Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2091 13. 07. 2012 1Eingegangen: 13. 07. 2012 / Ausgegeben: 24. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach werden im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Biberach wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Biberach haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Biberach gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Biberach werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Biberach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Biberach sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage der Abg. Paul Locherer und Peter Schneider CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Biberach Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2091 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Biberach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmauf - nahme und Förderung vor? 10. 07. 2012 Locherer, Schneider CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-BC/52 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach werden im Jahr 2012 saniert? Im Jahr 2012 sind im Landkreis Biberach folgende Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen vorgesehen: – L 257, Schaiblishausen–Untersulmetingen – L 275/L 283 Sattenbeurer Kreuzung – L 277, OD Langenenslingen BA 2 – L 284, Steinhausen–Ingoldingen – L 300, Ellwangen–Rot a. d. Rot – L 1268, OD Orsenhausen 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? Derzeit befindet sich der Radweg im Zuge der Landesstraße 270 zwischen Uttenweiler und Sauggart im Bau. 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Biberach sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Für folgende größere Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Biberach liegen das Baurecht und die baureife Planung vor: – L 275, Radweg zwischen Riedlingen und Heudorf (Lückenschluss) – L 280, Radweg zwischen Mettenberg und Laupertshausen. 4. Welche Aus- bzw. Neubaumaßnahmen im Landkreis Biberach wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Biberach folgende Aus- und Neubaumaßnahmen (40 Maßnahmen) an Landestraßen bewertet: – L 251, Beseitigung des Bahnübergangs bei Warthausen (Anteil Land) – L 259, Ortsumfahrung Rot bei Laupheim i. Z. d. L 259/L 263/K 7582 – L 260, Ausbau zwischen Kreisgrenze Richtung Mooshausen u. Tannheim _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2091 – L 261, Ausbau zwischen Einmündung B 30 und Oberbolzheim – L 265, Ausbau zwischen Laupheim und Achstetten – L 265, Ausbau zwischen Mietingen und Baustetten – L 265, Ausbau der OD Laupheim Bahnhofstraße–Kapellenstraße – L 265, Ausbau Fürstenallee bei Ochsenhausen – L 266, Ausbau zwischen Sulmingen und Heggbach – L 266, Ausbau zwischen Assmannshardt und Alberweiler – L 266, Ausbau zwischen Alberweiler und Schemmerhofen – L 266, Ausbau zwischen Gutershofen und Attenweiler (Reststrecke) – L 270, Ausbau zwischen Bad Buchau und Moosburg – L 271, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Zwiefaltendorf – L 273, Ausbau zwischen Assmannshardt und der Kreisgrenze – L 275, Ortsumfahrung Riedlingen – L 275, Ausbau zwischen Friedingen und Pflummern – L 277, Ortsumfahrung Wilflingen–Landenenslingen–Andelfingen – L 277, Ortsumfahrung Altheim – L 280, Ortsumfahrung Mettenberg – L 280, Ortsumfahrung Bad Buchau – L 280, Ausbau zwischen d. Kreisgr. Richtung Braunenweiler und Dürnau – L 280, Ausbau zwischen Bad Buchau und Oggelshausen – L 283, Ausbau zwischen Steinhausen und Muttensweiler – L 283, Ausbau zwischen Muttensweiler und Reute – L 283, Ausbau zwischen Reute und Biberach – L 284, Ortsumfahrung Kleinwinnaden – L 284, Ortsumfahrung Degernau – L 284, Ortsumfahrung Ingoldingen – L 299, Ausbau zwischen Edenbachen und Bechtenrot (Reststück) – L 300, Ausbau zwischen Rot a. d. R. und Tannheim – L 300, Ausbau zwischen Tannheim und Egelsee – L 300, Ausbau zwischen Egelsee und der Einmündung in die B 312 – L 301, Ausbau zwischen Kreisgr. Richtgung Hauerz u. Einmündung L 300 – L 306, Ausbau zwischen Füramoos und der L 265 bei Tristolz – L 306, Ausbau zwischen Eberhardzell und Füramoos – L 306, Ausbau zwischen Ingoldingen und Unteressendorf – L 306, Ausbau zwischen Oberessendorf und Eberhardzell – L 307, Ausbau zwischen Eberhardzell und Eberhardzell-Awengen – L 1268, Ortsumfahrung Orsenhausen 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Biberach haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach , welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2091 4 Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. Euro. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Biberach folgende Vorhaben aufgenommen: Neubaumaßnahmen mit weit fortgeschrittener Planung – L 284, Ortsumfahrung Kleinwinnaden Ausbaumaßnahmen – L 265, Ausbau zwischen Laupheim und Achstetten – L 273, Ausbau zwischen Assmannshardt und der Kreisgrenze – L 300, Ausbau zwischen Rot a. d. R. und Tannheim – L 300, Ausbau zwischen Tannheim und Egelsee – L 306, Ausbau zwischen Füramoos und der L 265 bei Tristolz Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen – L 251, Beseitigung des Bahnübergangs bei Warthausen (Anteil Land) Folgende Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Biberach sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 265, Ausbau der OD Laupheim Bahnhofstraße–Kapellenstraße – L 266, Ausbau zwischen Assmannshardt und Alberweiler – L 266, Ausbau zwischen Alberweiler und Schemmerhofen – L 299, Ausbau zwischen Edenbachen und Bechtenrot (Reststück) – L 301, Ausbau zwischen Kreisgr. Richtgung Hauerz und Einmündung L 300 – L 306, Ausbau zwischen Eberhardzell und Füramoos – L 306, Ausbau zwischen Ingoldingen und Unteressendorf – L 306, Ausbau zwischen Oberessendorf und Eberhardzell Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Biberach soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 261, Ausbau zwischen Einmündung B 30 und Oberbolzheim – L 265, Ausbau Fürstenallee bei Ochsenhausen – L 266, Ausbau zwischen Gutershofen u. Attenweiler (Reststrecke) – L 270, Ausbau zwischen Bad Buchau und Moosburg – L 275, Ausbau zwischen Friedingen und Pflummern – L 280, Ausbau zwischen Bad Buchau und Oggelshausen – L 283, Ausbau zwischen Muttensweiler und Reute – L 283, Ausbau zwischen Reute und Biberach – L 300, Ausbau zwischen Egelsee und der Einmündung in die B 312 – L 307, Ausbau zwischen Eberhardzell und Eberhardzell-Awengen 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2091 Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Biberach gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt : – Anlage eines Gehweges entlang d. L. 277 in Altheim – Anlage von Gehwegen in der OD Dürmentingen i. Z. d. K 7539 und K 7537 – K 7580, Ausbau des Einmündungsbereiches Kreisstraße/Liebherrstraße in Kirchdorf (Gemeindeanteil) – Umbau des Bahnübergangs zu einem Kreisverkehrsplatz in Laupheim – Neubau der Sicherung des Bahnübergangs in Laupheim auf der Strecke 4510 in km 0,140 und 1,060 von Laupheim-West nach Laupheim-Stadt – Neubau eines Gehweges i. Z. d. K 7527 in der OD Maselheim – B 312, Anlage eines Kreisverkehrsplatzes; Anteil Straße Güterbahnhof und Sicherung des Bahnübergangs Öchslebahn/„Alte Straße“ – Neubau von Gehwegen in der OD Daugendorf i. Z. d. K 7588 – Gehwege i. Z. d. L 277 in Riedlingen – Herstellung von Gehwegen in der OD Bußmannshausen i. Z. d. K 7515 – Umrüstung der technischen Sicherung von 3 Bahnübergängen auf der Strecke Leutkirch–Memmingen – K 7532, Neubau der Nordwestumfahrung Biberach – K 7533, Rad- und Gehweg zwischen Attenweiler und der B 312 – K 7569, Radweg zwischen Mühlhausen und Eberhardzell – K 7580, Ausbau des Einmündungsbereiches Kreisstraße/Liebherrstraße in Kirchdorf (Kreisanteil) – K 7584, Ausbau zwischen Erolzheim und Dettingen – K 7589, Ausbau bei Schemmerhofen mit Umbau der Kreuzung B 465/ K 7596 Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Biberach werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist dem Umweltverbund zuzurechnen. Daneben wurde im Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage von kommunalen Geh- und Radwegen nach LGVFG im Regierungsbezirk Tübingen für den Landkreis Biberach folgendes Radwegeprojekt in diesem Jahr in die Förderung aufgenommen: – K 7533, Rad- und Gehweg zwischen Attenweiler und der B 312 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Biberach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Anträge und Anfragen auf Programmaufnahme und Förderung von kommunalen Straßenbauvorhaben für das Jahr 2012 liegen nicht vor. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2091 6 Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Biberach sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Derzeit ist folgendes ÖPNV-Vorhaben im Landkreis Biberach im Förderprogramm 2011 bis 2015 als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung) enthalten: • Umbau des Bahnhofs in Biberach. Als bereits bewilligtes Projekt ist die Busbeschleunigung im Stadtgebiet Biberach genannt. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Biberach liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Dem Regierungspräsidium Tübingen liegen derzeit keine Anträge oder Anfragen für weitere ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Biberach vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice