Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3187 08. 03. 2013 1Eingegangen: 08. 03. 2013 / Ausgegeben: 19. 04. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen zur aktuellen Zustandserfassung aller Landesstraßen in Baden-Württemberg bereits Ergebnisse vor? 2. Wenn ja, welche? 3. Wenn nein, wann ist mit ersten Ergebnissen zu rechnen und wann mit einem Gesamtergebnis? 4. Fließen diese Ergebnisse in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan des Landes ein? 5. Wann ist mit der Veröffentlichung des Maßnahmenplans zu rechnen? 07. 03. 2013 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Zustandserfassung der Landesstraßen in Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 3187 2 A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 2. April 2013 Nr. 2-3945.40/93 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen zur aktuellen Zustandserfassung aller Landesstraßen in Baden-Württemberg bereits Ergebnisse vor? Die Ergebnisse und die Auswertung der 2012 durchgeführten Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen (ZEB 2012) in Baden-Württemberg liegen inzwischen vor. Sie wurden in der Landespressekonferenz am 27. März 2013 vorgestellt und können auf der Internetseite des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur unter http://www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/119101/ abgerufen werden. Dargestellt sind neben dem angewandten Verfahren auch Karten, die den Erhaltungsbedarf an Landes- und Bundesstraßen darstellen. 2. Wenn ja, welche? 3. Wenn nein, wann ist mit ersten Ergebnissen zu rechnen und wann mit einem Gesamtergebnis? Zu 2. und 3.: Das Landesstraßennetz umfasst rund 9.450 km. Davon sind 2.060 km (ca. 22 %) in einem sehr guten Zustand (Kategorie 1,0 bis 1,5) und 2.800 km (ca. 30 %) in einem guten bis mittelmäßigen Zustand. Rund 4.590 km (ca. 48 %) sind in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand (Kategorie 3,5 bis 5,0). Vergleicht man die Zahlen der Zustandserfassung der Landesstraßen 2008 mit denen der Erfassung 2012, so fällt auf, dass vor allem bei den sehr schlechten Landesstraßen (Kategorie 4,5 bis 5,0) eine Zunahme um 10,8 % erfolgt ist. Die Steigerung von 17 % auf 27,8 % bedeutet eine Zunahme an sehr schlechten Landesstraßen um mehr als 1.000 km. Damit waren 2012 rund 2.600 km Landesstraßen in einem sehr schlechten Zustand. Die nun vorgenommene landesweite Auswertung ermöglicht eine jährliche Mittelverteilung an die Regierungspräsidien, die sich am ermittelten Erhaltungs - bedarf orientiert. Durch die Veröffentlichung der aus der Zustandserfassung und -bewertung abgeleiteten Dringlichkeitsreihung und die gewählte Vorgehensweise für die zukünftige Mittelverteilung wird ein Höchstmaß an Transparenz im Erhaltungsmanagment erreicht. 4. Fließen diese Ergebnisse in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan des Landes ein? Grundlage für die Bewertung bei der Aufstellung des Maßnahmenplans war die Zustandserfassung der Landesstraßen des Jahres 2008. Die Zustandserfassung 2012 lag zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor. Die Ergebnisse der Zustandserfassung 2012 werden nun bei der Umsetzung der zunächst oder dauerhaft für eine Sanierung vorgesehenen Ausbaumaßnahmen berücksichtigt. *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 3187 5. Wann ist mit der Veröffentlichung des Maßnahmenplans zu rechnen? Der Entwurf des Maßnahmenplans Straßen zum Generalverkehrsplan liegt seit Juni 2012 vor. Die Auswertung der Anhörung hierzu soll bis Sommer 2013 durchgeführt sein. In die nunmehr für die 2. Jahreshälfte 2013 vorgesehene Veröffentlichung sind noch Ergebnisse eines umweltfachlichen Gutachtens einzu - arbeiten. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice