreis Lörrach auswirkt. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-Lö/46*1 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach werden im Jahr 2012 saniert? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Lörrach sind derzeit in der Umsetzung oder zur Ausführung im Jahr 2012 vorgesehen: – L 131, Fahrbahndeckenerneuerung von der Abzweigung Haidflüh bis Wembach – L 135, Sanierung der Klosterbachbrücke beim Kloster Weitenau – L 146, Fahrbahndeckenerneuerung von Happach bis zur Kreisgrenze. 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? Im Zuge des Aus- und Neubaus von Landesstraßen im Landkreis Lörrach wird derzeit folgendes Projekt realisiert: – L 139, Umbau des Knotenpunktes B 317/L 139 zu einem Kreisverkehr. 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Lörrach sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Im Landkreis Lörrach gibt es keine planfestgestellten oder fertig geplanten Landesstraßenprojekte, die sich noch nicht im Aus- bzw. Neubau befinden. _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2043 4. Welche Aus- bzw. Neubaumaßnahmen im Landkreis Lörrach wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Lörrach folgende Aus- und Neubaumaßnahmen (11 Maßnahmen) an Landesstraßen bewertet: – L 134, Ortsumfahrung Rümmingen mit Wittlingen – L 135, Ausbau zwischen Kandern und Steinen – L 135, Ortsumfahrung Steinen mit BÜ-Beseitigung im Zuge der L 138 – L 136, Ausbau zwischen Schlächternhaus und Weitenau – L 138, Verlegung zwischen Hauingen und Steinen – L 139, Ortsumfahrung Degerfelden – L 139, Verlegung nördlich Tegernau, BA 2 – L 139, Ausbau zwischen Wyhlen und Herten – L 140, Ausbau zwischen Gresgen und Tegernau – L 140, Ausbau zwischen Adelsberg und Gresgen – L 149, Ausbau zwischen Geschwend und Präg, BA 1 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Lörrach haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach , welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Lörrach folgende Vorhaben aufgenommen: Ausbaumaßnahmen – L 138, Verlegung zwischen Hauingen und Steinen – L 140, Ausbau zwischen Gresgen und Tegernau Eisenbahnkreuzungsmaßnahme – L 135, Ortsumfahrung Steinen mit BÜ-Beseitigung im Zuge der L 138. Folgende Vorhaben aus dem Landkreis Lörrach sind aufgrund der Bewertungsergebnisse nicht in den Entwurf zum Maßnahmenplan aufgenommen worden: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen – L 134, Ortsumfahrung Rümmingen mit Wittlingen – L 139, Ortsumfahrung Degerfelden Ausbaumaßnahme – L 149, Ausbau zwischen Geschwend und Präg, BA 1. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2043 4 Folgende Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Lörrach sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 135, Ausbau zwischen Kandern und Steinen – L 136, Ausbau zwischen Schlächternhaus und Weitenau – L 139, Ausbau zwischen Wyhlen und Herten. Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Lörrach soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 139, Verlegung nördlich Tegernau, BA 2 – L 140, Ausbau zwischen Adelsberg und Gresgen. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Lörrach gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt : – BÜ-Beseitigung Wyhlen I u. II mit Neubau Querspange „Stück“; Kostenanteil Gemeinde – Verbindungsstraße Solvay-/Gewerbestr., Gemeinde Grenzach-Wyhlen – B 34, BÜ-Beseitigung „Am Hörnle“, Kostenanteil Gemeinde – Ausbau der Bergwerkstr. mit Anschluss an die B 317, Kostenanteil Gemeinde – Ausbau der Belchenstraße mit Anlage von Längsparkstreifen und Busbuchten – Anlage eines Kreisverkehrs am Knoten L 139/Hauptstr./Wiesenstr., Kostenanteil Gemeinde – Anlage eines Kreisverkehrs am Knoten L 163/K 6333/K 6336/Schildgasse – Anlage eines Kreisverkehrs in Steinen, Kostenanteil Gemeinde – Ausbau der Heldelinger Str., BA 2, Eisenbahnüberführung – Nord-West-Umgehung Haltingen – BÜ-Maßnahme am Bahnübergang in km 2,743 (Hauptstr.) in Weil a. Rh. – Anlage von Geh- u. Radwegen entlang der Schönauer Str. in der OD Zell; BA 1 u. BA 2 – Anlage eines Kreisverkehrs in Steinen, Kostenanteil Kreis. Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Lörrach werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist zumindest teilweise dem Umweltverbund zuzurechnen. Folgende ÖPNV-Maßnahmen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 aufgeführt : – Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Eimeldingen – Bau einer P+R-Anlage in Efringen-Kirchen – Verlängerung der Tramlinie 8 von Kleinhüningen (Basel) nach Weil a. R. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2043 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Lörrach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben liegen derzeit Anträge vor: – Ausbau der OD Brombach mit Anlage von Gehwegen und Längsparkstreifen, BA 4 a – Bau einer Geh- und Radwegbrücke über den Rhein – B 34, Anlage von Gehwegen und Längsparkstreifen in der OD Rheinfelden – Verbindungsstraße B 317/B 518 – K 6336, Ausbau der OD Wiechs – Anlage von Radwegen zwischen Binzen–Fischingen und Binzen–Rümmingen – Anlage eines Radweges im Zuge der K 6326 bei Märkt – Ausbau der Kreuzung Werderstraße-Monscronallee – BÜ-Maßnahme am Bahnübergang in km 2,622 (Hinterdorfstr.) in Weil. Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Lörrach sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Über die bei Ziff. 7 genannten Vorhaben hinaus sind derzeit folgende ÖPNVVorhaben im Landkreis Lörrach im Förderprogramm 2011 bis 2015 enthalten: a) als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung): • Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Wiesentalbahn; b) als noch nicht bewilligte Vorhaben: • Neubau eines Haltepunkts Schopfheim-Schlattholz, • Hp Schopfheim-West, Neubau Park-und-Ride mit Bike-und-Ride. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Lörrach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge oder Anfragen für weitere ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Lörrach vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice