Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2044 10. 07. 2012 1Eingegangen: 10. 07. 2012 / Ausgegeben: 28. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim werden im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Wahlkreis Sinsheim gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage der Abg. Elke Brunnemer CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Wahlkreis Sinsheim Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2044 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmauf - nahme und Förderung vor? 04. 07. 2012 Brunnemer CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0 RNK/89 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim werden im Jahr 2012 saniert? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim sind derzeit in der Umsetzung oder zur Umsetzung im Jahr 2012 vorge - sehen: – L 535, Heiligkreuzsteinach–Kreisgrenze – L 535, Sanierung Gabionenwand bei Schönau – L 590, Eberbach–Schwanheim – L 3120, Ortsdurchfahrt Gailmühl 2. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? Derzeit befinden sich im Wahlkreis Sinsheim keine Landesstraßen im Aus- bzw. Neubau. 3. Welche Landesstraßen im Wahlkreis Sinsheim sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Im Wahlkreis Sinsheim sind folgende Landesstraßen planfestgestellt oder fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau: Planfestgestellte Landesstraße: – L 536, Ausbau zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf Fertiggestellte Planungen: – L 532, Radweg Wiesenbach–Langenzell – L 551, Kreisverkehrsplatz B 292/L 551 in Angelbachtal, Ortsteil Eichtersheim – L 3105, Radweg Heddesbach, 1. Bauabschnitt _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2044 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Wahlkreis Sinsheim folgende Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen bewertet: – L 532, Neubau der OU Wiesenbach – L 532, OU Waldwimmersbach – L 532, Ausbau bei Reichartshausen zwischen der K 4190 und der Kreisgrenze – L 536, Ausbau zwischen Wilhelmsfeld-Unterdorf und Altneudorf – L 550, Ausbau zwischen Sinsheim und Sinsheim-Weiler – L 551, OU Angelbachtal – L 590, Ausbau zwischen Schwanheim und Eberbach – L 600, OU Bammental – L 600, OU Gaiberg. 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach , welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Wahlkreis Sinsheim folgende Vorhaben aufgenommen: Ausbaumaßnahme – L 550, Ausbau zwischen Sinsheim und Weiler. Folgende Vorhaben aus dem Wahlkreis Sinsheim sind aufgrund der Bewertungsergebnisse nicht in den Entwurf zum Maßnahmenplan aufgenommen worden: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen – L 532, Neubau der OU Wiesenbach – L 532, OU Waldwimmersbach – L 551, OU Angelbachtal – L 600, OU Bammental – L 600, OU Gaiberg. Folgende Ausbaumaßnahme aus dem Wahlkreis Sinsheim wurde entsprechend der Bewertungskriterien in die Gruppe der Überbrückungsmaßnahmen eingeordnet , soll aber, weil sie planerisch weit fortgeschritten ist, einer Einzelfallprüfung unterzogen werden: – L 536, Ausbau zwischen Wilhelmsfeld-Unterdorf und Altneudorf. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2044 4 Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Wahlkreis Sinsheim soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 532, Ausbau bei Reichartshausen zwischen der K 4190 und der Kreisgrenze – L 590, Ausbau zwischen Schwanheim und Eberbach. Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Wahlkreis Sinsheim gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt : – Umbau des BÜ 24,8 im Zuge der K 4279 in Eschelbronn (Kreisanteil) – K 4200, Kernstadtumgehung Neckargemünd (Kreisanteil) – K 4277, Ausbau zwischen Weiler und Waldangelloch – Umbau des BÜ 26,8 im Zuge der K 4191 in Neidenstein (Kreisanteil) – K 4180, kombinierter Geh- und Radweg zwischen Spechbach und Eschelbronn – Umbau des BÜ 30,1 im Zuge der K 4179 in Waibstadt (Kreisanteil) – Bau eines Kreisverkehrsplatzes L 551/Etzwiesenstraße – Ausbau der Odenwaldstraße mit Verbreiterung der Bahnbrücke – Änderung der Eisenbahnüberführung Neckarhälde – Umbau des BÜ 24,8 im Zuge der K 4279 in Eschelbronn (Gemeindeanteil) – Umbau des BÜ 34,8 mit der L 530 – Umbau des BÜ 35,4 mit der Gemeindestraße Schlossbergweg – Geh- und Radwegunterführung Bhf Meckesheim – K 4200, Kernstadtumgehung Neckargemünd (Stadtanteil) – Umbau des BÜ 26,8 im Zuge der K 4191 in Neidenstein (Gemeindeanteil) – Umbau des BÜ 27,4 mit der Gemeindestraße Dimpfel – Nordanbindung u. Gehwegausbau in der OD Sinsheim L 550 (Wilhelmstraße) – Südliche Randstraße mit neuer Anschlussstelle Sinsheim-Mitte an die A 6 – Neubau des Fußgängerstegs am Bahnhof – Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage Bahnhof Hoffenheim – Umbau des BÜ 29,5 mit der Gemeindestraße Kappisweg – Umbau des BÜ 30,1 im Zuge der K 4179 in Waibstadt (Gemeindeanteil) – Bau einer P+M-Anlage und zwei Bushaltestellen an der L 532 in Wiesenbach – Umbau einer Bahnübergangssicherung mit Lichtzeichen i. Z. d. K 4174 in Zuzenhausen (Gemeindeanteil). Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 7. Welche Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist dem Umweltverbund zuzuordnen . Darüber hinaus ist vorgesehen, im Wahlkreis Sinsheim im Jahr 2012 folgen- 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2044 de Maßnahmen aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund zu finanzieren: – Neubau Haltepunkt Neckargmünd–Altstadt – P+R/B+R-Anlage beim Haltepunkt Mauer – P+R/B+R-Anlage beim Haltepunkt Bammental-Reilsheim – P+R/B+R-Anlage beim Haltepunkt Sinsheim-Hoffenheim – P+R/B+R-Anlage beim Haltepunkt Helmstadt-Bargen – P+R/B+R-Anlage am Bahnhof Meckesheim. 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Sinsheim liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben liegen derzeit Anträge vor: – K 4200, Bau eines Radweges zwischen Neckargemünd und Rainbach – L 530, Anlage eines Gehweges in der OD Helmstadt – Umbau des Bahnübergangs in der Petersbergstraße in Meckesheim – K 4108, Ausbau der OD Schönbrunn-Allemühl (Kreisanteil) – K 4108, Ausbau der OD Schönbrunn-Allemühl (Gemeindeanteil) – Neubau einer Eisenbahnüberführung über einen Rad- und Gehweg beim Bahnhof Hoffenheim (BÜ-Beseitigung). Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz, kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Neben den bereits bei Frage 7 genannten Vorhaben sind derzeit folgende ÖPNVVorhaben im Wahlkreis Sinsheim im Förderprogramm 2011 bis 2015 enthalten: a) als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung): • Errichtung einer P+R-Anlage am Haltepunkt Bf Sinsheim-Steinsfurt; b) als bewilligtes Projekt (neues Vorhaben bzw. Restfinanzierung): • Errichtung einer P+R-Anlage am Haltepunkt Sinsheim-Hoffenheim; • ZOB Sinsheim und Haltestellen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2044 6 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim liegen der - zeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmauf - nahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge oder Anfragen für weitere ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice