Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4334 14. 11. 2013 1Eingegangen: 14. 11. 2013 / Ausgegeben: 17. 12. 2013 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Pünktlichkeitsgrad erreicht die Murrbahn (R 3) aktuell im Jahr 2013 zu den Hauptverkehrszeiten (5:50 Uhr bis 9 Uhr Abfahrt Backnang und Ankunft Stuttgart; 16 Uhr bis 18 Uhr Abfahrt Stuttgart und Ankunft Backnang)? 2. Welchen Pünktlichkeitsgrad erreicht die Remsbahn (R 2) aktuell im Jahr 2013 zu den Hauptverkehrszeiten (5:40 Uhr bis 9 Uhr Abfahrt Schorndorf und Ankunft Stuttgart; 16 Uhr bis 18 Uhr Abfahrt Stuttgart und Ankunft Schorndorf)? 3. Welchen Anteil an den Verspätungen haben auf der Murr- und Remsschiene Gleisstörungen (Signale, Weichen, Oberleitung), Lok- und Wagenschäden und Unfälle? 4. In wessen Zuständigkeit innerhalb des Konzerns der Deutschen Bahn AG liegt nach ihrer Kenntnis jeweils die Behebung der in Frage drei genannten Ursachen für die Verspätungen und wer sind deren Vertragspartner von öffentlicher Seite? 5. Welchen Einfluss kann sie auf die beteiligten Stellen bei dem Verband Region Stuttgart, der Deutschen Bahn AG und dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) nehmen? 6. Welcher Anteil an den Einnahmen im Nahverkehr auf der Murr- und der Remsschiene (S 3, R 3, S 2, R 2) wird für die VVS-Monats- und Jahreskartenerlöse der Berufspendler rechnerisch angesetzt? 13. 11. 2013 Gruber SPD Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Schienennahverkehr im Rems-Murr-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4334 2 B e g r ü n d u n g Der Nahverkehr auf der Murr- und der Remsschiene wird zunehmend unpünkt - licher. Hinzu kommen immer wieder Zugausfälle und technische Störungen. Immer mehr Pendler verpassen Anschlusszüge und Anschlussbusse. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 8. Dezember 2013 Nr. 3-3822.0-00/909 beantwortet das Minis - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Pünktlichkeitsgrad erreicht die Murrbahn (R 3) aktuell im Jahr 2013 zu den Hauptverkehrszeiten (5:50 Uhr bis 9 Uhr Abfahrt Backnang und Ankunft Stuttgart; 16 Uhr bis 18 Uhr Abfahrt Stuttgart und Ankunft Backnang)? Die Abfahrtspünktlichkeit (Grenze 5:59 Min.) des Regionalverkehrs in Backnang morgens in Richtung Stuttgart betrug im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Oktober 2013 97,2 Prozent, im Oktober 94 Prozent. Die Ankunftspünktlichkeit in Backnang am Nachmittag lag für die Monate Januar bis Oktober bei 87,2 Prozent, für den Monat Oktober allein bei 92 Prozent. In Stuttgart Hbf betrug die Ankunftspünktlichkeit morgens aus Richtung Backnang im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 88 Prozent, bei einer Pünktlichkeitsgrenze von 3:59 Min. 77,3 Prozent . Am häufigsten verspätet waren dabei die Züge 19948 und 19950 (Ankunft in Stuttgart Hbf 7.48 Uhr und 8.03 Uhr). Im Oktober 2013 lagen die Werte bei 83 Prozent bzw. bei 65,6 Prozent (Grenze 3:59 Min.). Nachmittags betrug die Abfahrtspünktlichkeit in Stuttgart Hbf in Richtung Backnang im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 95 Prozent, bei einer Pünktlichkeitsgrenze von 3:59 Min. 87,9 Pro - zent. Im Oktober 2013 lagen die Werte bei 95 Prozent bzw. 87,5 Prozent. 2. Welchen Pünktlichkeitsgrad erreicht die Remsbahn (R 2) aktuell im Jahr 2013 zu den Hauptverkehrszeiten (5:40 Uhr bis 9 Uhr Abfahrt Schorndorf und Ankunft Stuttgart; 16 Uhr bis 18 Uhr Abfahrt Stuttgart und Ankunft Schorndorf)? Die Abfahrtspünktlichkeit (Grenze 5:59 Min.) des Regionalverkehrs in Schorndorf morgens in Richtung Stuttgart betrug im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Oktober 2013 96 Prozent, bei einer Pünktlichkeitsgrenze von 3:59 Min. 91,8 Prozent . Im Oktober 2013 allein betrug sie 95 Prozent bzw. 83,3 Prozent (Grenze 3:59 Min.). Die Ankunftspünktlichkeit in Schorndorf am Nachmittag lag für die Monate Januar bis Oktober bei 80 Prozent bzw. 62,4 Prozent, für den Monat Oktober allein bei 77 Prozent bzw. bei 52,3 Prozent. Am häufigsten verspätet waren dabei die Züge 19435, 19439 und 19449 (Stuttgart Hbf ab 16.19 Uhr, 16.36 Uhr und 18.19 Uhr). In Stuttgart Hbf betrug die Ankunftspünktlichkeit morgens aus Richtung Schorndorf im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 93 Prozent bzw. 86,3 Prozent. Am häufigsten verspätet war dabei der Zug 19414 (Ankunft in Stuttgart Hbf 7.43 Uhr). Im Oktober 2013 lagen die Werte bei 90 Prozent bzw. 78,1 Prozent. Nachmittags betrug die Abfahrtspünktlichkeit in Stuttgart Hbf in Richtung Schorndorf im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 90 Prozent bzw. 82,2 Prozent. Im Oktober 2013 lagen die Werte bei 94 Prozent bzw. bei 87,6 Prozent . *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4334 3. Welchen Anteil an den Verspätungen haben auf der Murr- und Remsschiene Gleisstörungen (Signale, Weichen, Oberleitung), Lok- und Wagenschäden und Unfälle? Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG machen Infrastruktur- und Fahrzeugstörungen jeweils etwa 7,5 Prozent der Verspätungen aus (gemessen an den Verspätungsminuten im Zeitraum 1. Januar bis 31. Oktober 2013). Externe Einflüsse verschiedenster Art (neben Personenunfällen z. B. auch Witterungseinflüsse) sind ebenfalls für ca. 7 Prozent der Verspätungen verantwortlich. Für den mit Abstand größten Teil (ca. 40 Prozent) sind die sogenannten Zugfolgeverspätungen ursächlich . 4. In wessen Zuständigkeit innerhalb des Konzerns der Deutschen Bahn AG liegt nach ihrer Kenntnis jeweils die Behebung der in Frage drei genannten Ur - sachen für die Verspätungen und wer sind deren Vertragspartner von öffentlicher Seite? Für die Infrastruktur, soweit Gleise, Weichen, Signale und die Oberleitungen betroffen sind, ist die DB Netz AG zuständig. Weder das Land Baden-Württemberg noch der Verband Region Stuttgart (VRS) sind in Bezug auf den laufenden Betrieb der Infrastruktur Vertragspartner der DB Netz AG. Vertragspartner der DB Netz AG sind die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die mit der DB Netz AG Trassennutzungsverträge abgeschlossen haben. Vertragsbeziehungen des Landes mit der DB Netz AG bestehen nur in Bezug auf Aus- oder Neubauprojekte. Für Fahrzeugschäden ist die DB Regio AG verantwortlich, mit der das Land ebenso wie der VRS einen Verkehrsvertrag abgeschlossen hat. Für Unfälle, insbesondere Suizide, ist im DB-Konzern v. a. die DB Netz zuständig. Allerdings ist sie gerade bei Vorfällen, die mit polizeilichen Ermittlungen einhergehen, stark vom raschen Erscheinen und der Arbeit anderer Akteure (z. B. Kriminalpolizei, Bestatter) abhängig . Zu diesem Themenbereich wurden in der Vergangenheit bereits Gespräche mit der Bundes- und Landespolizei geführt. 5. Welchen Einfluss kann sie auf die beteiligten Stellen bei dem Verband Region Stuttgart, der Deutschen Bahn AG und dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) nehmen? Da direkte Vertragsbeziehungen zwischen dem Land Baden-Württemberg und der DB Netz AG nur im Zusammenhang mit Infrastrukturausbauten und -neubauten bestehen, erscheint eine Einflussnahme insbesondere über die DB Regio AG sinnvoll, mit der ein Verkehrsvertrag besteht. Die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (NVBW) hat angesichts der im gesamten Großraum Stuttgart für 2013 unbefriedigenden Pünktlichkeitswerte bereits im Juli 2013 von DB Regio und DB Netz eine Analyse der Verspätungsursachen und Verbesserungsvorschläge eingefordert. Entsprechende Arbeitsgruppen haben nach dem sogenannten S-Bahn-Gipfel Anfang Oktober 2013 in Stuttgart inzwischen die Arbeit aufgenommen. Erste Ergebnisse und ein Konzept werden nach Auskunft des Verbands Region Stuttgart (VRS) für Anfang 2014 erwartet. Weder die NVBW noch das Land sind jedoch an diesen Arbeitsgruppen beteiligt, da der VRS alleiniger Aufgabenträger der S-Bahn-Stuttgart ist. Bei der Analyse der Verspätungsursachen sind insbesondere auch Auswirkungen des Mischverkehrs Regionalverkehr/S-Bahn in den Abschnitten Waiblingen–Backnang und Waib - lingen–Schorndorf zu untersuchen. Der hohe Anteil der durch Zugfolge ver - ursachten Verspätungen deutet darauf hin, dass auch verspätete S-Bahnen mit - ursächlich für die Verspätungen des Regionalverkehrs sein könnten. In diesem Zusammenhang werden von den Arbeitsgruppen der DB Netz AG und der DB Regio AG auch die Stationsaufenthaltszeiten der S-Bahn in Abstimmung mit dem VRS genauer untersucht. Der VVS hingegen ist nicht für die Verspätungen verantwortlich . Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4334 4 6. Welcher Anteil an den Einnahmen im Nahverkehr auf der Murr- und der Remsschiene (S 3, R 3, S 2, R 2) wird für die VVS-Monats- und Jahreskartenerlöse der Berufspendler rechnerisch angesetzt? Es gibt im VVS kein zwischen den Verbundpartnern abgestimmtes Verfahren für eine Linienerlösrechnung. Die DB erhält ihre Einnahmen aus dem VVS-Pool jeweils für die kompletten Netze. Der VVS kann deshalb keine Anteile für die Rems- und Murrbahn benennen. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice