Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2061 09. 07. 2012 1Eingegangen: 09. 07. 2012 / Ausgegeben: 28. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Enzkreis werden im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen im Enzkreis befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau ? 3. Welche Landesstraßen im Enzkreis sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Enzkreis wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Enzkreis haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Enzkreis gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Enzkreis werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Enzkreis liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Enzkreis sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage der Abg. Viktoria Schmid CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Enzkreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2061 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Enzkreis liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 05. 07. 2012 Viktoria Schmid CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-ENZ/72*1 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Enzkreis werden im Jahr 2012 saniert? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Enzkreis sind derzeit in der Umsetzung oder zur Ausführung im Jahr 2012 vorgesehen: − L 570 Ortsdurchfahrten Ersingen und Bilfingen − L 572 Hangsanierung bei Würmtal − L 621 Ortsdurchfahrt Eisingen (Kostenbeteiligung des Landes) − L 1134 Ortsdurchfahrt Heimsheim − L 1175 Ortsdurchfahrt Wimsheim − L 1180 und L 1175 Ortsdurchfahrt Friolzheim. 2. Welche Landesstraßen im Enzkreis befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? Derzeit gibt es im Enzkreis keine Landesstraßen, die sich im Aus- bzw. Neubau befinden. 3. Welche Landesstraßen im Enzkreis sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Im Enzkreis gibt es keine Landesstraßen, die planfestgestellt oder fertig geplant sind und noch nicht begonnen oder umgesetzt wurden. 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Enzkreis wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Enzkreis folgende Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen bewertet: − L 338, Ausbau OD Neuenbürg mit freier Strecke − L 338, Ausbau zwischen Grunbach und Unterreichenbach − L 573, Ausbau zwischen Tiefenbronn und L 1175 − L 573, Ausbau zwischen L 343 und Neuhausen − L 1125, OU Niefern-Öschelbronn, OT Öschelbronn − L 1125, OU Niefern-Öschelbronn, OT Niefern − L 1131, Ostumfahrung Maulbronn _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2061 − L 1131, Ausbau zwischen Schützingen und Kreisgrenze − L 1131, Ausbau des Knotenpunktes L 1131/B 35 bei Maulbronn − L 1134, OU Mönsheim − L 1134, OU Wiernsheim-Pinache − L 1134, Ausbau zwischen Pinache und Mühlacker einschl. Herrenwagbrücke − L 1134, Ausbau zwischen Lienzingen und Zaisersweiher − L 1135, Ausbau zwischen Iptingen und Nussdorf (Kreisgrenze) − L 1135, Ausbau zwischen L 1177 und Wiernsheim − L 1135, Ausbau zwischen Serres und Iptingen − L 1135, Ausbau zwischen Wurmberg und L 1177 − L 1175, Ausbau zwischen L 573 und Friolzheim − L 1175, Ausbau zwischen Heimsheim und L 573 mit OD − L 1179, Ortsumfahrung Heimsheim − L 1180, Ausbau zwischen L 1134 und Kreisgrenze (Friolzheim-Perouse). 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Enzkreis haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt , bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden im Enzkreis folgende Vorhaben aufgenommen : Neubaumaßnahmen entsprechend Priorisierung − L 1125, Ortsumfahrung Niefern-Öschelbronn, OT Niefern − L 1125, Ortsumfahrung Niefern-Öschelbronn, OT Öschelbronn − L 1134, Ortsumfahrung Mönsheim. Ausbaumaßnahmen − L 1134, Ausbau zw. Lienzingen und Zaisersweiher − L 1135, Ausbau zw. L 1177 und Wiernsheim − L 1135, Ausbau zw. Wurmberg und L 1177 − L 1135, Ausbau zw. Serres und Iptingen. Folgende Vorhaben aus dem Enzkreis sind aufgrund der Bewertungsergebnisse nicht in den Entwurf zum Maßnahmenplan aufgenommen worden: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen − L 1131, Ostumfahrung Maulbronn − L 1134, OU Wiernsheim-Pinache − L 1179, Ortsumfahrung Heimsheim Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2061 4 Ausbaumaßnahmen − L 573, Ausbau zwischen Tiefenbronn und L 1175 − L 1131, Ausbau des Knotenpunktes L 1131/B 35 bei Maulbronn. − L 1134, Ausbau zwischen Pinache und Mühlacker einschl. Herrenwagbrücke. Folgende Ausbauvorhaben im Enzkreis sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: − L 338, Ausbau zwischen Grunbach und Unterreichenbach − L 1135, Ausbau zwischen Iptingen und Nussdorf (Kreisgrenze) − L 1175, Ausbau zwischen L 573 und Friolzheim − L 1180, Ausbau zwischen L 1134 und Kreisgrenze (Friolzheim-Perouse). Bei folgenden Ausbauvorhaben im Enzkreis soll zu Gunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: − L 338, Ausbau OD Neuenbürg mit freier Strecke − L 573, Ausbau zwischen L 343 und Neuhausen − L 1131, Ausbau zwischen Schützingen und Kreisgrenze − L 1175, Ausbau zwischen Heimsheim und L 573 mit OD. Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Enzkreis gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt : – Nordumfahrung Heimsheim – Aufweitung der Eisenbahnüberführung Dammstraße in Ispringen – L 1131, Ausbau der OD Maulbronn – L 1125, Ausbau der Ortsdurchfahrt Großglattbach (Stadtanteil) – Beseitigung des Bahnüberganges im Zuge der L 1173 in Enzberg – Neuenbürg, Erneuerung der Enzkanalbrücke im Zuge der Schlösslestraße – Gehwegverbreiterung im Zuge der Sanierung der L 338 – L 565 Kreisverkehrsplatz Hohlohstraße/Neuanschluss GE Wilhelmshöhe – Verlängerung der Bahnhofstraße mit Anschluss a. d. K 4573 – Ortsteilverbindungsmaßnahme Nöttingen-Darmsbach-Wilferdingen – K 4527, Radwegausbau zw. B 294 und Dürrn – K 4535, Ausbau zwischen Kreisgrenze KA und der L 339 bei NöttingenDarmsbach – K 4538, Radweg zwischen Birkenfeld und der B 10 bei Ersingen – K 4565, Ausbau mit RGW zwischen Tiefenbronn und Wimsheim. Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2061 7. Welche Maßnahmen im Enzkreis werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist dem Umweltverbund zuzurechnen . Außerdem ist vorgesehen, folgende Maßnahme im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG, Teil Umweltverbund zu finanzieren: – L 570, Anlage von Gehwegen in der OD Ersingen. 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Enzkreis liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben liegen derzeit Anträge vor: – Ortsumfahrung Nöttingen. Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Enzkreis sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Derzeit sind folgende ÖPNV-Vorhaben im Enzkreis im Förderprogramm 2011 bis 2015 a) als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung): • Stadtbahn Karlsruhe–Pforzheim, BA IV a, Abstellanlage + Bahnsteigverlängerung im Bahnhof Wilferdingen-Singen; • Stadtbahn Karlsruhe–Pforzheim, BA IV b, P+R/B+R-Anlagen mit Busbahnhof am Bhf. Wilferdingen-Singen; • stadtbahnmäßiger Ausbau der Enzbahn, Neu- und Um- und Ausbau von Haltepunkten; b) als bewilligtes Projekt (neues Vorhaben bzw. Restfinanzierung): • Stadtbahn Karlsruhe–Pforzheim, BA IV b; Bau des Haltepunktes Ispringen-West; • Stadtbahn Karlsruhe–Pforzheim, BA V a; Haltepunkt Ersingen-West, Bahn - steig ausbau auf 120 m; • Einführung Integriertes-Taktfahrplan-Konzept (ITF) Freudenstädter Stern, Bau stufe 2, Ausbau der Haltepunkte an der Nagoldtalbahn Strecke 4850 Pforzheim–Hochdorf–Horb; c) als noch nicht bewilligtes Vorhaben: • Bahnhof Pforzheim: barrierefreie Erschließung der Bahnsteige, Sanierung der Bahnsteigdächer und der Unterführung im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms ; Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2061 6 • Bahnhof Mühlacker: barrierefreie Erschließung der Bahnsteige, Sanierung der Unterführung im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms. Folgende Vorhaben sind lediglich nachrichtlich in das Landesprogramm übernommen : • Bahnhof Neuenbürg; • Zweigleisiger Ausbau Brötzingen-Birkenfeld, enthalten. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Enzkreis liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge oder Anfragen für ÖPNV-Maßnahmen im Enzkreis vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice