Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3479 08. 05. 2013 1Eingegangen: 08. 05. 2013 / Ausgegeben: 12. 06. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der Zeitplan zur Realisierung der Baumaßnahmen für die Inbetriebnahme der sogenannten „Stadtbahn-Nord“ von Heilbronn nach Sinsheim bzw. nach Mosbach dar und inwieweit befinden sich die Baumaßnahmen im Rahmen des zeitlichen Plans? 2. Welche Kosten wurden für die gesamten Baumaßnahmen des Projekts „Stadtbahn Nord“ veranschlagt und wenn ja, in welchem Umfang ist mit Mehrkosten bei der Realisierung zu rechnen? 3. Welches Wagenmaterial soll künftig dort eingesetzt werden (mit Angabe des geplanten Einsatzbeginns) und wie stellt sich dessen Finanzierung dar? 08. 05. 2013 Hinderer SPD Kleine Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Die Stadtbahn-Nord im Stadt- und Landkreis Heilbronn Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 3479 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 28. Mai 2013 Nr. 32-3895.05-04/92 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich der Zeitplan zur Realisierung der Baumaßnahmen für die Inbetriebnahme der sogenannten „Stadtbahn-Nord“ von Heilbronn nach Sinsheim bzw. nach Mosbach dar und inwieweit befinden sich die Baumaßnahmen im Rahmen des zeitlichen Plans? Nach derzeitigem Sachstand sind alle Maßnahmen im zeitlichen Plan. Der innerstädtische Ausbau in Heilbronn von der neuen Abzweigung an der Allee/Harmonie bis zur Stadtgrenze unter Leitung der Stadtwerke Heilbronn GmbH hat derzeit noch eine leichte Verzögerung. Die geplante Fertigstellung bis zum 4. November 2013 ist derzeit dennoch nicht gefährdet. Auch der Ausbau des von der AlbtalVerkehrs -Gesellschaft mbH, Karlsruhe verantworteten Abschnitts von der Stadtgrenze bis zum Bahnhof Neckarsulm (Gleis 3, 4) soll bis Anfang November 2013 fertiggestellt werden, damit ab dem 4. November 2013 der Probebetrieb zur Schulung der ca. 200 Straßenbahnfahrer/-innen planmäßig starten kann. Der Abschnitt in der Verantwortung der Deutschen Bahn AG ist im Zeitrahmen, sodass von einer fristgerechten Inbetriebnahme des Stadtbahnverkehrs zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2013 im Abschnitt Heilbronn-Harmonie–Neckarsulm–Bad Friedrichshall-Jagstfeld–Mosbach ausgegangen werden kann. Der Abschnitt Bad Friedrichsfeld-Jagstfeld–Sinsheim/Elsenz soll ein Jahr später auf Stadtbahnbetrieb umgestellt werden. 2. Welche Kosten wurden für die gesamten Baumaßnahmen des Projekts „Stadtbahn Nord“ veranschlagt und wenn ja, in welchem Umfang ist mit Mehrkosten bei der Realisierung zu rechnen? Die aktuell prognostizierten Gesamtkosten (Grunderwerbs-, Bau- und Verwaltungskosten ) des Projekts betragen 172,1 Mio. €. Diese teilen sich wie folgt auf: Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH 33,6 Mio. € DB AG 53,4 Mio. € Stadtwerke Heilbronn GmbH 85,1 Mio. € Nach derzeitigem Stand liegen die Kosten im Kostenrahmen. Die Leistungen bei den Stadtwerken Heilbronn GmbH und bei der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH sind nahezu vollständig vergeben und die Ausschreibungsergebnisse lassen darauf schließen, dass der Kostenrahmen eingehalten werden kann. Auch die ersten Ausschreibungen bei der DB AG brachten nahezu die geplanten Ergebnisse. 3. Welches Wagenmaterial soll künftig dort eingesetzt werden (mit Angabe des geplanten Einsatzbeginns) und wie stellt sich dessen Finanzierung dar? Vorgesehen ist der Einsatz von zweisystemfähigen Neufahrzeugen bereits ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2013. Der Einsatz von Gebrauchtfahrzeugen ist bis zu einer Quote von 20 % zulässig. Die Fahrzeuge werden von Stadt und Landkreis Heilbronn finanziert, die Kapitalkosten für die Fahrzeuganschaffung schlagen sich daher nicht im Betriebskostenzuschuss des Landes nieder. Das Vergabeverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Dr. Splett Staatssekretärin << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice