Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4975 25. 03. 2014 1Eingegangen: 25. 03. 2014 / Ausgegeben: 28. 04. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte wurden im Rahmen des LEADER-Programms im Jahr 2013 im Alb-Donau-Kreis gefördert? 2. In welcher Höhe belaufen sich die jeweiligen Summen der Fördergelder für die einzelnen LEADER-Projekte im Jahr 2013 im Alb-Donau-Kreis? 3. An welcher Stelle lag der Alb-Donau-Kreis im Jahr 2013 im Vergleich zu den anderen Landkreisen Baden-Württembergs in Bezug auf die Anzahl der geförderten Projekte sowie in Bezug auf die Höhe der bereitgestellten Mittel aus dem LEADER-Programm? 24. 03. 2014 Traub CDU Kleine Anfrage des Abg. Karl Traub CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz LEADER-Förderung im Alb-Donau-Kreis im Jahr 2013 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4975 2 B e g r ü n d u n g Das LEADER-Programm ist ein sinnvolles und wichtiges Förderinstrument zur Stärkung und nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums. Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Situation des Alb-Donau-Kreises im Jahr 2013 innerhalb des LEADER-Programms abgefragt werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 9. April 2014 Nr. Z(45)-0141.5/350 F beantwortet das Minis - terium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte wurden im Rahmen des LEADER-Programms im Jahr 2013 im Alb-Donau-Kreis gefördert? 2. In welcher Höhe belaufen sich die jeweiligen Summen der Fördergelder für die einzelnen LEADER-Projekte im Jahr 2013 im Alb-Donau-Kreis? 3. An welcher Stelle lag der Alb-Donau-Kreis im Jahr 2013 im Vergleich zu den anderen Landkreisen Baden-Württembergs in Bezug auf die Anzahl der geförderten Projekte sowie in Bezug auf die Höhe der bereitgestellten Mittel aus dem LEADER-Programm? Zu 1., 2. und 3.: Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz weist darauf hin, dass der LEADER-Ansatz in Baden-Württemberg von Verwaltungsgrenzen übergreifenden Strategien geprägt ist. Alle LEADER-Gebiete der laufenden Förder - periode erstrecken sich über zwei oder mehr Landkreise. Gerade kommunale Projektträger sind im Sinne der LEADER-Idee gehalten, vorwiegend interkommunale Projekte umzusetzen. Bilanzen und Förderzahlen werden deshalb für die EU und das Land nur für das gesamte LEADER-Gebiet (Region), nicht jedoch für Landkreise erstellt. Gemeinden des Alb-Donau-Kreises gehören der LEADER Aktionsgruppe (LAG) Oberschwaben oder der LAG Brenzregion an. Viele zum Beispiel der im Aktionsgebiet Brenzregion (LEADER 2007 bis 2013) geförderten Projekte wurden von einer federführenden Gemeinde für zwei oder mehrere andere Gemeinden im LEADER-Gebiet umgesetzt. Dabei war es unerheblich, ob die beteiligten Gemeinden , die von der Fördersumme profitieren, zum Beispiel im Landkreis Heidenheim oder im Alb-Donau-Kreis oder über beide Landkreise verteilt liegen. Deshalb ist eine Zuordnung der ausgezahlten Fördermittel bzw. der Projekte in der beiliegenden Projektliste zu einem einzelnen Landkreis bzw. dessen Gemeinden nicht möglich. Auch ist nicht berücksichtigt, inwieweit Gemeinden des AlbDonau -Kreises an Vorhaben von federführend handelnden Projektträgern in benachbarten Landkreisen, also zum Beispiel des Ostalbkreises, partizipierten. Genauso verhält es sich mit den Gemeinden des Alb-Donau-Kreises, die der LAG Oberschwaben angehören. Eine dezidierte Zuordnung aller in den LEADER-Gebieten geförderten Projekte auf die einzelnen Gemeinden und Landkreise ist aus o. g. Gründen nicht möglich. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4975 Gesagt werden kann, dass in LEADER im Jahr 2013 im Alb-Donau-Kreis insgesamt neun (zum Teil federführend handelnden) Zuwendungsempfängern Fördermittel in Höhe von rund 620.000 Euro EU-Mittel und rd. 165.000 Euro Landesmittel bewilligt wurden (vgl. auch Anlage). Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4975 4 Anlage Bewilligte Projekte im Jahr 2013 in Gemeinden des Alb-Donau-Kreises in LEADER Gemeinde/Stadt Lonetalwanderweg Langenau Barrierefreier Zugang zum Pfleghofsaal mit Einbau eines behindertengerechten WC Langenau Realisierung eines Radweges entlang der L 1229 Lonsee Einrichtung einer Mediathek in der Kernstadt Munderkingen Munderkingen Barrierefreier Wohnungsbau Obermarchtal Petrushof Obermarchtal: Ferienwohnung und Seminarräume Obermarchtal Barrierefreier Wohnungsbau Oberstadion Garten Eden Teil 1: Gartenanlage Untermarchtal Barrierefreier Wohnungsbau Unterwachingen << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice