Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4494 13. 12. 2013 1Eingegangen: 13. 12. 2013 / Ausgegeben: 21. 01. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welches Konzept hat sie zur Stärkung und Verbesserung für den Schienen - personennahverkehr (SPNV) zwischen Stuttgart und dem Raum Pforzheim/ Enzkreis? 2. Wie begründet sie, dass beim aktuellen Fahrplanwechsel auf Verbesserungen bei den Bahnanbindungen am Abend sowie am Wochenende zwischen Stuttgart und dem Raum Pforzheim/Enzkreis verzichtet wurde? 3. Wie erklärt sie, dass dem Wunsch einer zusätzlichen Verbindung am frühen Abend zwischen 18 Uhr und 19 Uhr zwischen der Landeshauptstadt und der Region nicht entsprochen wurde? 4. Wie bewertet sie, dass die Spätverbindungen auf der Strecke in Richtung Pforzheim im Vergleich zu allen anderen von Stuttgart ausgehenden Bahnverbindungen zu regionalen Oberzentren schlechter gestellt sind? 5. Wie bewertet sie die Streichung der Spätverbindung mit der Kulturbahn von Pforzheim in den Calwer Raum? 12. 12. 2013 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Schienenpersonennahverkehr zwischen Stuttgart und dem Enzkreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4494 2 A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 20. Januar 2014 Nr. 3-3822.0-00/921 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welches Konzept hat sie zur Stärkung und Verbesserung für den Schienen - personennahverkehr (SPNV) zwischen Stuttgart und dem Raum Pforzheim/Enzkreis ? Die Bahnlinie Stuttgart–Pforzheim wird derzeit im SPNV mit drei Zugsystemen bedient: a) IRE-Züge im Zweistundentakt mit Halt in Vaihingen (Enz), Mühlacker und Pforzheim über die Neubaustrecke, zwischen Stuttgart und Vaihingen/Enz, b) RE-Züge im Stundentakt bis Mühlacker mit allen Halten zwischen BietigheimBissingen und Mühlacker, Ab Mühlacker RE Zweistundentakt über Pforzheim nach Karlsruhe mit allen Halten bis Pforzheim und in der anderen Stunde eine Stadtbahn als Abbringer von Mühlacker nach Pforzheim mit allen Halten, d. h. stündliche Verbindung Stuttgart–Pforzheim, c) Stadtbahn im Stundentakt von Bietigheim-Bissingen (mit Anschluss von der S-Bahn aus Stuttgart) bis Pforzheim mit allen Halten. Damit hat die Bahnlinie Stuttgart–Pforzheim eines der dichtesten SPNV-Zug - angebote aller Strecken in Baden-Württemberg, und zwar ohne kommunale Beteiligung an der Finanzierung der Zugleistungen. Hinzu kommen noch ebenfalls über die Neubaustrecke geführte IC-Züge im Zweistundentakt mit Halt in Vaihingen (Enz), Mühlacker und Pforzheim. Hier gibt es bei einzelnen Zügen Verkehrstageeinschränkungen, die jedoch nicht im Einflussbereich der Landesregierung liegen, sondern von DB Fernverkehr zu verantworten sind. Bei der Weiterentwicklung des SPNV im Rahmen der anstehenden Ausschreibungen ist neben der Beibehaltung dieses umfangreichen Angebotes geplant, den RE Stundentakt durch Trennung der Züge in Mühlacker umsteigefrei nach Pforzheim zu führen (Flügelkonzept). 2. Wie begründet sie, dass beim aktuellen Fahrplanwechsel auf Verbesserungen bei den Bahnanbindungen am Abend sowie am Wochenende zwischen Stuttgart und dem Raum Pforzheim/Enzkreis verzichtet wurde? Aufgrund der großen Kostensteigerungen für Infrastrukturkosten der DB, den hinter diesen Kostensteigerungen mit einer Steigerungsrate von nur 1,5 Prozent p. a. weit zurückbleibenden Regionalisierungsmitteln und einem für das Land sehr nachteiligen Verkehrsvertrag aus dem Jahr 2003 reichen die Regionalisierungsmittel nicht mehr für das derzeitige Zugangebot aus. Allein um den Status quo zu halten und die Abbestellung von Zügen zu vermeiden, muss das Land – als ein - ziges Bundesland – hohe Beträge aufwenden. Vor dem Wirksamwerden neuer Verkehrsverträge sind Angebotsausweitungen daher nur in Ausnahmefällen möglich . *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4494 Das Angebot auf der Strecke Stuttgart-Pforzheim-Karlsruhe ist auch am Abend sehr umfangreich. Im Einzelnen bestehen folgende Fahrmöglichkeiten: • 20.59 Uhr IRE ab Stuttgart nach Pforzheim–Karlsruhe täglich • 21.38 Uhr Stadtbahn ab Bietigheim-Bissingen mit RB- und S-Bahn-Anschluss aus Stuttgart und RE-Anschluss aus Würzburg–Heilbronn täglich • 21.59 Uhr IC ab Stuttgart nach Pforzheim–Karlsruhe täglich außer Samstag • 22.19 Uhr RE ab Stuttgart nach Pforzheim–Karlsruhe täglich • 23.38 Uhr Stadtbahn ab Bietigheim-Bissingen mit RB- und S-Bahn-Anschluss aus Stuttgart und RE-Anschluss aus Würzburg–Heilbronn täglich • 00.19 Uhr RE ab Stuttgart nach Pforzheim täglich. Damit gibt es zwischen 20.59 Uhr und Betriebsschluss mindestens 5 tägliche Verbindungen von Stuttgart nach Pforzheim. Auch an den Wochenenden besteht bereits ein attraktives Angebot an Frühverbindungen : Samstags und sonntags beginnt der Stundentakt in Stuttgart um 6.14 Uhr mit einem RE nach Mühlacker und Anschluss an eine Stadtbahn nach Pforzheim, die neu sogar weiter zum Karlsruher Hauptbahnhof geführt wird, um dort alle Anschlüsse im 8-Uhr-Knoten zu erreichen. In der Gegenrichtung verlässt die erste Stadtbahn am Wochenende Pforzheim bereits um 5.27 Uhr mit Erreichen des 7-Uhr-Knotens in Stuttgart. 3. Wie erklärt sie, dass dem Wunsch einer zusätzlichen Verbindung am frühen Abend zwischen 18 Uhr und 19 Uhr zwischen der Landeshauptstadt und der Region nicht entsprochen wurde? Auch die Abfahrten zwischen 18 Uhr und 19 Uhr sind bereits sehr dicht. Im Einzelnen bestehen folgende Fahrmöglichkeiten: • 17.59 Uhr IC ab Stuttgart nach Pforzheim täglich • 18.08 Uhr Stadtbahn ab Bietigheim-Bissingen mit RB- und S-Bahn-Anschluss aus Stuttgart und RB-Anschluss aus Heilbronn täglich • 18.19 Uhr RE ab Stuttgart nach Mühlacker mit Anschluss an die Stadtbahn nach Pforzheim täglich • 18.59 Uhr IRE ab Stuttgart nach Pforzheim täglich • 19.08 Uhr Stadtbahn ab Bietigheim-Bissingen mit RB- und S-Bahn-Anschluss aus Stuttgart und RB-Anschluss aus Heilbronn montags bis freitags. 4. Wie bewertet sie, dass die Spätverbindungen auf der Strecke in Richtung Pforzheim im Vergleich zu allen anderen von Stuttgart ausgehenden Bahnverbindungen zu regionalen Oberzentren schlechter gestellt sind? Eine grundsätzliche Schlechterstellung des Oberzentrums Pforzheim ist nicht gegeben . Die letzte tägliche Verbindung besteht ab Stuttgart Hauptbahnhof um 00.19 Uhr, nach Heilbronn um 00.15 Uhr und nach Ulm um 23.32 Uhr und nur am Wochenende auch um 00.22 Uhr. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4494 4 5. Wie bewertet sie die Streichung der Spätverbindung mit der Kulturbahn von Pforzheim in den Calwer Raum? Die Spätverbindung um 23.47 Uhr von Pforzheim nach Horb wurde nicht gänzlich gestrichen, sondern bis Nagold zurückgenommen und auf die nachfrage - stärkeren Tage Freitag, Samstag und Sonntag begrenzt sowie ab Nagold neu auch wieder nach Pforzheim zurückgeführt. Somit besteht seit dem aktuellen Fahrplanwechsel im ganzen Nagoldtal am Wochenende zwischen 23.47 Uhr und 1.24 Uhr eine Fahrmöglichkeit in Richtung und Gegenrichtung. An den Tagen Montag bis Donnerstag war dieser Spätzug sehr schwach ausgelastet, die Durchschnittsaus - lastung lag an diesen Tagen bei unter fünf Fahrgästen. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit wurde die Leistung deshalb abbestellt, um mit den eingesparten Mitteln an Samstagen das Angebot der Kulturbahn auf dem stark nachgefragten Abschnitt Tübingen–Rottenburg (Neckar) zu verdichten. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice