Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2110 16. 07. 2012 1Eingegangen: 16. 07. 2012 / Ausgegeben: 21. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen werden in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen im Jahr 2012 saniert? 2. Welche Landesstraßen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? 3. Welche Landesstraßen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen werden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen werden derzeit in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Reutlingen und Tübingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage der Abg. Karl-Wilhelm Röhm und Dieter Hillebrand CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2110 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen auf Programmaufnahme und Förderung vor? 16. 07. 2012 Röhm, Hillebrand CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-RT/72 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen werden in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen im Jahr 2012 saniert? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind derzeit in der Umsetzung bzw. im Jahr 2012 vorgesehen: Im Landkreis Reutlingen: – L 230, Instandsetzung der Brücke über Gächinger Lauter bei Gomadingen – L 249, Sanierung von Rutschungen an der Sirchinger Steige – L 378 a, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Sondelfingen und der K 6715 – L 382, Fahrbahndeckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Pfullingen, Bauabschnitt 1 Im Landkreis Tübingen: – L 371, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Wurmlingen und Hirschau – L 385, Fahrbahndeckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Ofterdingen, Bauabschnitt 2 – L 1208, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Kälberstelle und Dettenhausen 2. Welche Landesstraßen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? Derzeit befinden sich in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen keine Landesstraßen im Aus- bzw. Neubau. 3. Welche Landesstraßen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Im Landkreis Reutlingen liegen keine größeren planfestgestellten bzw. fertiggeplanten Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen vor. Für folgende größere Maßnahmen an den Landesstraßen im Landkreis Tübingen liegen das Baurecht und die baureife Planung vor: – L 1208, Radweg zwischen Bebenhausen und Kälberstelle – L 359, Radweglückenschluss zwischen Poltringen und Reusten _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2110 4. Welche Aus- bzw. Neubaumaßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen werden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus den Land - kreisen Reutlingen und Tübingen folgende Aus- und Neubaumaßnahmen (10 Maßnahmen ) an Landesstraßen bewertet: – L 230, Ortsumfahrung Böttingen (RT) – L 230, Ortsumfahrung Magolsheim und Breithülen (RT) – L 240, Ausbau zwischen Magolsheim u. Kreisgrenze gegen Ingstetten (RT) – L 360, Ausbau zwischen der B 14 und Baisingen (TÜ) – L 371, Ausbau zwischen L 361 (Seebronn) und Wendelsheim (TÜ) – L 371, Ausbau zwischen Wendelsheim und Wurmlingen (TÜ) – L 378, Ausbau zwischen Rommelsbach und Oferdingen (RT) – L 380 a, Ausbau zwischen Eningen (K 6714) und Glems (RT) – L 380 a, Ausbau zwischen Glems und Neuhausen (RT) – L 384, Ortsumfahrung Reutlingen-Ohmenhausen (RT) 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus den Landkreisen Reutlingen und Tübingen folgende Vorhaben aufgenommen: Ausbaumaßnahmen – L 360, Ausbau zwischen der B 14 und Baisingen (TÜ) – L 380 a, Ausbau zwischen Glems und Neuhausen (RT) Folgende Ausbauvorhaben aus den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 240, Ausbau zwischen Magolsheim u. Kreisgrenze gegen Ingstetten (RT) – L 371, Ausbau zwischen L 361 (Seebronn) und Wendelsheim (TÜ) – L 380 a, Ausbau zwischen Eningen (K 6714) und Glems (RT) Bei folgenden Ausbauvorhaben aus den Landkreisen Reutlingen und Tübingen soll zu Gunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 371, Ausbau zwischen Wendelsheim und Wurmlingen (TÜ) – L 378, Ausbau zwischen Rommelsbach und Oferdingen (RT) Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2110 4 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen werden derzeit in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunale Straßenbau-, Rad- und Gehwegvorhaben in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind bewilligt: – Bahnübergänge „Wielandstr., Jahnstr. u. Hofbühlstr. Metzingen – Neuhausen (Ermstalbahn)“ – Umbau der Kreuzung B 465/Hauptstraße/Schillerstraße in Münsingen zum KVP – Anlage eines Radweges in der Steinachstraße in Reutlingen – Erweiterung des Verkehrsrechners in Reutlingen – Parkleitsystem in Reutlingen – Verbreiterung der Konrad-Adenauer-Str. (B 312)/Eberhardstr./Gutenberg straße in Reutlingen – Ausbau der L 378 Gutenbergstraße/Unter den Linden/Rommelsbacher Str. in Reutlingen – K 6704 Ausbau zwischen der B 465 und der L 252 – Gemeindeverbindungsstraße „Löhlen“ in Kusterdingen – L 385, OD Ofterdingen Dettinger Straße Gehwege – Anschluss der K 6900 von Tübingen an die B 27 neu beim Bläsibad Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 7. Welche Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Im Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage von kommunalen Geh- und Radwegen nach LGVFG im Regierungsbezirk Tübingen wurden für die Landkreise Reutlingen und Tübingen folgende Radwegeprojekte in diesem Jahr in die Förderung aufgenommen: – K 6709, Bau eines Radweges zwischen Bleichstetten und Upfingen – Geh- und Radweg entlang der Mössinger Straße in Ofterdingen – Bau eines Radwegs als Ammerbegleitweg, Stadt Tübingen – Radfahr-Schutzstreifen am Stadtgraben, Kelternstraße, Westbahnhofstraße bis Rheinlandstraße, Stadt Tübingen – K 6903 Radweg zwischen Gomaringen und Immenhausen Abhängig vom Baufortschritt und der Anforderung von Abschlagszahlungen durch die Vorhabensträger kann es im Jahr 2012 zu einer Finanzierung mit Fördermitteln des LGVFG bei folgenden ÖPNV-Maßnahmen kommen: – Busbeschleunigung im Zentrum Süd der Stadt Tübingen mit grundlegender Änderung der Verkehrsführung für den ÖPNV und den Individualverkehr im sogenannten Zinser-Dreieck (Aufhebung des Einbahnstraßen-Ringverkehrs), – Busbeschleunigungsmaßnahmen im gesamten Liniennetz des Stadtverkehrs Tübingen, – Ausbau des Omnibusbetriebshofes der Firma Omnibus-Edel in Rottenburg am Neckar, – Einbau eines behindertengerechten Aufzugs bei der Bahnunterführung zum Hauptbahnhof Tübingen. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2110 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Reutlingen und Tübingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunale Straßenbauvorhaben wurden Anträge und Anfragen auf Programmaufnahme und Förderung für das Jahr 2012 gestellt: – Neubau der Verbindungsstraße Ernwiesen in Mössingen durch die Stadt Mössingen Die Sanierung von kommunalen Straßen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig . Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Neben den bei Ziff. 7 genannten Maßnahmen sind derzeit folgende ÖPNV-Vorhaben in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen im Förderprogramm 2011 bis 2015 enthalten: a) als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung): • Ammertalbahn Tübingen-Herrenberg (Lkr. Tü) b) als bewilligtes Projekt (neues Vorhaben bzw. Restfinanzierung): • Verlegung des Haltepunktes Rottenburg-Kiebingen (Lkr. Tü) c) als noch nicht bewilligtes Vorhaben: • Bf Tübingen, verschiedene Maßnahmen zur barrierefreien Erschließung im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms (Lkr. Tü), • Bf Wannweil, verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsabläufe auf der Strecke Stuttgart–Tübingen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms (Lkr. RT). Im Landkreis Reutlingen sind derzeit keine Vorhaben vorhanden. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen für weitere ÖPNV-Maßnahmen auf Programmaufnahme und Förderung in den Landkreisen Tübingen und Reutlingen vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice