Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4060 18. 09. 2013 1Eingegangen: 18. 09. 2013 / Ausgegeben: 07. 11. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Rhein-Neckar sowie in den Stadtkreisen Heidelberg und Mannheim? 2. Welche aus dem Landeshaushalt geförderten Radwege konnten in diesen drei Kreisen in den letzten fünf Jahren fertiggestellt werden (mit Angabe des Jahres der Fertigstellung, Lokalisierung, Kosten und Länge der einzelnen Radwege)? 3. Welche baulichen Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes mit Förderung aus dem Landeshaushalt sind bis zum Jahr 2016 in diesen drei Kreisen vor - gesehen (mit Angabe der Lokalisierung, Kosten, Länge und des Jahres der geplanten Fertigstellung)? 4. Welche nicht-baulichen Maßnahmen plant sie, um den Anteil des Radverkehrs in der Region zu erhöhen? 18. 09. 2013 Grünstein SPD Kleine Anfrage des Abg. Rosa Grünstein SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Radwege im Landkreis Rhein-Neckar und in den Stadtkreisen Heidelberg und Mannheim Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4060 2 B e g r ü n d u n g Die Landesregierung hat das Ziel ausgegeben, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr in Baden-Württemberg zu erhöhen. Die Rhein-Neckar-Region bietet, insbesondere im Oberrheingraben, optimale Voraussetzungen für eine Aufwertung des Radverkehrs. Ein Ausbau der bestehenden Radinfrastruktur ist für die Region im Sinne einer nachhaltigen Verkehrspolitik sowohl für die alltägliche Nutzung als auch für die Freizeit- und Tourismusbranche von großem Interesse. Das Land sollte hierbei eine Koordinierungsfunktion einnehmen und die Städte und Gemeinden bei der Umsetzung von Konzepten einer nachhaltigen Verkehrspolitik unterstützen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 28. Oktober 2013 Nr. 5-3800.0-01/194*1 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Rhein-Neckar sowie in den Stadtkreisen Heidelberg und Mannheim? Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein der nachhaltigen Mobilität und hat in der Verkehrspolitik der Landesregierung einen hohen Stellenwert. Daher sollen ein fahrradfreundlicheres Mobilitätsklima im Land geschaffen, der Radverkehrsanteil verdoppelt, die Fahrradinfrastruktur optimiert und die Verkehrssicherheit der Radfahrer/innen stetig verbessert werden. Ein Ziel der Landesregierung ist es, landesweit das bestehende lückenhafte Radverkehrsnetz attraktiver und sicherer zu gestalten und flächendeckend auszubauen. Das Land hat dazu eine neue Förderrichtlinie eingeführt und erstmals durch Umschichtung einen eigenen Haushaltstitel zur Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes eingerichtet. In diesem Jahr sind darin 10 Mio. Euro und im nächsten Jahr 15 Mio. Euro reserviert . Der Landkreis Rhein-Neckar-Kreis und die beiden Stadtkreise Heidelberg und Mannheim sind mit insgesamt 18 Maßnahmen im aktuellen Förderprogramm für kommunale Radverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) vertreten. Von diesen 18 Maßnahmen wurden 12 Maßnahmen bei der Fortschreibung des Programms im Jahr 2013 neu aufgenommen. 2. Welche aus dem Landeshaushalt geförderten Radwege konnten in diesen drei Kreisen in den letzten fünf Jahren fertiggestellt werden (mit Angabe des Jahres der Fertigstellung, Lokalisierung, Kosten und Länge der einzelnen Radwege)? Folgende mit Finanzmitteln aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungs - gesetz LGVFG (bzw. früher Entflechtungsgesetz EntflechtG) geförderten Rad - wege wurden im Landkreis Rhein-Neckar-Kreis sowie in den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg in den letzten fünf Jahren fertiggestellt: 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4060 Fertigstellung 2008: A 6, AK Viernheim–AK Mannheim, Rad- und Gehweg Straßenheimer Weg und Verbreiterung L 538 Mannheim Gesamtkosten: 3.221.000 Euro Kostenanteil Rad- und Gehweg: 445.000 Euro Zuschüsse Anteil Rad- und Gehweg: 118.400 Euro Länge: 0,8 km Beseitigung des Bahnüberganges „Speckweg“ mit Anteil KStB und Ausbau der B 44, Luzenbergstraße Mannheim Gesamtkosten: 21.849.000 Euro Kostenanteil Rad- und Gehweg: 537.000 Euro Zuschüsse Anteil Rad- und Gehweg: 430.000 Euro Länge: 2,0 km Fertigstellung 2009: Berliner Straße, Verbesserung der Signalisierung an den querenden Radwegen Heidelberg Gesamtkosten: 750.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 702.000 Euro Zuschüsse: 290.400 Euro Länge: 0,2 km Fertigstellung 2011: Umgestaltung der Hockenheimer Straße (ehem. B 36) Neulußheim Gesamtkosten: 1.860.000 Euro Kostenanteil Rad- und Gehweg: 400.000 Euro Zuschüsse Anteil Rad- und Gehweg: 252.400 Euro Länge: 0,6 km K 4180, kombinierter Geh- und Radweg zwischen Spechbach und Eschelbronn Gesamtkosten: 1.052.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 1.052.000 Euro Zuschüsse: 736.400 Euro Länge: 0,7 km Fertigstellung 2012: L 534, Radverkehrsverbindung Neuenheim–Ziegelhausen Heidelberg Gesamtkosten: 9.380.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 5.643.000 Euro Zuschüsse: 3.672.000 Euro Länge: 2,4 km Radverkehrsanlage Gneisenaustraße zwischen Blücherstraße und Hauptbahnhof Heidelberg Gesamtkosten: 378.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 357.400 Euro Zuschüsse: 61.200 Euro Länge: 0,7 km Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4060 4 B 38, Tragfähigkeitserhöhung Friedrich-Ebert-Brücke und barrierefreie Verbindung Friedrich-Ebert-Brücke–Neckarpromenade Mannheim Gesamtkosten: 10.650.000 Euro Kostenanteil Rad- und Gehweg: 867.000 Euro Zuschüsse Anteil Rad- und Gehweg: 607.000 Euro Länge: 0,3 km 3. Welche baulichen Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes mit Förderung aus dem Landeshaushalt sind bis zum Jahr 2016 in diesen drei Kreisen vorgesehen (mit Angabe der Lokalisierung, Kosten, Länge und des Jahres der geplanten Fertigstellung)? Im aktuellen Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage von kommunalen Radverkehrsanlagen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) sind folgende Radverkehrsanlagen im Landkreis RheinNeckar -Kreis sowie in den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg mit voraussichtlicher Fertigstellung enthalten: Geplante Fertigstellung 2013: Neubau von Radwegeverbindungen im Bereich der Ausgleichsflächen Bahnstadt Heidelberg Gesamtkosten: 305.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 261.000 Euro Zuschüsse: 130.500 Euro Länge: 1,7 km Bau einer Brücke über K 4229 und Bahnstrecke Laudenbach Gesamtkosten: 1.811.000 Euro Kostenanteil Rad- und Gehweg: 475.000 Euro Zuschüsse Anteil Rad- und Gehweg: 237.500 Euro Länge: 0,3 km Geplante Fertigstellung 2014: Radverkehrsanlage Mannheimer Straße zwischen Liselottestraße und Wehrsteg Wieblingen Heidelberg Gesamtkosten: 1.280.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 751.000 Euro Zuschüsse: 375.500 Euro Länge: 1,7 km Radweg zwischen Kirchheimer Weg und Speyerer Straße einschließlich Brücke über die Speyerer Straße Heidelberg Gesamtkosten: 2.514.900 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 926.000 Euro Zuschüsse: 463.000 Euro Länge: 1,8 km K 9702, Grenzhofer Weg–Radweg über Brücke über Bahnstrecke Heidelberg Gesamtkosten: 800.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 750.000 Euro Zuschüsse: 375.000 Euro Länge: 0,3 km 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4060 Radverkehrsverbindung Neckarmünzplatz–Karlstor Heidelberg Gesamtkosten: 175.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 140.000 Euro Zuschüsse: 70.000 Euro Länge: 0,2 km Radverkehrsverbindungen Adenauerplatz Heidelberg Gesamtkosten: 130.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 70.000 Euro Zuschüsse: 35.000 Euro Länge: 0,4 km Radwegführung Friedrichsplatz Mannheim Gesamtkosten: 454.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 403.500 Euro Zuschüsse: 201.800 Euro Länge: 0,5 km Leimbachradweg, Abschnitt Leimen Leimen Gesamtkosten: 130.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 120.000 Euro Zuschüsse: 60.000 Euro Länge: 0,8 km K 4153, Geh- und Radweg zum Stadion Sandhausen Gesamtkosten: 116.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 60.000 Euro Zuschüsse: 30.000 Euro Länge: 0,3 km Geplante Fertigstellung 2015: Radwegführung Bismarckstraße Mannheim Gesamtkosten: 5.000.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 1.800.000 Euro Zuschüsse: 900.000 Euro Länge: 1,2 km K 4200, Radweg zwischen Neckargemünd und Rainbach Neckargemünd Gesamtkosten: 1.800.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 1.500.000 Euro Zuschüsse: 750.000 Euro Länge: 1,6 km Radwegverbindung Wiesenbach Wiesenbach Gesamtkosten: 313.000 Euro Zuwendungsfähige Kosten: 140.000 Euro Zuschüsse: 70.000 Euro Länge: 1,5 km Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4060 6 Das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage von kommunalen Radverkehrsanlagen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wird jährlich fortgeschrieben. Für die Fortschreibung 2014 war die Frist für die Anmeldung zur Programmaufnahme bei den Regierungspräsidien am 30. September 2013. Das Programm wird aufgrund der Vorschläge der Regierungspräsidien und nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur fortgeschrieben. Im Rahmen der aktuellen Fortschreibung des Programms wurden erneut verschiedene Radverkehrsmaßnahmen aus dem Landkreis Rhein-Neckar-Kreis sowie den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg für die Programmaufnahme angemeldet. Daher besteht in Abhängigkeit von der Entscheidung über die Programmaufnahme die Möglichkeit, dass weitere Radverkehrsmaßnahmen im Landkreis RheinNeckar -Kreis sowie in den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg bis 2016 gefördert und fertig gestellt werden. Eine Aussage hierzu ist erst nach der abgeschlossenen Fortschreibung des Förderprogrammes 2014 bis 2018 möglich. 4. Welche nicht-baulichen Maßnahmen plant sie, um den Anteil des Radverkehrs in der Region zu erhöhen? Neben der Förderung der Radverkehrsinfrastruktur werden weitere von der Landesregierung gesetzte Schwerpunkte zur Erhöhung des Radverkehrs umgesetzt, u. a. die Initiative RadKULTUR des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur. Die Stadt Mannheim hat sich für das Jahr 2012 und die Stadt Heidelberg für das Jahr 2013 erfolgreich als Modellkommune der Initiative RadKULTUR beworben. RadKULTUR ist eine Initiative des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg, die seit 2012 gemeinsam mit bislang fünf Modellkommunen durchgeführt wird. Ziel des vielfältigen RadKULTUR-Programms auf Landes - ebene und in den Modellkommunen ist es, die Menschen in Baden-Württemberg zu motivieren, das Fahrrad ganz selbstverständlich in ihren Alltag einzubinden und noch häufiger aufs Rad zu steigen. Dadurch soll das Mobilitätsverhalten im Land und in den Modellkommunen dauerhaft verändert und der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr gesteigert werden. Da die Modellkommunen der RadKULTUR die Maßnahmen der Initiative im zweiten Jahr eigenfinanziert und selbständig fortführen, setzt die Landesregierung mit der RadKULTUR einen wichtigen und nachhaltigen Impuls, sodass auch künftig nicht-investive Maßnahmen verstärkt in den beiden Städten umgesetzt werden, um den Anteil des Radverkehrs in der Region zu erhöhen. Auch die Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW) sind wichtige nicht-bauliche Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs vor Ort, die das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur ideell und finanziell unterstützt. Die Städte Mannheim und Heidelberg sowie der Rhein-Neckar-Kreis sind Mitgliedskommunen des kommunalen Netzwerks . Beispielhaft für die Projektförderung des MVI sei hier auf das AGFK-Projekt „Die SchulRadler“ verwiesen, bei dem Schüler/innen der fünften Klasse gemeinsam und begleitet von älteren Schüler/innen bzw. Erwachsenen zur Schule fahren. Ziel ist es, den neuen Schulweg von Beginn an mit dem Fahrrad kennenzulernen und sicher befahren zu können und sowohl bei den Schüler/innen als auch bei den Eltern eine Sensibilisierung für den Radverkehr zu erreichen. In Heidelberg wird das Projekt „Die SchulRadler“ durch den örtlichen ADFC aktiv unterstützt. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice