Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 275 14. 07. 2011 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Qualität der Telefonie auf Strecken der Deutschen Bahn AG in Baden-Württemberg und auf der Strecke Stuttgart–Nürnberg K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass insbesondere auf Nebenstrecken der Bahn die Qualität der Telefonie mehr als mangelhaft ist? 2. Auf welchen Strecken der Bahn in Baden-Württemberg ist der in Frage 1. beschriebene Zustand besonders zu beklagen? 3. Wer ist hierfür verantwortlich und was hat die Bahn in den letzten zehn Jahren veranlasst, diese Missstände abzustellen? 4. Welche technischen und finanziellen Gründe sprechen gegen eine Verbesserung des Zustands? 5. Wie beurteilt sie die Qualität der Telefoniemöglichkeiten auf den Bahnstrecken Stuttgart–Nürnberg sowohl über die Murr- als auch über die Remsbahnstrecke? 6. Welche Maßnahmen wären zu ergreifen, um zeitnah die Missstände dort zu beheben ? 7. Ist sie bereit auf die Beteiligten einzuwirken, diese Missstände möglichst zeitnah zu beheben? 14. 07. 2011 Dr. Bullinger FDP/DVP Eingegangen: 14. 07. 2011 / Ausgegeben: 08. 08. 2011 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 275 2 B e g r ü n d u n g Moderne Telefonie sollte nicht nur auf ICE-Strecken für die Bahnkunden mit einer ausreichenden Qualität möglich sein. Insbesondere für Geschäftsreisende ist der „Büroplatz auf der Schiene“ von großer Bedeutung. Ein nicht erheblicher Teil der Bahnstrecken in Baden-Württemberg lässt eine zeitgemäße Telefonie nicht zu. Von Reisenden wird besonders der miserable Zustand der Telefoniemöglichkeiten auf den o. g. beiden Strecken der Bahnverbindung Stuttgart–Nürnberg beklagt. In der Praxis ist auf der gesamten Strecke eine zeitgemäße Telefonie nicht möglich. Abhilfe ist dringend geboten. A n t w o r t Mit Schreiben vom 1. August 2011 Nr. 33–3822.0–00/653/1 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass insbesondere auf Nebenstrecken der Bahn die Qualität der Telefonie mehr als mangelhaft ist? 2. Auf welchen Strecken der Bahn in Baden-Württemberg ist der in Frage 1. beschriebene Zustand besonders zu beklagen? Der Landesregierung liegen hierüber keine flächendeckenden Erkenntnisse vor. Aus bahnbetrieblicher Sicht ist es wünschenswert, dass Zugbegleiter in der Lage sind, mit ihren über Mobilfunknetze betriebenen Smartphones jederzeit Anschlussvormeldungen an die Transportleitung zu senden. Hierzu berichtet die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), dass es auf der Strecke Lauda– Würzburg offenbar mehrere sogenannte „Funklöcher“ gibt. Dasselbe gilt nach den der NVBW vorliegenden Informationen auch für die Schwarzwaldbahn im Abschnitt Triberg–St. Georgen, für die Remsbahn bei Essingen und für den Abschnitt Goldshöfe–Crailsheim. 3. Wer ist hierfür verantwortlich und was hat die Bahn in den letzten zehn Jahren veranlasst, diese Missstände abzubauen? Eine unzureichende Sprachübertragung dürfte in der Regel auf eine fehlende Netzabdeckung zurückzuführen sein. Die Mobilfunknetzbetreiber nehmen den Ausbau ihres Netzes in eigener Verantwortung vor. Nach Angaben der DB Regio AG ist diese bestrebt, zur Verbesserung der Mobilfunknetzabdeckung für das von der DB Regio AG für ihre Zugbegleiter genutzte Netz (T-Mobile) beizutragen. Eisenbahnbetrieblich relevante Gespräche werden über den separaten Zugbahnfunk geführt . 4. Welche technischen und finanziellen Gründe sprechen gegen eine Verbesserung des Zustands? In Abhängigkeit der jeweiligen Mobilfunknetze könnten durch die Netzbetreiber verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunknetze erwogen werden. Zur Versorgung schwieriger Gebiete werden u. a. sogenannte Repeater beispielsweise für Alpentäler, in S-Bahn-Tunneln oder in ICE-Zügen benutzt. Repeater verstärken die Funksignale und leiten diese von oder zur nächsten Basisstation weiter. Gegen eine Ausstattung mit Mobilfunk-Repeatern auch in Nahverkehrszügen sprechen aus Sicht der Bahn die Kosten. Als weitere Gründe können Befürchtungen von Reisenden über Belästigungen von nichttelefonierenden Fahrgästen angeführt werden, da in Zügen des Nahverkehrs die Einrichtung von „Ruhebereichen“ wie im ICE aufgrund der Raumaufteilung technisch nicht möglich ist. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 275 3 5. Wie beurteilt sie die Qualität der Telefoniemöglichkeiten auf den Bahnstrecken Stuttgart–Nürnberg sowohl über die Murr- als auch über die Remsbahnstrecke? 6. Welche Maßnahmen wären zu ergreifen, um zeitnah die Missstände dort zu beheben ? Zu 5. und 6.: Auf die Antwort zu Frage 2. wird verwiesen. Weitere Erkenntnisse liegen der Landesregierung nicht vor. 7. Ist sie bereit auf die Beteiligten einzuwirken, diese Missstände möglichst zeitnah zu beheben? In Deutschland werden im Wesentlichen von den Anbietern T-Mobile, Vodafone, O2 und E-Plus vier Mobilfunknetze betrieben, die hinsichtlich der Ausbaustufe und der Netzabdeckung Unterschiede aufweisen. Die Landesregierung geht davon aus, dass die Betreiber von Mobilfunknetzen von sich aus die Maßnahmen ergreifen , die sie im Kunden- und Firmeninteresse für notwendig erachten. In Vertretung Steinbacher Ministerialdirigent