Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4246 25. 10. 2013 1Eingegangen: 25. 10. 2013 / Ausgegeben: 27. 11. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Bevölkerungszahl im Wahlkreis 54 in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Zu- und Abwanderung im Wahlkreis 54 in den letzten 20 Jahren entwickelt? 3. Wie viele ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum)-Projekte wurden im Wahlkreis 54 seit 2000 gefördert (aufgeschlüsselt nach Fördervolumen und Kategorien)? 4. Wie viele ELR-Projekte wurden seit 2011 im Wahlkreis 54 bewilligt und wie viele Anträge wurden abgelehnt? 5. An welcher Stelle steht der Wahlkreis 54 im Vergleich zu den anderen badenwürttembergischen Wahlkreisen bezüglich der Anzahl und dem Mittelvolumen geförderter Projekte? 6. Wie bewertet sie die Wichtigkeit ELR-geförderter Projekte in Bezug auf die Lebensqualität im ländlichen Raum mit Blick auf die Kommunen einerseits und die kleinen und mittleren Unternehmen andererseits? 23. 10. 2013 Rombach CDU Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Strukturförderung im Schwarzwald-Baar-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4246 2 B e g r ü n d u n g Der ländliche Raum ist auf eine ausgewogene Strukturentwicklung angewiesen, um überlebensfähig zu bleiben. Dabei ist es wichtig, politische Rahmenbedingungen für Innovationen und Wachstum zu setzen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, inwieweit das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zur Fortentwicklung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Schwarzwald-BaarKreis beiträgt. A n t w o r t Mit Schreiben vom 18. November 2013 Nr. Z(45)-0141.5/298F beantwortet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Bevölkerungszahl im Wahlkreis 54 in den letzten 20 Jahren entwickelt? Zu 1.: Die Bevölkerung hat sich im Wahlkreis 54 seit den Jahr 1990 wie folgt entwickelt : Jahr Einwohner Veränderung 1990 165.746 1991 169.033 +1,98 % 1992 170.322 +0,76 % 1993 170.445 +0,07 % 1994 170.363 –0,05 % 1995 170.196 –0,10 % 1996 170.064 –0,08 % 1997 169.972 –0,05 % 1998 169.895 –0,05 % 1999 170.045 +0,09 % 2000 170.753 +0,42 % 2001 171.697 +0,55 % 2002 172.075 +0,22 % 2003 171.963 –0,07 % 2004 171.792 –0,10 % 2005 171.538 –0,15 % 2006 171.066 –0,28 % 2007 170.240 –0,48 % 2008 169.327 –0,54 % 2009 168.248 –0,64 % 2010 167.547 –0,42 % 2011 165.396 –1,28 % 2012 165.992 +0,36 % 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4246 2. Wie hat sich die Zu- und Abwanderung im Wahlkreis 54 in den letzten 20 Jahren entwickelt? Zu 2.: Die Zu- und Abwanderung hat sich im Wahlkreis 54 seit den Jahr 1990 wie folgt entwickelt: 3. Wie viele ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum)-Projekte wurden im Wahlkreis 54 seit 2000 gefördert (aufgeschlüsselt nach Fördervolumen und Kategorien)? Zu 3.: Für ELR-Projekte im Wahlkreis 54 wurde im Zeitraum von 2000 bis 2013 in den Förderschwerpunkten des ELR folgendes Förderprogrammvolumen bereitgestellt: Jahr Wanderungssaldo 1990 +2.646 1991 +3.013 1992 +936 1993 í52 1994 í143 1995 í99 1996 í111 1997 í211 1998 í88 1999 +311 2000 +803 2001 +1.146 2002 +537 2003 +275 2004 +240 2005 í25 2006 í128 2007 í514 2008 í511 2009 í683 2010 í281 2011 +319 2012 +1.109 Förderschwerpunkt Förderprogrammvolumen Wohnen 2.864.767 € Grundversorgung 62.784 € Arbeiten 11.661.991 € Gemeinschaftseinrichtungen 2.483.166 € Breitband 1.601.500 € Sonstiges (Planungen etc.) 1.232.200 € Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4246 4 4. Wie viele ELR-Projekte wurden seit 2011 im Wahlkreis 54 bewilligt und wie viele Anträge wurden abgelehnt? Zu 4.: Seit 2011 wurden im Wahlkreis 54 insgesamt 85 Projekte gefördert. Im gleichen Zeitraum konnten 29 Projekte nicht berücksichtigt werden. 5. An welcher Stelle steht der Wahlkreis 54 im Vergleich zu den anderen badenwürttembergischen Wahlkreisen bezüglich der Anzahl und dem Mittelvolumen geförderter Projekte? Zu 5.: Die Aufnahme in das ELR richtet sich nach der Qualität der Anträge und der strukturellen Bedeutung für den Ort, die Gemeinde und die Region. Ein Ranking nach Wahlkreisen findet nicht statt. 6. Wie bewertet sie die Wichtigkeit ELR-geförderter Projekte in Bezug auf die Lebensqualität im ländlichen Raum mit Blick auf die Kommunen einerseits und die kleinen und mittleren Unternehmen andererseits? Zu 6.: Mit dem ELR als zentralem Förderinstrument für den Ländlichen Raum unterstützt das Land die integrierte Strukturentwicklung ländlich geprägter Orte. Ziel des ELR ist es, in Gemeinden vor allem des Ländlichen Raums die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu erhalten und fortzuentwickeln, der Abwanderung entgegenzuwirken, den landwirtschaftlichen Strukturwandel abzufedern und dabei sorgsam mit den natürlichen Lebensgrundlagen umzugehen. Mit dem ELR soll die Vielfalt des Ländlichen Raums bewahrt und weiter entwickelt werden. Die Förderschwerpunkte Arbeiten, Wohnen, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen sind zentrale Aufgabenfelder staatlicher Struktur- und gemeindlicher Entwicklungspolitik. Damit wird den Gemeinden die Möglichkeit geboten , Strukturentwicklung aus einem Guss zu betreiben. Besonderer Wert wird dabei auf die Stärkung der Ortskerne, die Umnutzung bestehender Gebäude, die Schließung von Baulücken sowie die Entflechtung unverträglicher Gemengelagen gelegt. Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze haben bei den strukturfördernden Maßnahmen hohe Priorität, ebenso die Erhaltung einer angemessenen Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen des täg - lichen Bedarfs. Hinzu kommen Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung . Über das ELR wird auch ein Teil der EFRE-Förderung in der nächsten Förder - periode ab 2014 umgesetzt, die mit einem Volumen von 246 Mio. Euro gegen - über 143 Mio. in der noch laufenden Förderperiode deutlich ausgeweitet werden kann. Mit der neuen Förderlinie „Spitze auf dem Land! – Technologieführer für BadenWürttemberg “ im ELR will das Land gezielt kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum fördern, die das Potenzial erkennen lassen, einen Beitrag zur Technologieführerschaft Baden-Württembergs und zur Zukunftsfähigkeit des Ländlichen Raums zu leisten. Auch in dieser Förderlinie des ELR wird die zentrale Bedeutung für den Ländlichen Raum deutlich. Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice