Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4867 27. 02. 2014 1Eingegangen: 27. 02. 2014 / Ausgegeben: 04. 04. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie das Engagement des Vereinswesens der Laienmusikverbände in Baden-Württemberg und deren ehrenamtliche Tradition? 2. Welchen finanziellen Umfang hatte ihre Förderung der Laienmusikverbände im Jahr 2013? 3. Wie hat sich der finanzielle Umfang ihrer Amateurmusikförderung in den Jahren 2011 bis 2013 entwickelt? 4. Wie begründet sie, dass die Fördersumme für den Schwäbischen Chorverband (SCV) im Jahr 2012 um 20.000 Euro geringer ausgefallen ist als 2011? 5. Wie begründet sie, dass die Fördersumme für den Schwäbischen Chorverband (SCV) im Jahr 2013 um 35.000 Euro geringer ausgefallen ist als 2012? 6. Wie erklärt sie, dass dem Schwäbischen Chorverband die erneute Kürzung der Fördermittel für das Jahr 2013 erst im November 2013 mitgeteilt wurde? 7. Welche Chancen sieht sie dafür, dass der Umfang der finanziellen Fördermittel in den kommenden Jahren wieder zunimmt? 27. 02. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Fördergelder für Laienmusikverbände Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4867 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 21. März 2014 Nr. 53-7070.0/13 beantwortet das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Abstimmung mit dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie das Engagement des Vereinswesens der Laienmusikverbände in Baden-Württemberg und deren ehrenamtliche Tradition? Das große Engagement der Vereine der Amateurmusik (im Einvernehmen mit dem Landesmusikverband Baden-Württemberg wird der Begriff „Laienmusik“ nicht mehr verwendet) hat im Land eine lange Tradition. Es ist von jeher getragen von einem großen bürgerschaftlichen Engagement. Die vokalischen und instrumentalen Vereine der Amateurmusik sind tragende Säulen der Musik in unserem Lande. 2. Welchen finanziellen Umfang hatte ihre Förderung der Laienmusikverbände im Jahr 2013? Nach Abzug der Förderungen für zentrale Maßnahmen und die Förderung der nicht organisierten Vereinigungen der Amateurmusik wurden den Verbänden der Amateurmusik Fördermittel i. H. v. 4.270.949 Euro als sog. Verbandsförderung bewilligt. Hinzu kam seitens des Kultusministeriums zusätzlich die Förderung der Zusammenarbeit von Schule und Verein im Bereich Musik (Dauerkooperation, Einzelkooperation , Ausbildung von Musikmentoren/Lotsen) einschließlich nicht verbandsmäßig geführter Organisationen im antragsgemäßen Gesamtumfang i. H. v. 298.760 Euro. 3. Wie hat sich der finanzielle Umfang ihrer Amateurmusikförderung in den Jahren 2011 bis 2013 entwickelt? Die tatsächliche Förderung der Amateurmusik (Zentrale Maßnahmen, Verbandsförderung und nicht organisierte Vereinigungen) hat sich wie folgt entwickelt: 2010 4.731.400 Euro 2011 4.751.390 Euro 2012 4.913.900 Euro 2013 4.723.372 Euro. Das Kultusministerium bewilligte zusätzlich antragsgemäß für die Kooperation Schule – Verein sowie das Schülermentorenprogramm und Musiklotsen 2011 379.544 Euro 2012 307.102 Euro 2013 298.760 Euro. 4. Wie begründet sie, dass die Fördersumme für den Schwäbischen Chorverband (SCV) im Jahr 2012 um 20.000 Euro geringer ausgefallen ist als 2011? An den Mitteln für die Verbandsförderung ist der SCV mit rd. 22 % beteiligt. Der Anteil des SCV war im Jahr 2012 um 20.341 Euro höher (nicht geringer) als im Jahr 2011. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4867 5. Wie begründet sie, dass die Fördersumme für den Schwäbischen Chorverband (SCV) im Jahr 2013 um 35.000 Euro geringer ausgefallen ist als 2012? Im Rahmen der Konsolidierung der Staatsfinanzen musste die im Jahr 2012 vorgenommene Erhöhung größtenteils wieder zurückgenommen werden. Hinzu kamen die Vorwegabzüge für zentrale Maßnahmen und die Förderung der nicht organisierten Vereinigungen der Amateurmusik. Diese sind in den letzten Jahren stetig gestiegen (höhere Bedarfsmeldungen der Regierungspräsidien für die nicht organisierte Amateurmusik, insbesondere der kirchlichen Chöre, die MitFörderung der bundeszentralen Veranstaltung des Bundespräsidenten zur Verleihung der PRO MUSICA- und Zelterplakette, die Erhöhung der institutionellen Förderung des Landesmusikverbandes sowie ein Prägeauftrag für ConradinKreutzer -Tafeln). Somit standen für die Verbandsförderung nur 4.270.949 Euro zur Verfügung. Der Anteil des SCV war daher um 55.704 Euro geringer als im Vorjahr. 6. Wie erklärt sie, dass dem Schwäbischen Chorverband die erneute Kürzung der Fördermittel für das Jahr 2013 erst im November 2013 mitgeteilt wurde? Eine frühere Bewilligung war seitens des MWK angestrebt. Die späte Bewilligung ist der Verkettung von mehreren unglücklichen Umständen bei allen Beteiligten geschuldet, die inzwischen einvernehmlich behoben wurden. 7. Welche Chancen sieht sie dafür, dass der Umfang der finanziellen Fördermittel in den kommenden Jahren wieder zunimmt? Eine etwaige Erhöhung der Fördermittel müsste im Zuge der Haushaltsaufstellung mit den Bemühungen um die Konsolidierung des Landeshaushalts in Einklang gebracht werden, sodass hierzu zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussagen getroffen werden können. Die endgültige Entscheidung obliegt zudem den Haushaltsgebern . Bauer Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice