Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4839 24. 02. 2014 1Eingegangen: 24. 02. 2014 / Ausgegeben: 26. 03. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Radwegenetzes im Schwarzwald -Baar-Kreis? 2. Welche aus dem Landeshaushalt geförderten Radwege konnten im Schwarzwald -Baar-Kreis in den letzten fünf Jahren fertiggestellt werden (mit Angabe des Jahres der Fertigstellung, Lokalisierung, Kosten und Länge des einzelnen Radwegs)? 3. Welche baulichen Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes mit Förderung aus dem Landeshaushalt sind bis zum Jahr 2016 im Schwarzwald-Baar-Kreis vorgesehen (mit Angabe des Jahres der geplanten Fertigstellung, Lokalisierung , Kosten und Länge des jeweiligen Radwegs)? 4. Welche weiteren Maßnahmen plant sie, um den Radverkehr im SchwarzwaldBaar -Kreis zu erhöhen? 5. Vor dem Hintergrund, dass der Landkreis Schwarzwald-Baar derzeit einen Rad - verkehrsplan für den Landkreis erstellt, finden die dort aufgeführten und vorgeschlagenen Radwege entlang von Landesstraßen Aufnahme in das Radwegeprogramm des Landes? 6. In welchem Zeitraum werden diese Maßnahmen vom Land verwirklicht? Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Radwegenetz im Schwarzwald-Baar-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4839 2 7. Kann der Landkreis davon ausgehen, dass, nach Verabschiedung eines Fünfjahresprogramms für Radwege entlang von Kreisstraßen durch den Kreistag, auch Fördermittel nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) in ausreichender Höhe vom Land bereitgestellt werden, um zumindest ein bis zwei Maßnahmen jährlich zu verwirklichen? 8. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Straßennetzes im SchwarzwaldBaar -Kreis? 20. 02. 2014 Rombach CDU B e g r ü n d u n g Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr in Baden-Württemberg zu verbessern. Im Schwarzwald-Baar-Kreis ist das Radwegenetz nicht nur für die Nutzung im Alltag von Interesse, sondern auch für die Naherholung und den Tourismus von hoher Wichtigkeit. Daher ist der weitere Ausbau der Infrastruktur für die Region von großer Bedeutung. A n t w o r t Mit Schreiben vom 18. März 2014 Nr. 5-0141.5/89*1 beantwortet das Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Radwegenetzes im Schwarzwald -Baar-Kreis? Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein der nachhaltigen Mobilität und hat in der Verkehrspolitik der Landesregierung einen hohen Stellenwert. Daher sollen ein fahrradfreundlicheres Mobilitätsklima im Land geschaffen, der Radverkehrsanteil verdoppelt, die Fahrradinfrastruktur optimiert und die Verkehrssicherheit der RadfahrerInnen stetig verbessert werden. Ein Ziel der Landesregierung ist es, landesweit, und damit auch im SchwarzwaldBaar -Kreis, das bestehende lückenhafte Radverkehrsnetz attraktiver und sicherer zu gestalten und flächendeckend auszubauen. Das Land hat dazu bereits 2012 eine neue Förderrichtlinie eingeführt und 2013 erstmals eigene Haushaltstitel zur Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) sowie für den Radwegebau an Landesstraßen eingerichtet. Für die Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sind 2014 15 Mio. Euro im Haushalt eingeplant und für die Anlage von Rad - wegen an Landesstraßen rund 5 Mio. Euro vorgesehen. 2. Welche aus dem Landeshaushalt geförderten Radwege konnten im Schwarzwald -Baar-Kreis in den letzten fünf Jahren fertiggestellt werden (mit Angabe des Jahres der Fertigstellung, Lokalisierung, Kosten und Länge des einzelnen Radwegs)? Kommunale Radverkehrsinfrastruktur Im Schwarzwald-Baar-Kreis wurden in den Jahren 2009 bis 2013 die in nachfolgender Tabelle aufgeführten Radverkehrsmaßnahmen aus dem Landeshaushalt kommunaler Straßenbau (KStB) gefördert und fertiggestellt. Die angegebenen Kosten beziehen sich auf den Radwegeanteil. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4839 Radwege an Landesstraßen Darüber hinaus wurden in den letzten fünf Jahren im Schwarzwald-Baar-Kreis mit Mitteln aus dem Landeshaushalt folgende Radwege an Landesstraßen fertig gestellt. Fertigstellung im Jahr Maßnahme (Lokalisierung) Länge (km) Kosten (Mio. €) 2009 – 2010 – 2011 B 33 – Neubau Fuß- und Radwegeunterführung Mönchweiler 0,11 0,66 Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Weiler und Mariazell im Zuge der K 5721 und K 5719 0,96 0,26 2012 Gemeinsamer Geh- und Radweg an Neckarstr. (L 423)–Talstr.–Rottweiler Str. (L 173) in Villingen-Schwenningen 2,10 1,63 2013 Querspange Zentralbereich B 33/L 173/ B 523, 1. BA Verbindungsstraße L 173– Nordring/B 523 mit Anlage eines Geh- und Radweges in Villingen-Schwenningen 1,60 0,19 Ausbau der K 5717 zwischen der L 178 bei Obereschach und der K 5718 bei Schabenhausen mit Anlage eines Gehund Radweges 2,40 0,34 Fertigstellung im Jahr Maßnahme (Lokalisierung) Länge (km) Kosten (Mio. €) 2009 – – – 2010 L 181, Niedereschach–Fischbach 3,1 0,50 L 423, Dauchingen–Niedereschach, BA II 1,8 0,40 2011 – – – 2012 L 178, Obereschach–Kappel 1,3 0,20 2013 L 171, Mundelfingen–Hüfingen 2,7 0,33 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4839 4 3. Welche baulichen Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes mit Förderung aus dem Landeshaushalt sind bis zum Jahr 2016 im Schwarzwald-Baar-Kreis vorgesehen (mit Angabe des Jahres der geplanten Fertigstellung, Lokalisierung , Kosten und Länge des jeweiligen Radwegs)? Kommunale Radverkehrsinfrastruktur Die laufenden bzw. geplanten Maßnahmen kommunaler Radverkehrsinfrastruktur mit Förderung aus dem Landeshaushalt kommunaler Straßenbau (KStB) und Radund Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVG) sind in der folgenden Tabelle dargestellt. Die angegebenen Kos - ten beziehen sich jeweils auf den Radwegeanteil. Darüber hinaus wurden mehrere Radverkehrsmaßnahmen im Rahmen der aktuellen Fortschreibung des Förderprogramms kommunale Rad- und Fußverkehrs - infrastruktur zur Programmaufnahme beantragt, die jedoch noch nicht entschieden ist. Die Fortschreibung des Förderprogramms erfolgt voraussichtlich im März 2014. Fertigstellung im Jahr Maßnahme (Lokalisierung) Länge (km) Kosten (Mio. €) 2014 Westeinfahrt Villingen Abschnitt 1: Am Krebsgraben Goldenbühlstr. 3,0 0,39 Aus- und Neubau Neckarradweg und Unterführung Rottweiler Str. in VillingenSchwenningen 0,5 0,08 Ausbau Radroute Villingen–Marbach 0,7 0,20 Neubau von 15 Fahrradboxen am Bahnhof Villingen – 0,02 Ausbau Radweg entlang der Breg (Stadt Furtwangen) 0,4 0,32 Radweg entlang der K 5700 zw. Hochemmingen und Tuningen 1,5 0,47 Radweg entlang der K 5716 zw. Obereschbach und Neuhausen 1,9 0,45 2015 K 5708 – Ausbau zw. der K 5709 und VS-Weilersbach mit Radweg 2,2 0,57 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4839 Radwege an Landesstraßen Im Schwarzwald-Baar-Kreis ist im Jahr 2014 kein Radwegebau mit Mitteln aus dem Landeshaushalt vorgesehen. Die nachfolgend aufgeführten Radwegeprojekte sind in Planung befindlich. Wann ein Baubeginn möglich ist, hängt von den Baurechten und den verfügbaren Mitteln für den Radwegebau ab, über die im Rahmen der künftigen Landeshaushalte noch zu entscheiden ist. 4. Welche weiteren Maßnahmen plant sie, um den Radverkehr im SchwarzwaldBaar -Kreis zu erhöhen? Als baulastträgerübergreifende planerische Grundlage soll mit der Erarbeitung des Landesradverkehrsnetzes durch die Verbindung der Mittel- und Oberzentren ein alltagstaugliches Netz landesweit bedeutsamer Hauptradrouten sowie der touristischen Landesradfernwege mit einheitlicher wegweisender Beschilderung erarbeitet werden, das durchgängig sicher und komfortabel befahrbar ist und regelmäßig gepflegt und gewartet wird. Mit den Arbeiten zum Landesradverkehrsnetz, die eng mit den lokalen und regionalen Akteuren abgestimmt werden, sollen detaillierte Netzkenntnisse erlangt und darauf aufbauend wichtige Priorisierungskriterien entwickelt werden, um die Mittel künftig noch zielgerichteter einsetzen zu können – sowohl beim Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen als auch bei der Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur. Dadurch kann der Radverkehr im Schwarzwald-BaarKreis noch gezielter gefördert werden. Im Zuge der Bündelung der Kompetenzen im Bereich der landesweiten Radinfrastruktur hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur seit 2013 die Zuständigkeiten für die Qualitätssicherung der Landesradfernwege von der TourismusMarketing GmbH Baden-Württemberg (TMBW) übernommen. Die Qualitäts - sicherung umfasst aktuell die Pflege der wegweisenden Beschilderungen aller offiziellen Landesradfernwege entsprechend dem Stand der Technik. Der Abschluss der Qualitätssicherung wird im Frühjahr 2014 erwartet. Als konzeptionelle und strategische Grundlage der Radverkehrsförderung des Landes Baden-Württemberg bis 2025/2030 wird darüber hinaus der Landesradverkehrsplan (LRVP) erarbeitet. Der LRVP schließt damit die strategische Lücke zwischen dem Nationalen Radverkehrsplan der Bundesregierung und den kommunalen Radverkehrskonzeptionen. Die Förderung des Radverkehrs im ländlichen Raum wird dabei eine der Schwerpunktthemen sein. Ebenfalls sollen neuere Entwicklungen wie beispielsweise E-Mobilität etc. aufgegriffen werden. Dadurch wird der Landesradverkehrsplan und dessen Umsetzung auch im SchwarzwaldBaar -Kreis die Förderung des Radverkehrs deutlich unterstützen. Die Arbeiten zum Landesradverkehrsplan beginnen im Frühjahr 2014. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur entwickelt zusammen mit der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg derzeit Ideen für eine modellhafte Entwicklung der Nachhaltigen Mobilität im ländlichen Raum. In diesem Rahmen können auch zusätzliche Aktivitäten im Bereich der Radverkehrsförderung entstehen. Maßnahme (Lokalisierung) Länge (km) Kosten (Mio. €) L 171, OD Donaueschingen, Güterstraße 0,80 0,33 L 181, Erdmannsweiler–Fischbach 2,60 0,30 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4839 6 5. Vor dem Hintergrund, dass der Landkreis Schwarzwald-Baar derzeit einen Radverkehrsplan für den Landkreis erstellt, finden die dort aufgeführten und vorgeschlagenen Radwege entlang von Landesstraßen Aufnahme in das Radwegeprogramm des Landes? Bezüglich der geplanten Radwegemaßnahmen an Landesstraßen im Schwarzwald -Baar-Kreis wird auf die Antwort zu Frage 3 (Radwege an Landesstraßen) verwiesen. Über die dort genannten zwei Maßnahmen hinaus sind bislang keine weiteren Maßnahmen bekannt. 6. In welchem Zeitraum werden diese Maßnahmen vom Land verwirklicht? Es wird auf die Antwort zu Frage 3 (Radwege an Landesstraßen) verwiesen. 7. Kann der Landkreis davon ausgehen, dass, nach Verabschiedung eines Fünfjahresprogramms für Radwege entlang von Kreisstraßen durch den Kreistag, auch Fördermittel nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) in ausreichender Höhe vom Land bereitgestellt werden, um zumindest ein bis zwei Maßnahmen jährlich zu verwirklichen? Das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG wird jährlich fortgeschrieben. Die Entscheidung über die Aufnahme von neuen Vorhaben in das Programm wird jeweils anhand landesweit einheitlicher Kriterien getroffen. Die Auswahl ist abhängig von der Antragslage und den verfügbaren Haushaltsmitteln. Aussagen zur zukünftigen Aufnahme von Vorhaben des Landkreises Schwarzwald-Baar in das Förderprogramm können somit aktuell nicht getroffen werden. 8. Welche Bedeutung hat für sie der Ausbau des Straßennetzes im SchwarzwaldBaar -Kreis? Baden-Württemberg – so auch der Schwarzwald-Baar-Kreis – ist auf ein gut erhaltenes , leistungsfähiges, sicheres und umweltgerechtes Straßennetz angewiesen. Die mit dem Regierungswechsel vorgenommene Prüfung der klassifizierten Straßen hat gezeigt, dass die Bundesfernstraßen und die Landesstraßen ein - schließlich der Bauwerke in weiten Teilen sanierungsbedürftig sind und in den nächsten Jahren mit erheblichen Mitteln in einen verkehrlich und wirtschaftlich nachhaltigen Zustand gebracht werden müssen. Neben diesen Substanzerhaltungsmaßnahmen liegt der Schwerpunkt bei der Abwicklung der laufenden Projekte und der Beseitigung von Unfallhäufungsstellen. Auch die kommunalen Straßen haben wichtige Funktion im Straßennetz des Landes , so auch im Schwarzwald-Baar-Kreis. Das Land fördert den kommunalen Straßenbau (KStB) mit Mitteln nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG), um die Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden weiter zu verbessern . Da die Bereitstellung von Bundesmitteln für die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastrukturprojekte im Jahr 2019 ausläuft und noch keine Folgeregelung zwischen Bund und Land vereinbart wurde, ist die Gestaltungsmöglichkeit der Landesregierung für Neuvorhaben stark eingeschränkt. Gleichzeitig übersteigt die Anzahl der vorliegenden Förderanträge bei Weitem das noch verfügbare Finanzvolumen. Um insgesamt mehr Vorhaben bis 2019 fördern zu können, war die Absenkung der Fördersätze auf einheitlich 50 % der zuwendungsfähigen Kosten erforderlich. Die neuen Förderungsmodalitäten hat das Land mit der Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG KStB) geregelt, die am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Erst wenn das Förderprogramm 2014 bis 2018 verabschiedet ist, sind Aussagen zu künftigen Vorhaben im Schwarzwald-Baar-Kreis möglich. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice