Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2205 07. 08. 2012 1Eingegangen: 07. 08. 2012 / Ausgegeben: 06. 09. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 2. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt ? 3. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donau - eschingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Freiburg auf Programmaufnahme und Förderung vor? 07. 08. 2012 Wolf CDU Kleine Anfrage des Abg. Guido Wolf CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Umweltverbund und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2205 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 29. August 2012 Nr. 3-3890.0/1559 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen werden im Jahr 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Es handelt sich um folgende Maßnahmen: – Beschaffung von Fahrplandisplays für den Ringzugübergang zum Bus – Streckenertüchtigung Wutachtalbahn – Busbeschleunigungsmaßnahme in der Stadt Tuttlingen. 2. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? Neben den bereits unter Ziff. 1. aufgeführten Maßnahmen sind keine weiteren Maßnahmen bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt. 3. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Wahlkreis Tuttlingen-Donau - eschingen liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium Freiburg auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende Vorhaben liegen dem Regierungspräsidium Programmanmeldungen vor: – Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) am Bahnhof Tuttlingen – Erweiterung des ZOB am Bahnhof Donaueschingen. Dr. Splett Staatssekretärin