Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2092 13. 07. 2012 1Eingegangen: 13. 07. 2012 / Ausgegeben: 21. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg werden im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Ravensburg wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Ravensburg haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Ravensburg gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Ravensburg werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Ravensburg liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Ravensburg sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage der Abg. Paul Locherer und Rudolf Köberle CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Ravensburg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Ravensburg liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 10. 07. 2012 Locherer, Köberle CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-RV/84 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg werden im Jahr 2012 saniert ? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Ravensburg ist derzeit in der Umsetzung bzw. im Jahr 2012 vorgesehen: – L 288, Fahrbahndeckensanierung bei der Einmündung der Meersburger Straße von Ravensburg – L 314, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Kimpfler und Bad Wurzach – L 317, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Weingarten und Unterankenreute – L 317, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Oberankenreute und Wassers – L 325, Fahrbahndeckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt von Karsee – L 335, Sanierung des Mahlweiher Dammes bei Amtzell-Brunnenhaus 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? Im Zuge des Aus- bzw. Neubaus von Landesstraßen im Landkreis Ravensburg werden derzeit folgende Arbeiten (Restarbeiten) durchgeführt: – L 315, Rad- und Gehweg zwischen Wolfegg-Bühlhof und Rötenbach – L 317, Einfacher Ausbau der Ortsdurchfahrt Weitprechts – L 325, Einfacher Ausbau zwischen Heissen und Vogt 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Ravensburg sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Für folgende größere Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Ravensburg liegen das Baurecht und die baureife Planung vor: – L 284, Radweg mit Querungshilfe in Mochenwangen – L 286, Radweg zwischen Hoßkirch und Eichstegen Maßnahme des aktuellen Bauprogramms – L 288, Ausbau mit Verlegung bei Esenhausen (Die Begründung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Sigmaringen zur Abweisung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss liegt noch nicht vor) – L 314/B 465, Umbau der Kreuzung in Bad Wurzach zu einem Kreisverkehrsplatz _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 4. Welche Aus- bzw. Neubaumaßnahmen im Landkreis Ravensburg wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Ravensburg folgende Aus- und Neubaumaßnahmen (47 Maßnahmen) an Landestraßen bewertet: – L 260, Ausbau zwischen Marstetten und Mooshausen – L 265, Ortsumfahrung Christazhofen – L 265, Ausbau zwischen Immenried und Arnach – L 265, Ausbau zwischen Kißlegg und Rempertshofen – L 265, Ortsumfahrung Kißlegg – L 265, Ausbau zwischen Christazhofen und Gottrazhofen – L 275, Ausbau zwischen Haslach-Haslanden BAI Haslach–Elchenreute – L 275, Ausbau zwischen Haslach-Haslanden BAII Elchenreute-Hasland. – L 275, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Haslach (K 8034) – L 275, Ausbau zwischen BÜ Herdtle W-Haslanden und Bad Waldsee – L 284, Ausbau zwischen Mochenwangen und Zollenreute – L 284, Ausbau zwischen Weingarten und Mochenwangen – L 285, Ortsumfahrung Reute – L 286, Ortsumfahrung Hoßkirch – L 286, Ortsumfahrung Eichstegen – L 286, Ausbau zwischen Geigelbach und Aulendorf mit RW – L 288, Ortsumfahrung Hasenweiler – L 288, Ortsumfahrung Horgenzell – L 288, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Königseggwald – L 289, Ausbau zwischen Esenhausen und Fleischwangen – L 289, Ausbau zwischen Ebenweiler und Altshausen – L 289, Ausbau zwischen Fleischwangen und Ebenweiler – L 290, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Wolketsweiler – L 291, Ausbau zwischen Vorberg und Ettishofen – L 291, Ausbau zwischen Ettishofen und Baienbach – L 300, Ausbau zwischen Haisterkirch und Haidgau – L 301, Ausbau zwischen Hauerz und der Kreisgrenze – L 308, Ausbau zwischen Wuchzenhofen und der Landesgrenze – L 308, Ausbau zwischen Adrazhofen und Wuchzenhofen – L 314, Ortsumfahrung Mennisweiler – L 314, Ortsumfahrung Aitrach – L 314, Ausbau zwischen Roßberg und Mennisweiler – L 316, Querverbindung L 316/B 30 nördlich Bergatreute – L 317, Ausbau zwischen Arnach und der B 465 – L 317, Ausbau bei Rohrbach – L 317, Ausbau zwischen der L 323 und Wolfegg – L 317, Ausbau zwischen Wolfegg und Eintürnen ohne OD Weitprechts – L 317, Ausbau zwischen Weingarten und Neuhaselhaus (K 7949) Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 4 – L 317, Ausbau zwischen Unterankenreute und L 323 – L 319, Verlegung im Kiesabbaugebiet Tautenhofen – L 319, Ausbau zwischen Herlazhofen und Haselburg mit RW – L 320, Ausbau zwischen Beuren und der L 318 bei Friesenhofen – L 325, Ausbau zwischen Albertshofen und Fenken – L 326, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Bodnegg – L 330, Ausbau zwischen Unterhalden und Rötenbach – L 333, Ausbau zwischen Pflegelberg und Primisweiler – L 335, Ausbau zwischen Grünkraut und Rosenharz 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Ravensburg haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Ravensburg folgende Vorhaben aufgenommen: Neubaumaßnahmen – L 314, Ortsumfahrung Mennisweiler Ausbaumaßnahmen – L 288, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Königseggwald – L 300, Ausbau zwischen Haisterkirch und Haidgau – L 325, Ausbau zwischen Albertshofen und Fenken – L 333, Ausbau zwischen Pflegelberg und Primisweiler Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen – L 265, Ortsumfahrung Kißlegg Folgende Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Ravensburg sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 265, Ausbau zwischen Immenried und Arnach – L 265, Ausbau zwischen Kißlegg und Rempertshofen – L 284, Ausbau zwischen Mochenwangen und Zollenreute – L 286, Ausbau zwischen Geigelbach und Aulendorf mit RW – L 289, Ausbau zwischen Esenhausen und Fleischwangen – L 291, Ausbau zwischen Vorberg und Ettishofen – L 301, Ausbau zwischen Hauerz und der Kreisgrenze – L 308, Ausbau zwischen Wuchzenhofen und der Landesgrenze 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 – L 314, Ausbau zwischen Roßberg und Mennisweiler – L 317, Ausbau zwischen Arnach und der B 465 – L 317, Ausbau bei Rohrbach – L 317, Ausbau zwischen der L 323 und Wolfegg – L 317, Ausbau zwischen Wolfegg und Eintürnen ohne OD Weitprechts – L 319, Ausbau zwischen Herlazhofen und Haselburg mit RW – L 326, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Bodnegg Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Ravensburg soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 260, Ausbau zwischen Marstetten und Mooshausen – L 275, Ausbau zwischen Haslach-Haslanden BAI Haslach–Elchenreute – L 275, Ausbau zwischen Haslach-Haslanden BAII Elchenreute-Haslanden – L 275, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Haslach (K 8034) – L 284, Ausbau zwischen Weingarten und Mochenwangen – L 289, Ausbau zwischen Ebenweiler und Altshausen – L 290, Ausbau zwischen Kreisgrenze und Wolketsweiler – L 291, Ausbau zwischen Ettishofen und Baienbach – L 308, Ausbau zwischen Adrazhofen und Wuchzenhofen – L 317, Ausbau zwischen Weingarten und Neuhaselhaus (K 7949) – L 317, Ausbau zwischen Unterankenreute und L 323 – L 320, Ausbau zwischen Beuren und der L 318 bei Friesenhofen – L 335, Ausbau zwischen Grünkraut und Rosenharz Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Ravensburg gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben bewilligt: – Verbesserungen an Bahnübergängen der DB-Strecke Memmingen–Leutkirch– Lindau – Neubau der Brücke über die Schussen bei Kanzachmühle – Verbesserungen an Bahnübergängen der DB-Strecke Memmingen–Leutkirch– Lindau – Herstellung von Geh- und Radwegen entlang der Meersburger Straße (L 288) in Ravensburg – Ausbau der Schlierer Straße (L 325) in der OD Ravensburg, BA 2 u. 3 – Ausbau der Meersburger Straße (L288) zwischen der Karlstr. (B30) und der B 30 neu in Ravensburg – Verbesserungen an Bahnübergängen der DB-Strecke Memmingen–Leutkirch– Lindau im Zuge der K 7902 u. a. – K 7981, Geh- und Radweg zwischen Obereschach und Gornhofen – K 7981, Erneuerung der Schussenbrücke bei Oberzell – Ausbau der K 8002 bei Grub Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 6 – K 8025/K 8026 Ortsumgehung Gebrazhofen – K 8025, Bau eines Rad- und Gehweges zwischen Dürren und Gebrazhofen – K 8025, Ortsumfahrung Waltershofen Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Ravensburg werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist dem Umweltverbund zuzurechnen . Im Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage von kommunalen Geh- und Radwegen nach LGVFG im Regierungsbezirk Tübingen wurde für den Landkreis Ravensburg folgendes Radwegeprojekt in diesem Jahr in die Förderung aufgenommen: – K 7943, Bau eines Rad- und Gehweges zwischen Bad Waldsee und Michelwinnaden Abhängig vom Baufortschritt und der Anforderung von Abschlagszahlungen durch die Vorhabensträger kann es im Jahr 2012 zu einer Finanzierung mit Fördermitteln des LGVFG bei der Maßnahme „Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in Ravensburg“ kommen. 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Ravensburg liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunale Straßenbauvorhaben wurden Anträge und Anfragen auf Programmaufnahme und Förderung für das Jahr 2012 gestellt: – Knotenpunkt L 265/Gemeindeverbindungstraße bei Zaisenhofen – Kreisverkehrsplatz und Radweg Zeppelin-/Sudetenstraße in Leutkirch – Ausbau der K 8034 zwischen Tannhausen und Haslach Die Sanierung von kommunalen Straßen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig . Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Ravensburg sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Neben dem bei Ziff. 7 genannten Vorhaben sind derzeit folgende ÖPNV-Vorhaben im Landkreis Ravensburg im Förderprogramm 2011 bis 2015 als noch nicht bewilligte Vorhaben enthalten: 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2092 • Maßnahmen an der Strecke der Allgäubahn im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms , • Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofes in Wangen im Allgäu auf der Nordseite der Bahngleise. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Ravensburg liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge oder Anfragen für weitere ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Ravensburg vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice