Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2439 04. 10. 2012 1Eingegangen: 04. 10. 2012 / Ausgegeben: 12. 11. 2012 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen werden bzw. wurden im Jahr 2012 und im Jahr 2013 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald saniert (aufgeschlüsselt nach Jahren)? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Patrick Rapp CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2439 2 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt? 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 04. 10. 2012 Dr. Rapp CDU A n t w o r t Mit Schreiben vom 23. Oktober 2012 Nr. 2-3941.0-BRH/27*1 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen werden bzw. wurden im Jahr 2012 und im Jahr 2013 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald saniert (aufgeschlüsselt nach Jahren)? Folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Breisgau -Hochschwarzwald sind derzeit in der Umsetzung bzw. im Jahr 2012 vorge - sehen: – L 112, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen der L 186 und St. Peter – L 114, Instandsetzung einer Stützmauer in Ihringen-Wasenweiler – L 156, Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Schluchsee und Lenzkirch 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? Im Zuge des Aus- bzw. Neubaus von Landesstraßen im Landkreis BreisgauHochschwarzwald werden derzeit folgende Arbeiten durchgeführt: – L 126, Umbau von Knotenpunkten in Kirchzarten/Geroldstal und Oberried/ Weilersbach – L 134, Anlage eines Radweges zwischen Gündlingen und Ihringen 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Für folgende größere Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis BreisgauHochschwarzwald liegen das Baurecht bzw. die baureife Planung vor: – L 114/116, Neubau der Ortsumfahrung von Bötzingen und Eichstetten – L 124, Anlage eines Radweges zwischen Freiburg/Günterstal und Horben – L 172, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eisenbach 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald folgende Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen bewertet: 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2439 – L 104, Ausbau zwischen der K 4924 und der L 105 – L 104, Ausbau bei Burkheim – L 114, Ausbau zwischen der K 4995 und Bötzingen – L 114/116, Neubau der Ortsumfahrung von Bötzingen und Eichstetten – L 115, Ausbau zwischen der L 104 und Niederrotweil – L 115, Ausbau zwischen Niederrotweil und Oberrotweil – L 122, Ausbau der Ortsdurchfahrt Ehrenkirchen – L 123, Neubau der Ortsumfahrung Staufen – L 123, Ausbau zwischen Staufen und Untermünstertal – L 123, Ausbau zwischen Untermünstertal und St. Trudpert – L 131, Ausbau zwischen Schweighof und Bauamtsgrenze – L 134, Ausbau zwischen Gündlingen und Ihringen – L 134, Neubau der Ortsumfahrung Zienken – L 140, Ausbau zwischen Bauamtsgrenze und der K 4948 – L 140, Ausbau zwischen der K 4948 und Badenweiler – L 172, Ausbau zwischen Eisenbach und der K 4903 – L 172, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eisenbach 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden und auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. €. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde der Entwurf eines Maßnahmenplans erstellt, der dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu dem eine Anhörung durchgeführt wurde. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. In den Entwurf zum Maßnahmenplan wurden aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald folgende Vorhaben aufgenommen: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen – L 114/116, Neubau der Ortsumgehung von Bötzingen und Eichstetten – L 123, Neubau der Ortsumgehung Staufen Ausbaumaßnahmen – L 123, Ausbau zwischen Staufen und Untermünstertal Folgende Vorhaben aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind aufgrund der Bewertungsergebnisse nicht in den Entwurf zum Maßnahmenplan aufgenommen worden: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen – L 134, Ortsumfahrung Zienken Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2439 4 Folgende Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 104, Ausbau zwischen der K 4924 und der L 105 – L 104, Ausbau bei Burkheim – L 131, Ausbau zwischen Schweighof und Bauamtsgrenze – L 134, Ausbau zwischen Gündlingen und Ihringen – L 140, Ausbau zwischen Bauamtsgrenze und der K 4948 – L 140, Ausbau zwischen der K 4948 und Badenweiler Bei folgenden Ausbauvorhaben aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 114, Ausbau zwischen der K 4995 und Bötzingen – L 115, Ausbau zwischen der L 104 und Niederrotweil – L 115, Ausbau zwischen Niederrotweil und Oberrotweil – L 122, Ausbau der Ortsdurchfahrt Ehrenkirchen – L 123, Ausbau zwischen Untermünstertal und St. Trudpert – L 172, Ausbau zwischen Eisenbach und der K 4903 – L 172, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eisenbach Die Maßnahmen sind auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur veröffentlicht. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben sind bewilligt : – K 4910, Neubau einer Eisenbahnüberführung mit Anlage eines Radweges in Kirchzarten – K 4925, Ausbau zwischen Vogtsburg und Burkheim – K 4927, Anlage eines Geh- und Radweges zwischen Bickensohl und Oberrotweil – K 4931, Ausbau bei Oberrimsingen mit Anlage eines Wirtschaftsweges – K 4931/4979, Anlage eines Geh- und Radweges zwischen Merdingen und Niederrimsingen – K 4959, Ausbau bei Oberried-St. Wilhelm – K 4963, Ausbau bei Saig – K 4979, Anlage eines Geh- und Radweges zwischen Merdingen und Tuniberg – Sicherung von Bahnübergängen im Zuge der Kaiserstuhlbahn Ost und West – BÜ-Beseitigung in Löffingen-Unadingen – Parkleitsystem in Titisee – L 112, Anlage von Gehwegen in Glottertal – L 123, Anlage von Gehwegen in Münstertal – L 172, Anlage von Gehwegen in Eisenbach Die Sanierung von kommunalen Straßen, Radwegen und Gehwegen ist nach dem LGVFG nicht zuwendungsfähig. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2439 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald werden 2012 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert ? Neben den in der Antwort zu Frage 6 genannten Vorhaben des Umweltverbundes (Radweg- und Gehwegmaßnahmen) werden im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald im Jahr 2012 die in der Antwort zu Frage 9 aufgeführten Maßnahmen aus Fördermitteln des LGVFG, Teil Umweltverbund, finanziert. 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunalen Straßenbau-, Radweg- und Gehwegvorhaben liegen derzeit Anträge vor: – K 4927, Ausbau der Ortsdurchfahrt Vogtsburg-Achkarren – K 4983, Ausbau zwischen der B 3 und der Eisenbahnüberführung Tunsel mit Anlage eines Radweges – K 4992, Ausbau zwischen Kleineisenbach und der L 172 – K 4992, Anlage eines Radweges zwischen Rötenbach und Löffingen – Neubau der Nordumgehung Heitersheim – Neubau der Nordspange Auggen mit Anlage eines Kreisverkehrs an der B 3 – Brückenerneuerung im Zuge der Gemeindestraße zwischen Bräunlingen und Löffingen – Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße (Wittentalstraße) zwischen Zarten und der L 133 – Anbindung der Neustädter Unterstadt und Beseitigung des Bahnübergangs Neustadt I – Neue Bahnübergangs-Sicherungsanlage in Bad Krozingen „Batzenbergstraße“ – Neue Bahnübergangs-Sicherungsanlage in Bad Krozingen „Lohfeld“ – Verbesserung der Bahnübergangsanlage in Staufen „Krozinger Straße“ – Verbesserung der Bahnübergangsanlage in Staufen „Promenadenweg/Neumagenstraße “ – Verbesserung der Bahnübergangsanlage in Staufen „Wettelbrunnerstraße“ – Verbesserung der Bahnübergangsanlage in Staufen „Kriechelnweg/Münstertäler Straße“ – Technische Sicherung der Bahnübergangsanlage in Staufen „Neumagenbrücke “ – Technische Sicherung der Bahnübergangsanlage in Untermünstertal „Dietzelbach “ – Technische Sicherung der Bahnübergangsanlage in Untermünstertal „Hasengrund I“ – Verbesserung der Bahnübergangsanlage in Untermünstertal „Breitmatte“ Generell gilt jedoch, dass landesweit noch eine Vielzahl von Maßnahmen in die Förderprogramme aufgenommen, aber aufgrund der insgesamt nicht ausreichenden Mittel noch nicht bewilligt wurden. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2439 6 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich auf - geführt? Das ÖPNV-Landesprogramm enthält derzeit rd. 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,6 Mrd. € haben. Davon sind derzeit Vorhaben in Höhe von rd. 950 Mio. € bewilligt und rd. 640 Mio. € bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rd. 310 Mio. €. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 650 Mio. €. Aufgrund der Un - sicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nach dem Entflechtungsgesetz kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Derzeit sind folgende ÖPNV-Vorhaben im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald im Förderprogramm 2011 bis 2015 als bewilligte Projekte (neues Vorhaben bzw. Restfinanzierung) enthalten: – Erweiterung des P+R Platzes in Kirchzarten – Bau eines Omnibusbahnhofes in Oberried 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine weiteren Anträge oder Anfragen für ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald vor. Herrmann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice