Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4552 20. 12. 2013 1Eingegangen: 20. 12. 2013 / Ausgegeben: 31. 01. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Bevölkerungszahl im Wahlkreis 55 in den letzten 20 Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Zu- und Abwanderung im Wahlkreis 55 in den letzten 20 Jahren entwickelt? 3. Wie viele ELR-Projekte (ELR: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) wurden im Wahlkreis 55 seit dem Jahr 2000 gefördert (aufgeschlüsselt nach Fördervolumen, Jahr und Kategorien)? 4. Wie viele ELR-Projekte wurden seit 2011 im Wahlkreis 55 bewilligt und wie viele Anträge wurden abgelehnt? 5. An welcher Stelle steht der Wahlkreis 55 im Vergleich zu den anderen badenwürttembergischen Wahlkreisen bezüglich der Anzahl und dem Mittelvolumen geförderter Projekte? 6. Wie bewertet sie die Wichtigkeit ELR-geförderter Projekte in Bezug auf die Lebensqualität im ländlichen Raum mit Blick auf die Kommunen einerseits und die kleinen und mittleren Unternehmen andererseits? 18. 12. 2013 Wolf CDU Kleine Anfrage des Abg. Guido Wolf CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Strukturförderung im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4552 2 B e g r ü n d u n g Der ländliche Raum ist auf eine ausgewogene Strukturentwicklung angewiesen, um überlebensfähig zu bleiben. Dabei ist es wichtig, politische Rahmenbedingungen für Innovationen und Wachstum zu setzen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, inwieweit das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zur Fortentwicklung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Wahlkreis Tuttlingen -Donaueschingen beiträgt. A n t w o r t Mit Schreiben vom 24. Januar 2014 Nr. Z(45)-0141.5/316F beantwortet das Minis - terium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Bevölkerungszahl im Wahlkreis 55 in den letzten 20 Jahren entwickelt? Zu 1.: Die Bevölkerung hat sich im Wahlkreis 55 seit dem Jahr 1990 wie folgt entwickelt : Jahr Einwohner Veränderung 1990 156.623 1991 160.339 +2,37 % 1992 163.166 +1,76 % 1993 165.339 +1,33 % 1994 166.520 +0,71 % 1995 168.123 +0,96 % 1996 169.418 +0,77 % 1997 169.927 +0,30 % 1998 170.781 +0,50 % 1999 171.834 +0,62 % 2000 172.510 +0,39 % 2001 173.490 +0,57 % 2002 174.254 +0,44 % 2003 174.458 +0,12 % 2004 174.955 +0,28 % 2005 175.079 +0,07 % 2006 174.842 –0,14 % 2007 174.775 –0,04 % 2008 174.505 –0,15 % 2009 173.723 –0,45 % 2010 173.177 –0,31 % 2011 170.774 –1,39 % 2012 171.069 +0,17 % 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4552 2. Wie hat sich die Zu- und Abwanderung im Wahlkreis 55 in den letzten 20 Jahren entwickelt? Zu 2.: Die Zu- und Abwanderung hat sich im Wahlkreis 55 seit dem Jahr 1990 wie folgt entwickelt: 3. Wie viele ELR-Projekte (ELR: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) wurden im Wahlkreis 55 seit dem Jahr 2000 gefördert (aufgeschlüsselt nach Fördervolumen , Jahr und Kategorien)? Zu 3.: Für ELR-Projekte im Wahlkreis 55 wurde im Zeitraum von 2000 bis 2013 in den Förderschwerpunkten des ELR folgendes Förderprogrammvolumen in Euro bereitgestellt : Jahr Wanderungssaldo 1990 +3.806 1991 +3.157 1992 +2.411 1993 +1.739 1994 +924 1995 +1.252 1996 +846 1997 +72 1998 +389 1999 +657 2000 +306 2001 +825 2002 +533 2003 +51 2004 +168 2005 –7 2006 –357 2007 –180 2008 –330 2009 –726 2010 –445 2011 +7 2012 +434 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4552 4 4. Wie viele ELR-Projekte wurden seit 2011 im Wahlkreis 55 bewilligt und wie viele Anträge wurden abgelehnt? Zu 4.: Seit 2011 wurden im Wahlkreis 55 insgesamt 120 Projekte gefördert. Im gleichen Zeitraum konnten 85 Projekte nicht berücksichtigt werden. 5. An welcher Stelle steht der Wahlkreis 55 im Vergleich zu den anderen badenwürttembergischen Wahlkreisen bezüglich der Anzahl und dem Mittelvolumen geförderter Projekte? Zu 5.: Die Aufnahme in das ELR richtet sich nach der Qualität der Anträge und der strukturellen Bedeutung für den Ort, die Gemeinde und die Region. Ein Ranking nach Wahlkreisen findet nicht statt. 6. Wie bewertet sie die Wichtigkeit ELR-geförderter Projekte in Bezug auf die Lebensqualität im ländlichen Raum mit Blick auf die Kommunen einerseits und die kleinen und mittleren Unternehmen andererseits? Zu 6.: Mit dem ELR als zentralem Förderinstrument für den Ländlichen Raum unterstützt das Land die integrierte Strukturentwicklung ländlich geprägter Orte. Ziel des ELR ist es, in Gemeinden vor allem des Ländlichen Raums die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu erhalten und fortzuentwickeln , der Abwanderung entgegenzuwirken, den landwirtschaftlichen Strukturwandel abzufedern und dabei sorgsam mit den natürlichen Lebensgrundlagen umzugehen. Mit dem ELR soll die Vielfalt des Ländlichen Raums bewahrt und weiter entwickelt werden. Die Förderschwerpunkte Arbeiten, Wohnen, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen sind zentrale Aufgabenfelder staatlicher Struktur- und gemeindlicher Entwicklungspolitik. Damit wird den Gemeinden die Möglichkeit geboten , Strukturentwicklung aus einem Guss zu betreiben. Besonderer Wert wird dabei auf die Stärkung der Ortskerne, die Umnutzung bestehender Gebäude, die Schließung von Baulücken sowie die Entflechtung unverträglicher Gemengelagen gelegt. Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze haben bei den Jahr Arbeiten Breitband Gemeinschaftsein - richtungen Grundversorgung Wohnen Sonstiges 2000 1.539.606 31.700 77.205 2001 1.448.678 557.423 217.138 2002 1.721.926 518.400 154.697 20.000 40.700 2003 2.010.265 28.875 84.717 96.184 41.100 2004 987.301 795.023 285.900 502.000 9.505 2005 2.562.512 557.907 173.800 91.086 2006 2.272.890 298.544 67.000 80.400 8.000 2007 2.363.239 420.700 62.084 2008 2.909.415 34.510 375.000 252.100 63.400 14.918 2009 2.224.173 859.170 1.676.836 232.797 1.045.117 158.256 2010 1.010.785 126.402 116.615 734.005 87.673 2011 1.850.785 29.960 317.900 741.140 26.847 2012 1.756.785 239.440 500.000 222.400 220.945 2013 1.403.491 451.390 10.920 502.780 17.000 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4552 strukturfördernden Maßnahmen hohe Priorität, ebenso die Erhaltung einer angemessenen Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen des täg - lichen Bedarfs. Hinzu kommen Maßnahmen zur Verbesserung der Breitband - versorgung. Über das ELR wird auch ein Teil der EFRE-Förderung in der nächsten Förder - periode ab 2014 umgesetzt, die mit einem Volumen von 246 Mio. Euro gegen - über 143 Mio. in der noch laufenden Förderperiode deutlich ausgeweitet werden kann. Mit der neuen Förderlinie „Spitze auf dem Land! – Technologieführer für BadenWürttemberg “ im ELR will das Land gezielt kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum fördern, die das Potenzial erkennen lassen, einen Beitrag zur Technologieführerschaft Baden-Württembergs und zur Zukunftsfähigkeit des Ländlichen Raums zu leisten. Auch in dieser Förderlinie des ELR wird die zentrale Bedeutung für den Ländlichen Raum deutlich. Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice