Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 371 28. 07. 2011 1Eingegangen: 28. 07. 2011 / Ausgegeben: 30. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: Wie sehen die Planungen, Bauabsichten und Finanzierungen zu folgenden Radwegen im Landkreis Lörrach aus: 1. Radweg zwischen Kandern und Riedlingen an der L 134; 2. Radweg zwischen Wyhlen und Herten an der L 139; 3. Radweg zwischen Degerfelden und Niedereichsel an der L 139; 4. Radbrücke in Märkt zur Überquerung der BAB 5; 5. Radweg zwischen Steinen und der Abzweigung nach Weitenau an der L 135; 6. Radweg von Maulburg nach Adelhausen an der L 139; 7. Radweg von Egringen nach Holzen an der K 6351; 8. Radweg von Wieslet nach Neuenweg an der L 139. 28. 07. 2011 Frey GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Josef Frey GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Radwege im Landkreis Lörrach Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 371 2 B e g r ü n d u n g Das Radwegenetz im Landkreis Lörrach weist immer noch Lücken auf. In der Drucksache 14/3564 vom 12. November 2008 wurde auch die Anlage von zusätzlichen Radwegen im Landkreis Lörrach thematisiert. Jedoch wurden noch nicht alle geplanten Maßnahmen zum Abschluss gebracht. Daher möchte ich mich über den aktuellen Stand der verschiedenen Radwegabschnitte erkundigen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 18. August 2011 Nr. 2-3942.31/147 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: Wie sehen die Planungen, Bauabsichten und Finanzierungen zu folgenden Radwegen im Landkreis Lörrach aus: 1. Radweg zwischen Kandern und Riedlingen an der L 134; Generell werden Radwege gemäß der Einstufung im Radwegeprogramm der Regierungspräsidien geplant und gebaut. Der 1,25 km lange Radweg zwischen Kandern und Riedlingen entlang der L 134 ist im Radwegeprogramm des Regierungspräsidiums Freiburg in der Priorität 1 zusammen mit einem teilweisen Ausbau der L 134 enthalten. Die Planung für diese kombinierte Maßnahme ist abgeschlossen. Die Kosten für das Gesamtvorhaben werden mit 1,3 Mio. Euro veranschlagt. Derzeit läuft das Plangenehmigungsverfahren zur baurechtlichen Sicherung. Im nächsten Jahr steht der Grunderwerb an, der freihändig durchgeführt werden soll. Erst wenn diese Voraussetzungen geschaffen sind, kann die Frage der Finanzierung und Baudurchführung geklärt werden. 2. Radweg zwischen Wyhlen und Herten an der L 139; Der 2,0 km lange Radweg zwischen Wyhlen und Herten an der L 139 ist gebaut. Diese Radwegmaßnahme hat 290.000 Euro gekostet. 3. Radweg zwischen Degerfelden und Niedereichsel an der L 139; Der 2,2 km lange Radweg zwischen Degerfelden und Niedereichsel ist gebaut. Diese Radwegmaßnahme hat 640.000 Euro gekostet. 4. Radbrücke in Märkt zur Überquerung der BAB 5; Bei der Radbrücke in Weil am Rhein-Märkt zur Überquerung der BAB A 5 handelt es sich um ein Vorhaben des Landkreises Lörrach. Im Kreuzungsbereich besteht eine 325 m lange Lücke in der parallel zur K 6326 verlaufenden Radwegverbindung . Das vorhandene Brückenbauwerk kann wegen seines schlechten Zustandes wirtschaflich nicht so umgebaut werden, dass der Radweg an den Bestand angehängt werden kann. Der Landkreis Lörrach hat daher in Absprache mit dem Regierungspräsidium Freiburg einen Neubau der Brücke mit einem integrierten Radweg vorgesehen. Nach einer ersten Schätzung ist von Kosten von rund 1,6 Mio. Euro auszugehen, die zwischen den Beteiligen, dem Bund, dem Landkreis Lörrach und der Stadt Weil am Rhein zu teilen sind. Eine Radwegplanung des Landkreises als Voraussetzung für die Erstellung der Brückenplanung liegt noch nicht vor. Das Regierungspräsidiums Freiburg wird 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 371 die Initiative ergreifen und in Kürze eine Besprechung mit dem Landkreis Lörrach und der Stadt Weil am Rhein mit dem Ziel führen, das Projekt nunmehr auf den Weg zu bringen. 5. Radweg zwischen Steinen und der Abzweigung nach Weitenau an der L 135; Die Anlage eines Radweges zwischen Steinen und der Abzweigung nach Wei - tenau entlang der L 135 ist im Radwegeprogramm des Regierungspräsidiums Freiburg nicht enthalten. Damit fehlen die Voraussetzungen, einen solchen Radwegabschnitt in der Baulast des Landes zu planen und zu bauen. 6. Radweg von Maulburg nach Adelhausen an der L 139; Die Anlage eines Radweges von Maulburg nach Adelhausen entlang der L 135 ist im Radwegeprogramm des Regierungspräsidiums Freiburg nicht enthalten. Damit fehlen die Voraussetzungen, einen solchen Radwegabschnitt in der Baulast des Landes zu planen und zu bauen. 7. Radweg von Egringen nach Holzen an der K 635; Der 3,0 km lange Radweg zwischen Egringen und Holzen entlang der K 6351 ist im Radwegeprogramm des Landkreises Lörrach seit 1994 enthalten. Im Jahr 2003 wurde eine Kostenermittlung durchgeführt. Das Vorhaben ist mit Kosten von 1,1 Mio. Euro veranschlagt. Aus finanziellen Gründen wurde das Vorhaben zu - rückgestellt und seit dem Jahr 2005 auch planerisch nicht weiter verfolgt. Nach Auskunft des Landkreises Lörrach wird derzeit das Radwegekonzept des Landkreises überarbeitet. Dort soll das Vorhaben als notwendiger Lückenschluss ausgewiesen werden. 8. Radweg von Wieslet nach Neuenweg an der L 139. Die Anlage eines Radweges von Wieslet nach Neuenweg entlang der L 139 ist im Radwegeprogramm des Regierungspräsidiums Freiburg nicht enthalten. Damit fehlen die Voraussetzungen, einen solchen Radwegabschnitt in der Baulast des Landes zu planen und zu bauen. Dr. Splett Staatssekretärin für Verkehr und Infrastruktur