Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2873 16. 01. 2013 1Eingegangen: 16. 01. 2013 / Ausgegeben: 26. 02. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen werden im Jahr 2013 und im Jahr 2014 im Landkreis Neckar-Odenwald saniert (getrennt aufgeschlüsselt nach Jahren)? 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Neckar-Odenwald befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Neckar-Odenwald sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden sowie auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Neckar-Odenwald gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald werden im Jahr 2013 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Kleine Anfrage des Abg. Peter Hauk CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Straßenbau und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Neckar-Odenwald Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 2 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt ? 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? 14. 01. 2013 Hauk CDU A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 14. Februar 2013 Nr. 2-3941.0-NOK/39 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen werden im Jahr 2013 und im Jahr 2014 im Landkreis Neckar-Odenwald saniert (getrennt aufgeschlüsselt nach Jahren)? Der Zustand der Landesstraßen in Baden-Württemberg wird regelmäßig alle vier Jahre erfasst. Die Auswertung der Ergebnisse der jüngsten Erfassung 2012 wird im Frühjahr 2013 vorliegen. Diese Ergebnisse sind Grundlage für die Priorisierung der Maßnahmen und für die Verteilung der Erhaltungsmittel auf die vier Regierungspräsidien. Entsprechend der Dringlichkeit werden dann diese Abschnitte der Reihe nach abgearbeitet. Vorbehaltlich der genannten Priorisierung sind folgende größere Erhaltungsmaßnahmen an Landestraßen zur Ausführung in 2013 vorgesehen: – L 527, Elzbrücke in Mosbach – L 508, OD Hardheim – L 582, OD Osterburken. Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine Aussage darüber gemacht werden, welche Maßnahmen 2014 im Landkreis Neckar-Odenwald durchgeführt werden. 2. Welche Landesstraßen im Landkreis Neckar-Odenwald befinden sich derzeit im Aus- bzw. Neubau? Im aktuellen Landesstraßenbauprogramm sind folgende Maßnahmen enthalten: – L 518, Walldürn–Altheim: BA I gebaut; BA II und III stehen noch aus – L 527, Mosbach–Bergfeld: BA I (Regenrückhaltebecken) 2010 bereits gebaut. Im Landesstraßenradwegeprogramm ist für 2013 zur Ausführung vorgesehen: – L 521, Erftalradweg BA II: Das erste Teilstück wurde bereits fertiggestellt – L 588, Radweg Haßmersheim–Neckarmühlbach: Mit dem ersten Teilstück (Treidelpfad) konnte ca. die Hälfte der Streckenlänge bereits realisiert werden. Das Teilstück entlang der L 588 steht noch aus. Die Weiterführung ist ab 2013 beabsichtigt. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 3. Welche Landesstraßen im Landkreis Neckar-Odenwald sind planfestgestellt bzw. fertig geplant, jedoch noch nicht im Aus- bzw. Neubau? Für folgende Projekte liegt eine abgeschlossene Planung vor: – L 508, Hardheim–Steinfurt – L 582, Bofsheim–Osterburken, BA II – L 633, Guttenbach–Neckarkatzenbach. 4. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald wurden für den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan angemeldet? Bei der Aufstellung des Entwurfs des Maßnahmenplans wurden folgende Ausund Neubaumaßnahmen an Landesstraßen bewertet: – L 508, Ausbau zw. Rüdental und Kreisgrenze (Steinfurt) – L 508, Ausbau zw. Hardheim und Rüdental BA III+IV mit OD Rüdental – L 518, Ausbau zw. Walldürn und Kreisgrenze – L 520, Ausbau bei Waldhausen von der L 520 bis zur L 584 – L 521, Ortsumfahrung Hardheim – L 522, Ausbau zw. der L 518 und Rinscheim – L 525, Ausbau zw. Sattelbach und Fahrenbach – L 525, Ausbau zw. Fahrenbach und Robern – L 527, Ausbau zw. Neckargerach und Reichenbuch – L 527, Ausbau zw. Reichenbuch und Nüstenbach – L 527, Ausbau zw. Billigheim und der Sondermülldeponie – L 527, Ausbau zw. Sulzbach und Billigheim – L 528, Ausbau zw. Kreisgrenze und L 588 – L 530, Ausbau bei Hüffenhardt – L 532, Ausbau zw. der K 3933 und Aglasterhausen – L 577, Ausbau zw. Walldürn und Waldstetten – L 579, Ausbau zw. Gerichtstetten und Buch a. A. – L 582, Ausbau zw. Osterburken und Bofsheim – L 589, Ausbau zw. Lohrbach und Weisbach I. BA – L 615, Ausbau zw. Laudenberg und Langenelz – L 633, Ausbau zw. Neckarkatzenbach und Guttenbach – L 633, Ausbau zw. Neunkirchen–Neckarkatzenbach – L 1095, Verlegung in Adelsheim – L 1099, Ausbau zw. Unterschefflenz und Roigheim – L 2311, Ausbau zw. Kreisgrenze und Ernsttal. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 4 5. Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald haben Eingang in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan gefunden (aufgeschlüsselt danach, welche Maßnahmen aufgenommen und welche zurückgestellt wurden sowie auf welche Maßnahmen ganz verzichtet wurde)? Für den Generalverkehrsplan 2010 wurden landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet. Das Kostenvolumen dieser Maßnahmen beträgt nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. Euro. Zur Festlegung eines finanzierbaren Maßnahmenplans wurden die Maßnahmen deshalb in Gruppen eingeteilt, bewertet und priorisiert. Unter Berücksichtigung der voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren verfügbaren Haushaltsmittel wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die dem Landtag übermittelt wurde (vgl. Drucksache 15/1999) und zu der eine Anhörung durchgeführt wurde. Folgende Vorhaben aus dem Landkreis Neckar-Odenwald sind aufgrund der Bewertungsergebnisse nicht in den Entwurf zum Maßnahmenplan aufgenommen worden: Neubaumaßnahmen und Ortsumfahrungen – L 521, Ortsumfahrung Hardheim – L 1095 Verlegung in Adelsheim. Ausbaumaßnahmen – L 532, Ausbau zw. der K 3933 und Aglasterhausen. Folgende Ausbaumaßnahmen aus dem Landkreis Neckar-Odenwald sollen zurückgestellt und zunächst saniert werden: – L 522, Ausbau zw. der L 518 und Rinschein – L 527, Ausbau zw. Neckargerach und Reichenbuch – L 577, Ausbau zw. Walldürn und Waldstetten – L 582, Ausbau zw. Osterburken und Bofsheim – L 633, Ausbau zw. Neckarkatzenbach und Guttenbach – L 1099, Ausbau zw. Unterschefflenz und Roigheim – L 2311, Ausbau zw. Kreisgrenze und Ernsttal. Bei folgenden Ausbaumaßnahmen aus dem Landkreis Neckar-Odenwald soll zugunsten einer Sanierung auf den Ausbau verzichtet werden: – L 508, Ausbau zw. Rüdental und Kreisgrenze (Steinfurt) – L 508, Ausbau zw. Hardheim und Rüdental BA III+IV mit OD Rüdental – L 518, Ausbau zw. Walldürn und Kreisgrenze – L 520, Ausbau bei Waldhausen von der L 520 bis zur L 584 – L 525, Ausbau zw. Sattelbach und Fahrenbach – L 525, Ausbau zw. Fahrenbach und Robern – L 527, Ausbau zw. Reichenbuch und Nüsternbach – L 527, Ausbau zw. Billigheim und der Sondermülldeponie – L 527, Ausbau zw. Sulzbach und Billigheim – L 528, Ausbau zw. Kreisgrenze und L 588 – L 530, Ausbau bei Hüffenhardt 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 – L 579, Ausbau zw. Gerichtstetten und Buch a. A. – L 589, Ausbau zw. Lohrbach und Weisbach I. BA – L 615, Ausbau zw. Ladenburg und Langenelz – L 633, Ausbau zw. Neunkirchen–Neckarkatzenbach. 6. Welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen sind derzeit im Landkreis Neckar-Odenwald gemäß dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bewilligt? Folgende Straßenbaumaßnahmen sind bewilligt: – Stadt Walldürn: B 27 Anschluss Walldürn Süd (städtischer Anteil). Folgende Projekte sind bewilligt und bereits im Bau: – Neckar-Odenwald-Kreis: K 3913 OD Glashofen/Glashofen-Neusaß – Gemeinde Elztal: B 27 Gehwegausbau in Neckarburken – Gemeinde Neckargerach: Gemeindeverbindungsstraße zum OT Lauerskreuz – Stadt Walldürn: Innerörtliche Entlastungsstraße Anschluss Süd–L 518 – Stadt Walldürn: OD Glashofen. Die Sanierung von kommunalen Straßen ist nach dem LGVFG nicht zuschuss - fähig. 7. Welche Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald werden im Jahr 2013 aus Fördermitteln des LGVFG für den sogenannten Umweltverbund finanziert? Neben den in Ziff. 6 und Ziff. 9 genannten Maßnahmen, die dem Umweltverbund zuzurechnen sind, wurden folgende Vorhaben bereits 2012 in das Förderprogramm nach LGVFG aufgenommen und bewilligt: – Gemeinde Limbach: Gehwege an der Einbacher Straße im Ortsteil Laudenberg – Stadt Buchen: Ausbau der Dekan-Blatz-Straße mit Rad- und Gehweg in Buchen. 8. Für welche kommunalen Straßenbau-, Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Programmaufnahme und Förderung vor? Für folgende kommunale Straßenbauvorhaben liegen derzeit Anträge vor: – GVV Kleiner Odenwald: Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Neckarkatzenbach–Breitenbronn – Gemeinde Limbach: Gemeindeverbindungsstraße vom OT Krumbach zur K 3924 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 6 – Stadt Walldürn: Einbau von linienförmig wirkenden Ausschalteinrichtungen an den Bahnübergängen Waldstraße/Miltenberger Straße/Schloßgartenstraße – Neckar-Odenwald-Kreis: K 3905, Ausbau zwischen Sindolsheim und Bofsheim – Stadt Mosbach: Ausbau des Waldhauerweges im OT Neckarelz. Zur Fortschreibung des Förderprogramms wurden aus dem Landkreis NeckarOdenwald folgende weitere Vorhaben für die Programmaufnahme vorgeschlagen: – Gemeinde Billigheim: Gehwegverbreiterung in der Ortsdurchfahrt Sulzbach an der L 587 – Stadt Mosbach: Geh- und Radweg an der Mosbacher Straße – Neckar-Odenwald-Kreis: Radweg an der K 3917, Hollerbach–Oberneudorf – Stadt Buchen: Gehwegausbau in Hettigenbeuern Richtung Hornbach. Derzeit werden die Vorschläge zur Programmaufnahme durch die Regierungspräsidien geprüft und eine Priorisierung vorgeschlagen. Sobald die Vorschläge dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur vorliegen, wird das Förderprogramm durch das Ministerium aufgestellt. Ob die genannten Maßnahmenvorschläge im Neckar-Odenwald-Kreis berücksichtigt werden können, kann erst nach Programm - aufstellung mitgeteilt werden. 9. Welche ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald sind im Förderprogramm 2011 bis 2015 bewilligt, aufgenommen und nachrichtlich aufgeführt ? Das ÖPNV-Landesprogramm 2011 bis 2015 enthält rund 600 Einzelvorhaben, die einen Finanzierungsbedarf in Höhe von rund 1,6 Mrd. Euro haben. Davon sind Vorhaben in Höhe von rund 950 Mio. Euro bewilligt und rd. 640 Mio. Euro bereits ausbezahlt. Der Restzuwendungsbedarf für noch abzufinanzierende, bewilligte Vorhaben beträgt damit noch rund 310 Mio. Euro. Für noch nicht bewilligte Vorhaben ergibt sich ein weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von rund 650 Mio. Euro. Aufgrund der Unsicherheit bei der Höhe der ab 2014 vom Bund zur Ver - fügung gestellten Mittel aus dem Entflechtungsgesetz, kann derzeit über die Finanzierungsmöglichkeit für diese Projekte keine Aussage getroffen werden. Im Landkreis Neckar-Odenwald sind folgende ÖPNV-Vorhaben im Förderprogramm 2011 bis 2015 aufgenommen und bewilligt: a) als abgeschlossenes Vorhaben (Schlusszahlung): – Umbau des Haltepunkts Adelsheim-Nord einschl. Zuwegung und P+R-Anlage, Bushaltestelle, Buswendeschleife – Umbau Bahnhof Osterburken einschl. Zuwegung – Umbau Haltepunkt Oberschefflenz einschl. Zuwegung und P+R-Anlage – Umbau Haltepunkt Eicholzheim einschl. Zuwegung und P+R-Anlage – Umbau Haltepunkt Auerbach einschl. Zuwegung und P+R-Anlage – Umbau Haltepunkt Dallau einschl. Zuwegung und P+R-Anlage 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2873 – Umbau Haltepunkt Seckach einschl. Zuwegung und P+R-Anlage – Umbau Haltepunkt Neckarburken einschl. Zuwegung und P+R-Anlage – Umbau Haltepunkt Zimmern einschl. Zuwegung und P+R-Anlage b) als bewilligtes Projekt (Restfinanzierung): – Bau einer P+R- und B+R-Anlage sowie einer Bushaltestelle am Haltepunkt Aglasterhausen c) als nachrichtlich aufgeführtes Vorhaben: – Keines. 10. Für welche weiteren ÖPNV-Maßnahmen im Landkreis Neckar-Odenwald liegen derzeit Anträge und Anfragen beim Regierungspräsidium auf Pro - grammaufnahme und Förderung vor? Es liegen derzeit keine Anträge und Anfragen auf Programmaufnahme und Förderung vor. Dr. Splett Staatssekretärin << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice