Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2148 23. 07. 2012 1Eingegangen: 23. 07. 2012 / Ausgegeben: 21. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen werden im Jahr 2012 saniert ? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Sigmaringen werden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Sigmaringen haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden sowie auf welche ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen werden derzeit im Landkreis Sigmaringen gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Sigmaringen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen auf Programmaufnahme und Förderung vor? 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Sigmaringen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2148 2 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Tübingen auf Programmaufnahme und Förderung vor? 19. 07. 2012 Burger CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 12. September 2012 Nr. 2-3941.0-SIG/63 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen werden im Jahr 2012 saniert ? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen sind derzeit in der Umsetzung bzw. im Jahr 2012 vorgesehen: – L 196, Fahrbahnerneuerung in der Ortsdurchfahrt von Schwenningen – L 283, Fahrbahnerneuerung in der Ortsdurchfahrt von Bierstetten – L 415, Fahrbahnerneuerung zwischen Harthausen und Veringenstadt – L 448, Fahrbahnerneuerung zwischen Freudenweiler und Neufra 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen befinden sich derzeit im Ausbzw . Neubau? Folgende Restarbeiten werden derzeit im Zuge des Aus- bzw. Neubaus von Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen durchgeführt: – L 194, Ortsumgehung Pfullendorf Bauabschnitt I (Pflanzarbeiten) – L 200, Einfacher Ausbau zwischen Straß und Denkingen (Pflanzarbeiten) – L 282, Radweg zwischen Herbertingen und Marbach (Pflanzarbeiten) 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Für folgende größere Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Sigmaringen liegt jeweils das Baurecht vor: – L 268 OU Pfullendorf Bauabschnitt II – L 283 OD Hohentengen Ortsteil Eichen 4. Welche Aus- bzw. Neubaumaßnahmen im Landkreis Sigmaringen werden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Sigmaringen folgende Aus- und Neubaumaßnahmen (19 Maßnahmen) an Landestraßen bewertet: _____________________________________ *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2148 – L 194, Ortsumfahrung Aach-Linz – L 194, Ortsumfahrung Pfullendorf zwischen L 194 (Ri. Aach/Li)–L 456 BA III – L 195, Ortsumfahrung Herdwangen–Schönach – L 196, Ausbau zwischen K 8217 und Kreenheinstetten – L 196, Ausbau zwischen Kreenheinstetten und Hausen i.T. – L 201 b, Ausbau zwischen Neubrunn und Ruschweiler – L 268, Ortsumfahrung Pfullendorf zwischen L 194 und L 268 BA II – L 273, Ausbau zwischen Assmannshardt und der Kreisgrenze – L 277, Ausbau zwischen BÜ Neumühle und BÜ Thiergarten – L 279, Ausbau der OD Völlkofen – L 279, Ausbau zwischen Tafertsweiler und Völlkofen (südl.) – L 282, Ausbau zwischen Marbach und Kreisgrenze – L 283, Ausbau der OD Eichen – L 283, Ortsumfahrung Steinbronnen/Renhardsweiler/Bierstetten – L 284, Ausbau zwischen Mochenwangen und Zollenreute – L 286, Ausbau zwischen Geigelbach und Aulendorf mit RW – L 288, Ausbau zwischen Ostrach und Kreisgrenze Ri. Königseggwald – L 455, Ausbau zwischen L 456 und K 8280 Sigmaringendorf – L 456, Ortsumfahrung Krauchenwies zwischen B 311 u. L 456 (L 286/L 456) 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Sigmaringen haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. Euro. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der derzeit eine Anhörung durchgeführt wird. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Sigmaringen folgende Vorhaben aufgenommen: Neubaumaßnahmen mit weit fortgeschrittener Planung – L 268, Ortsumfahrung Pfullendorf zwischen L 194 und L 268 BA II Ausbaumaßnahmen – L 196, Ausbau zwischen K 8217 und Kreenheinstetten – L 273, Ausbau zwischen Assmannshardt und der Kreisgrenze – L 279, Ausbau zwischen Tafertsweiler und Völlkofen (südl.) Folgende Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Sigmaringen sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 277, Ausbau zwischen BÜ Neumühle u. BÜ Thiergarten – L 284, Ausbau zwischen Mochenwangen und Zollenreute Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2148 4 – L 286, Ausbau zwischen Geigelbach und Aulendorf mit RW – L 288, Ausbau zwischen Ostrach und Kreisgrenze Richtung Königseggwald Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Sigmaringen soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 196, Ausbau zwischen Kreenheinstetten und Hausen i. T. – L 201 b, Ausbau zwischen Neubrunn u. Ruschweiler – L 279, Ausbau der OD Völlkofen – L 283, Ausbau der OD Eichen – L 455, Ausbau zwischen L 456 und K 8280 Sigmaringendorf Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Sigmaringen gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt: – Entlastungsstraßen Bad Saulgau von der B 32 bis zur L 283 – Verbesserung an den Bahnübergängen Schillerstraße (Bahn-km 8+410) und Lindenstraße (Bahn-km 8+580) in Bad Saulgau – Umbau des Knotens B 32/Europastraße in Gammertingen zu einem Kreisverkehrsplatz – Anlage von Gehwegen in der OD Hundersingen i. Z. d. K 8262 (Beurener Straße) – Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hettingen und Inneringen mit Geh- und Radweg – L 279/K 8252 Neubau von Gehwegen in der OD Ölkofen – K 8251 Neubau eines Gehweges in der OD Bremen – Ausbau der L 283 OD Eichen mit Geh- und Radweg – L 201 b Neubau eines Gehweges in der OD Neubrunn – Entlastungsstraße Rulfingen – Neubau einer Brücke über die Donau in Gutenstein – Umbau Bahnübergang Bruckstraße Bahnhof in Jungnau – K 8208/Gemeindeverbindungsstraße Erneuerung der Bahnbrücke mit Schmeieverlegung – Ausbau der Bruckstraße mit Lauchertbrücke in Jungnau – Sicherung Bahnübergang Büttnau bei Bahn-km 31+100 und Bahnübergang Hermentingen bei Bahn-km 26+678 der HzL-Strecke Kleinengstingen – Sigmaringen – K 8201 Umbau der Kreuzung L 415/K 8201 bei Inneringen zum Kreisverkehrsplatz – K 8202 Brücke über die Lauchert in der OD Veringendorf – K 8241 Ausbau zwischen Hausen a. A. und Krauchenwies – K 8250 Neubau zwischen der L 194 und der L 286 bei Ostrach Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2148 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Es wurden keine Radwegeprojekte (sowohl kommunale Radwege als auch Radwege an Landesstraßen) für den Landkreis Sigmaringen (Regierungsbezirk Tübingen ) für das Jahr 2012 in die Förderliste aufgenommen. Ein Teil der in Ziff. 6 genannten Maßnahmen ist dem Umweltverbund zuzurechnen . Abhängig vom Baufortschritt und der Anforderung von Abschlagszahlungen durch die Vorhabensträger kann es im Jahr 2012 zu einer Finanzierung mit Fördermitteln des LGVFG bei folgenden Maßnahmen kommen: – Bau eines Zentralen Omnibusbahnhofs auf dem alten Bahnareal der Stadt Pfullendorf – Neubau einer zentralen Bushaltestelle am Leopoldplatz in Sigmaringen – Bahnübergang Feldweg km 39+497 in Bingen (Schienendrittel) – Umbau von fünf Bahnübergängen „Feldwege“ in Veringenstadt, Bingen (Schienendrittel) – Nachrüstung Lichtzeichenanlage BÜ „Teufelstor“ in Gammertingen (Schienen - drittel) – Umbau BÜ Hauptstraße (Bahnhof) und Steinhart in Veringenstadt-Hermentingen (Schienendrittel) – Umbau BÜ „Bruckstraße in Sigmaringen-Jungnau“ (Schienendrittel) (BÜ = Bahnübergang) 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Sigmaringen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunale Straßenbauvorhaben wurden Anträge und Anfragen auf Programmaufnahme und Förderung für das Jahr 2012 gestellt: – Beseitigung des Bahnüberganges B 32 – Altshauser Straße im Zuge des Baues der Kernstadtentlastungsstraße Bad Saulgau – Umbau Bahnübergang Eichertstraße in Gammertingen – Ergänzungen am Bahnübergang Heßlinger Straße in Herbertingen – Südliche Entlastungsstraße Krauchenwies Die Sanierung von kommunalen Straßen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig . Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. Euro haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. Euro bereits ausbezahlt . Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. Euro. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. Euro. Aufgrund der Unsicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2148 6 Neben den bereits bei Ziff. 7 genannten Vorhaben sind derzeit folgende ÖPNVVorhaben im Landkreis Sigmaringen im Förderprogramm 2011 bis 2015: a) als abgeschlossenes Projekt (Schlusszahlung): – b) als bewilligtes Projekt (neues Vorhaben bzw. Restfinanzierung): • Omnibusbetriebshof Fa. Jäger in Göggingen, • Ausbau Bahnhof Gammertingen, Leit- und Sicherungstechnik, barrierefreie Bahnsteige, c) als noch nicht bewilligtes Vorhaben: • Bf Sigmaringendorf: verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsabläufe auf der Strecke Ulm–Sigmaringen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms , • Neubau eines ZOB beim Schulzentrum Mengen, • Neubau von Bushaltestellen bei der Berta-Hummel-Schule in Bad Saulgau. enthalten. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Sigmaringen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice