Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3116 22. 02. 2013 1Eingegangen: 22. 02. 2013 / Ausgegeben: 25. 03. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kliniken für Sozialpädiatrie sind in Baden-Württemberg beheimatet? 2. Welches Entwicklungspotenzial sieht sie für Kliniken für Sozialpädiatrie in den kommenden Jahren? 3. Welchen Stellenwert misst sie dem Kinderzentrum Maulbronn als Arbeitgeber in der Region bei? 4. Wie bewertet sie die aktuellen Pläne des Kinderzentrums Maulbronn für einen Anbau? 5. In welchem Umfang und in welcher Weise ist eine Förderung des Anbaus durch das Land grundsätzlich möglich? 6. Wird sie den Anbau des Kinderzentrums finanziell unterstützen und wenn ja, in welchem Umfang? 22. 02. 2013 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Kinderzentrum Maulbronn Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 3116 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 8. März 2013 Nr. 56-0141.5/1573116 beantwortet das Minis - terium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kliniken für Sozialpädiatrie sind in Baden-Württemberg beheimatet? Die Sozialpädiatrie ist eine Querschnittswissenschaft der Kinderheilkunde und Jugendmedizin, die sich mit den Bedingungen von Gesundheit und Entwicklung und deren Störungen befasst. Im klinischen Bereich liegt der Schwerpunkt auf der interdisziplinären, ärztlich geleiteten Diagnostik und Behandlung behinderter und entwicklungsauffälliger Kinder. Die klinische Sozialpädiatrie findet überwiegend ambulant statt. Dafür stehen in Baden-Württemberg flächendeckend 18 hochspezialisierte Sozialpädiatrische Zen - tren, die überwiegend an große Kinderkliniken angebunden sind, zur Verfügung. Im stationären Bereich ist die sozialpädiatrische Diagnostik und Behandlung im Versorgungsauftrag der Kinder- und Jugendmedizin enthalten. Die statio näre so - zialpädiatrische, neuropädiatrische und pädiatrisch-psychosomatische Therapie (entsprechend OPS 9403) wurde im Jahr 2011 überwiegend von der Klinik für Kinderneurologie und Sozialpädiatrie Kinderzentrum Maulbronn und der Kinderklinik Schömberg abgerechnet, in geringerem Ausmaß auch von weiteren Kinderkliniken wie der Kinderklinik des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall und des Klinikums am Gesundbrunnen Heilbronn. Die Deutsche Gesellschaft für Sozial - pädiatrie und Jugendmedizin e. V. benennt für die stationäre Kinderrehabilitation in Baden Württemberg 4 Einrichtungen. 2. Welches Entwicklungspotenzial sieht sie für Kliniken für Sozialpädiatrie in den kommenden Jahren? Die Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e. V. (DGSPJ) konstatiert in ihrem Forschungsmemorandum Sozialpädiatrie im Jahr 2011, dass eine umfassende und zusammenfassende Aufstellung zu Entwicklungsstörungen bei Kindern fehlt. Aufgrund der mangelnden Datenlage sei unklar, welcher Bedarf für die Inanspruchnahme der ambulanten Angebote in den Sozialpädiatrischen Zentren tatsächlich besteht. Für den akutstationären Bedarf liegen dem Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren keine prognostischen Einschätzungen vor. Die Inanspruchnahme des Kinderzentrums Maulbronn weist für die vergangenen 5 Jahre einen moderaten Anstieg der Fallzahlen von 401 Fällen im Jahr 2007 auf 425 Fälle im Jahr 2011 auf. 3. Welchen Stellenwert misst sie dem Kinderzentrum Maulbronn als Arbeitgeber in der Region bei? In der Stadt Maulbronn sind in den vergangenen Jahren durch die Insolvenz eines Arbeitgebers etwa 300 Arbeitsplätze weggefallen. Die Klinik für Kinderneurologie und Sozialpädiatrie – Kinderzentrum Maulbronn gGmbH ist seit diesem Zeitpunkt mit etwa 145 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in der Stadt Maulbronn und damit für die Stadt und das Umland von erheblicher Bedeutung. Die Beschäftigungssituation im Raum Maulbronn kann insgesamt positiv beurteilt werden. Der Enzkreis, dem die Stadt Maulbronn angehört, hatte im Februar 2013 mit 2,9 Prozent (Landesdurchschnitt: 4,3 Prozent) landesweit die niedrigste Arbeits - losenquote aller Stadt- und Landkreise. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 3116 4. Wie bewertet sie die aktuellen Pläne des Kinderzentrums Maulbronn für einen Anbau? Die Realisierung der baulichen Erweiterung des Kinderzentrums Maulbronn wird seitens der Landesregierung als prioritär eingestuft. Dies kann durch die bereits erfolgte förmliche Aufnahme des Maulbronner Bauvorhabens in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2012 entsprechend dokumentiert werden. 5. In welchem Umfang und in welcher Weise ist eine Förderung des Anbaus durch das Land grundsätzlich möglich? Die Förderung erfolgt nach den einschlägigen, durch das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorgegebenen Kriterien. Das Vorhaben befindet sich derzeit im vorgeschalteten, baufachlichen Prüfverfahren. 6. Wird sie den Anbau des Kinderzentrums finanziell unterstützen und wenn ja, in welchem Umfang? Bei den aktuellen Rahmenbedingungen (Aufnahme in ein Jahreskrankenhausbauprogramm des Landes erfolgt) kann nach den Vorgaben des KHG eine ange - messene Landesförderung für das Maulbronner Neubauprojekt erfolgen. Die ab - schließende Förderhöhe ist u. a. abhängig vom Ergebnis des vorgeschalteten, baufachlichen Prüfverfahrens. Dieses Prüfergebnis wird dem Träger im Rahmen eines abschließenden Fördergespräches im Detail erläutert. Dieses Gespräch wird voraussichtlich innerhalb der nächsten zwei Monate erfolgen können. Altpeter Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice