Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 484 08. 09. 2011 Kleine Anfrage der Abg. Martin Rivoir und Sascha Binder SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Ausbau Bundesautobahn 8 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Planungen und der Genehmigungsverfahren beim Neubau des A 8-Albaufstiegs zwischen Gruibingen und der Albhochfläche? 2. Welche Kosten sind für die Realisierung dieses Projekts zurzeit veranschlagt? 3. Welche Finanzierungsmodelle sind für das unter Frage 1. genannte Projekt derzeit in der Überlegung und welches Modell wird von ihr favorisiert? 4. Bis wann ist mit einer Fertigstellung des A 8-Albaufstiegs zu rechnen? 08. 09. 2011 Rivoir, Binder SPD B e g r ü n d u n g Der Ausbau dieses hoch belasteten Autobahnteilstücks ist seit Jahren dringend erforderlich. Diese Infrastrukturmaßnahme ist, neben dem Neubau der Schienen- Schnellbahntrasse, unabdingbar für die weitere positive Entwicklung der Wirtschaftsregion Donau-Iller und des ganzen östlichen Baden-Württembergs. Eingegangen: 08. 09. 2011 / Ausgegeben: 11. 10. 2011 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 484 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 4. Oktober 2011 Nr. 24–A 8 MÜHL-MERK/50 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Planungen und der Genehmigungsverfahren beim Neubau des A 8-Albaufstiegs zwischen Gruibingen und der Albhochfläche? Das Planfeststellungsverfahren als erforderliches Zulassungsverfahren ist auf Wunsch des Bundes bis zu einer Entscheidung über die Finanzierung des sechsstreifigen Ausbaus der A 8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt (Albaufstieg) ausgesetzt. Sobald über die Finanzierung entschieden ist, werden die Planungen weitergeführt. 2. Welche Kosten sind für die Realisierung dieses Projekts zurzeit veranschlagt? Die im Jahr 2005 berechneten Investitionskosten belaufen sich auf rund 400 Mio. Euro. 3. Welche Finanzierungsmodelle sind für das unter Frage 1. genannte Projekt derzeit in der Überlegung und welches Modell wird von ihr favorisiert? Derzeit werden vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die möglichen Beschaffungsvarianten für den Albaufstieg vergleichend gegenübergestellt. Ziel ist, eine abschließende Entscheidung über die Finanzierung des Albaufstiegs zu treffen. Die Fachabteilung des BMVBS hat deshalb eine weitere gutachterliche Eignungsabschätzung in Auftrag gegeben. Der Bund als Bauherr des Vorhabens hat eine Entscheidung über die Finanzierung des Albaufstieges zu treffen. Für das Land kommt es – unabhängig vom Finanzierungsmodell – vor allem darauf an, dass der Albaufstieg möglichst bald realisiert wird. Mit ersten Ergebnissen der Untersuchungen wird Anfang 2012 gerechnet. 4. Bis wann ist mit einer Fertigstellung des A 8-Albaufstiegs zu rechnen? Über den Zeitpunkt der Realisierung können aufgrund der derzeit laufenden Eignungsabschätzungen keine Aussagen gemacht werden. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur