Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4237 24. 10. 2013 1Eingegangen: 24. 10. 2013 / Ausgegeben: 27. 11. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel Geld stellt das Land im laufenden Jahr 2013 für Aus- und Neubau, Unterhalt und Sanierung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis zur Verfügung ? 2. Mit wie viel Geld für Aus- und Neubau, Unterhalt und Sanierung von Landesstraßen kann der Rems-Murr-Kreis im Rahmen des verabschiedeten Doppelhaushalts 2013/2014 für 2014 rechnen? 3. Welche Sanierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2013 an den Landesstraßen (L) 1066 Kreisgrenze Murrhardt–Plapphof (Kreis Schwäbisch Hall), L 1119 Klaffenbach –Althütte, L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg, L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel, L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen, L 1148 Miedelsbach–Michelau–Schlechtbach, L 1150 Ortsdurchfahrt Breitenfürst, L 1150 Umgehungsstraße Welzheim und L 1153 Alfdorf–Kapf vorgenommen bzw. sind noch für 2013 geplant? 4. Wie hoch sind die jeweils erforderlichen finanziellen Mittel zur Sanierung der unter Frage 3. genannten Landesstraßen? 5. Welche Sanierungsmaßnahmen sind an den unter Frage 3. genannten Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis für 2014 geplant? 6. Stuft sie die L 1120 Kaisersbach bis Ebni sowie Lutzenberg bis Hertmannsweiler , L 1080 Klaffenbach bis Lauffenmühle, L 1118 Ortsausgang Kleinaspach bis L 1115, L 1127 Kreisverkehr Leutenbach bis Kreisverkehr Weiler zum Stein und L 1153 Alfdorf bis Gschwend, ebenfalls als sanierungsbedürftig ein und falls ja, gibt es hierfür schon Kostenschätzungen bzw. sind zu den genannten Straßen Sanierungsmaßnahmen geplant? Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Landesstraßen und Radwege im Rems-Murr-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4237 2 7. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2013 zur Sanierung oder Lückenschlie - ßung des Radwegenetzes im Rems-Murr-Kreis entlang den Landesstraßen L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze (Schwäbisch Hall), L 1080 Welzheim–Schadberg , L 1114 Heidenhof–Kirschenhardthof, L 1155 Pfahlbronn–Alfdorf und L1193 Waiblingen–Geheime Mühle vorgenommen? 8. Wie hoch sind die jeweils erforderlichen Mittel zur Finanzierung der unter Frage 7. genannten Radwege und für welche Projekte gibt es zeitliche Realisierungsziele ? 21. 10. 2013 Gruber SPD A n t w o r t Mit Schreiben vom 17. November 2013 Nr. 2-3941.0-RMK/60 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Geld stellt das Land im laufenden Jahr 2013 für Aus- und Neubau, Unterhalt und Sanierung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis zur Ver - fügung? Für den Rems-Murr-Kreis stehen nach derzeitigem Stand im Haushaltsjahr 2013 für den Aus- und Neubau der Landesstraßen rd. 0,84 Mio. Euro, für die Unterhaltung rd. 0,46 Mio. Euro und für die Erhaltung rd. 2,65 Mio. Euro zur Verfügung. 2. Mit wie viel Geld für Aus- und Neubau, Unterhalt Sanierung von Landesstraßen kann der Rems-Murr-Kreis im Rahmen des verabschiedeten Doppelhaushalts 2013/2014 für 2014 rechnen? Jährlich im Dezember werden die Gespräche zur Mittelverteilung auf Grundlage der Priorisierungslisten mit den Regierungspräsidien geführt. Erst anschließend können konkrete Aussagen getroffen werden. 3. Welche Sanierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2013 an den Landesstraßen L 1066 Kreisgrenze Murrhardt–Plapphof (Kreis Schwäbisch Hall), L 1119 Klaf - fenbach–Althütte, L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg, L 1127 Win - nenden–Weiler/Kreisel, L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen, L 1148 Miedelsbach –Michelau–Schlechtbach, L 1150 Ortsdurchfahrt Breitenfürst, L 1150 Umgehungsstraße Welzheim und L 1153 Alfdorf–Kapf vorgenommen bzw. sind noch für 2013 geplant? 4. Wie hoch sind die jeweils erforderlichen finanziellen Mittel zur Sanierung der unter Frage 3. genannten Landesstraßen? Zu 3. und 4.: Im Zuge der genannten Streckenzüge wurden im Jahr 2013 die folgenden Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt: – L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze–Plapphof (Kreis SHA) Der erste Abschnitt von Murrhardt bis zur Eisenschmidmühle wurde 2013 für rund 800.000 Euro instandgesetzt. Der zweite Abschnitt von der Eisenschmidmühle bis Plapphof soll im Anschluss instandgesetzt werden. Die Kosten betragen ca. 1.000.000 Euro. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4237 – L 1150 Umgehungsstraße Welzheim Die Ortsumgehung Welzheim wurde 2013 für rund 800.000 Euro instandgesetzt. Für die bisher noch nicht durchgeführten Erhaltungsmaßnahmen im Zuge der genannten Streckenzüge kann ein Realisierungszeitpunkt noch nicht abschließend genannt werden. Nach aktuellen Kostenschätzungen ist von folgenden Kosten auszugehen: – L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg Die Kosten für die Instandsetzung der vordringlichen Abschnitte nach der Auswertung der ZEB (siehe Frage 6.) betragen voraussichtlich rund 500.000 Euro. – L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel Die Kosten betragen voraussichtlich rund 900.000 Euro (Ausbaumaßnahme). – L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen Die Kosten betragen voraussichtlich rund 600.000 Euro. – L 1148 Miedelsbach–Michelau–Schlechtbach Die Kosten betragen voraussichtlich rund 650.000 Euro. – L 1150 Ortsdurchfahrt Breitenfürst Die Kosten betragen voraussichtlich rund 200.000 Euro. – L 1153 Alfdorf–Kapf Die Kosten werden voraussichtlich rund 600.000 Euro betragen. 5. Welche Sanierungsmaßnahmen sind an den unter Frage 3. genannten Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis für 2014 geplant? Vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der fortgeführten Dringlichkeitsliste ist für das Jahr 2014 der Beginn bzw. die Umsetzung von Erhaltungsmaßnahmen an folgenden der genannten Landesstraßen geplant: – L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze–Plapphof Zweiter Abschnitt von der Eisenschmidmühle bis Plapphof – L 1150 Ortsdurchfahrt Breitenfürst – L 1153 Alfdorf–Kapf Zudem ist die Instandsetzung der unter Frage 6. aufgeführten Maßnahme an der L 1080 zwischen Klaffenbach und Laufenmühle vorgesehen. 6. Stuft sie die L 1120 Kaisersbach bis Ebni sowie Lutzenberg bis Hertmannsweiler , L 1080 Klaffenbach bis Lauffenmühle, L 1118 Ortsausgang Kleinaspach bis L 1115, L 1127 Kreisverkehr Leutenbach bis Kreisverkehr Weiler zum Stein und L 1153 Alfdorf bis Gschwend, ebenfalls als sanierungsbedürftig ein und falls ja, gibt es hierfür schon Kostenschätzungen bzw. sind zu den genannten Straßen Sanierungsmaßnahmen geplant? Bei der landesweit großen Anzahl von Landesstraßen, die sich in einem schlechten Zustand befinden, können die notwendigen Instandsetzungen angesichts der knappen Mittelsituation nur entsprechend ihrer Dringlichkeit nach und nach umgesetzt werden. Maßgebendes Kriterium ist dabei die Priorisierung, die auf Basis der aktuellen Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) für die Landesstraßen landesweit festgelegt wurde. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4237 4 Die genannten Streckenzüge enthalten gemäß der Auswertung nach ZEB die folgenden Erhaltungsteilabschnitte: – L 1120 Kaisersbach bis Ebni Der Streckenabschnitt weist landesweit eine mittlere Dringlichkeit auf. Eine Sanierung wird daher erst mittelfristig möglich. Für den vorgesehenen Abschnitt mit einer Länge von 0,90 km beläuft sich die Kostenschätzung auf rund 300.000 Euro. – L 1120 Lutzenberg bis Hertmannsweiler In diesen Abschnitt sind drei Maßnahmen mit mittlerer Dringlichkeit enthalten. Die Gesamtlänge der drei sanierungsbedürftigen Abschnitte beträgt 2,40 km. Die Gesamtkosten werden auf ca. 700.000 Euro geschätzt. Dieser Streckenabschnitt beinhaltet den unter den Fragen 3. und 4. genannten Abschnitt L 1120 Königsbronn–Kallenberg–Hertmannsweiler. – L 1080 Klaffenbach bis Laufenmühle Diese Maßnahme weist auf einer Länge von 2,20 km eine hohe Dringlichkeit auf. Es ist vorgesehen, die Maßnahme 2014 umzusetzen. Die Kosten für diesen Abschnitt werden auf rund 1,2 Mio. Euro geschätzt. – L 1153 Alfdorf bis Gschwend In diesem Streckenabschnitt kann ebenfalls mit einer zeitnahen Sanierung gerechnet werden. Eine für 2014 vorgesehene Maßnahme beinhaltet auch den unter den Fragen 3. bis 5. genannten Abschnitt Alfdorf–Kapf und weist eine hohe Dringlichkeit auf. Für diese Maßnahme mit einer Länge von 1,08 km kann von Kosten von rund 600.000 Euro ausgegangen werden. Ein zweiter Abschnitt mit einer Länge von 0,72 km wird voraussichtlich 2015 saniert. Die Kostenschätzung hierfür beträgt rund 400.000 Euro. Für den Streckenzug L 1118 Ortsausgang Kleinaspach bis L 1115 ist kein Erhaltungsabschnitt priorisiert worden. Der Abschnitt L 1127 Kreisverkehr Leutenbach bis Kreisverkehr Weiler zum Stein ist ein Teilabschnitt des unter den Fragen 3. bis 5. aufgeführten Abschnitts L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel. Die Maßnahme ist im Entwurf zum Maßnahmenplan als Ausbaumaßnahme in Gruppe 1 enthalten. 7. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2013 zur Sanierung oder Lückenschlie - ßung des Radwegenetzes im Rems-Murr-Kreis entlang den Landesstraßen L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze (Schwäbisch Hall), L 1080 Welzheim–Schadberg , L 1114 Heidenhof–Kirschenhardthof, L 1155 Pfahlbronn–Alfdorf und L 1193 Waiblingen–Geheime Mühle vorgenommen? 8. Wie hoch sind die jeweils erforderlichen Mittel zur Finanzierung der unter Frage 7. genannten Radwege und für welche Projekte gibt es zeitliche Realisierungsziele ? Zu 7. und 8.: Im Jahr 2013 wird aus dem Bauprogramm für Radwege an Landesstraßen 2013/2014 ff. noch mit der folgenden Maßnahme begonnen: – L 1155 Pfahlbronn–Alfdorf Für die Verbreiterung des Radwegs zwischen Pfahlbronn und Alfdorf hat die Submission stattgefunden, der Baubeginn ist noch 2013 vorgesehen, die Fertigstellung soll im nächsten Jahr erfolgen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt ca. 300.000 Euro. Im Zuge des unter Fragen 3. und 4. genannten ersten Abschnitts der Instandsetzungsmaßnahme L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze wurde 2013 der zur Landesstra ße parallel verlaufende Weg bis Eisenschmidmühle mit instandgesetzt. Der noch verbleibende Abschnitt der insgesamt geschätzt rund 400.000 Euro teuren Maß - 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4237 nahme soll im Zuge des zweiten Bauabschnitts der Instandsetzungsmaßnahme der Landesstraße erfolgen. Zeitliche Realisierungsziele gibt es derzeit für die folgenden Radwegmaßnahmen: – L 1193 Waiblingen–Geheime Mühle Für den rund 120.000 Euro teuren Radweg wird derzeit der Grunderwerb getätigt, die Umsetzung der Maßnahme ist 2014 vorgesehen. Für die weiteren genannten Maßnahmen, die im Bauprogramm für Radwege an Landesstraßen 2013/2014 nicht enthalten sind, betragen die Kosten nach Kostenschätzungen : – L 1080 Welzheim–Schadberg: rund 300.000 Euro – L 1114 Heidenhof–Kirschenhardthof: rund 200.000 Euro. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice