Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5085 14. 04. 2014 1Eingegangen: 14. 04. 2014 / Ausgegeben: 19. 05. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fischtreppen sind seit 2000 an den Zuflüssen des Oberrheins in der Ortenau mit welchem jeweiligen Kostenaufwand (Land und Kommune) fertiggestellt worden? 2. Bei welchen dieser Maßnahmen wurden gleichzeitig Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt? 3. Mit welchem Erfolg sind die jeweils gesteckten Ziele erkennbar erreicht worden? 4. Welche weiteren Fischtreppen sind an diesem Rheinabschnitt bis 2024 geplant (mit Angabe der Ziele und Kosten)? 08. 04. 2014 Stächele CDU Kleine Anfrage des Abg. Willi Stächele CDU und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Fischtreppen an den Zuflüssen des Oberrheins in der Ortenau Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5085 2 B e g r ü n d u n g Zusehends fragen die Bewohner der an die Rheinzuflüsse angrenzenden Gemeinden der Ortenau nach Aufwand und Ertrag der baulichen Maßnahmen von Fischtreppen. Um die Akzeptanz der zum Teil aufwendigen Investitionsmaßnahmen bei der Bevölkerung zu sichern, sollten Informationen zu Kosten und Nutzen solcher Maßnahmen herausgegeben werden. Sofern mit den Baumaßnahmen gleichzeitig Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt werden, sollten diese bei der Beschreibung der Baumaßnahmen und unter Angabe der Investitionshöhe für die Bürger getrennt dargestellt werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 6. Mai 2014 Nr. 5-0141.5/459/2 beantwortet das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fischtreppen sind seit 2000 an den Zuflüssen des Oberrheins in der Ortenau mit welchem jeweiligen Kostenaufwand (Land und Kommune) fertiggestellt worden? Land: An den Zuflüssen des Oberrheins hat der Landesbetrieb Gewässer von 2000 bis heute 23 Fischaufstiegsanlagen mit Gesamtkosten von 2,36 Mio. Euro errichtet. Kommunen: An den Gewässern II. Ordnung sind im gleichen Zeitraum 8 Anlagen mit Gesamtkosten von rund 0,4 Mio. Euro fertiggestellt worden. 2. Bei welchen dieser Maßnahmen wurden gleichzeitig Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt? Bei keiner dieser Maßnahmen wurden gleichzeitig Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt. 3. Mit welchem Erfolg sind die jeweils gesteckten Ziele erkennbar erreicht worden? Der Bau der Fischaufstiegsanlagen wurde durch Fischereisachverständige begleitet , die nach Fertigstellung auch Erfolgskontrollen durchgeführt haben. Bei Bedarf erfolgten Nacharbeiten. Mit der Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans 2015 werden erstmals für alle Wasserkörper in Baden-Württemberg Bewertungen für die Qualitätskomponente „Fischfauna“ vorgenommen. Ein Vergleich mit dem früheren Zustand der Wasserkörper ist daher nicht möglich. Die verstärkte Rückkehr des Atlantischen Lachses und anderer Wanderfischarten in ihre angestammten Laichgewässer am Oberrhein ist jedoch ein Beleg für die erfolgreiche Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Baden-Württemberg. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5085 4. Welche weiteren Fischtreppen sind an diesem Rheinabschnitt bis 2024 geplant (mit Angabe der Ziele und Kosten)? Von den im Maßnahmenprogramm 2009 enthaltenen Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit sind im Ortenaukreis noch 24 Maßnahmen umzusetzen. Die grob geschätzten Kosten (Basis 2009) betragen rund 2,8 Mio. Euro. Derzeit wird das Maßnahmenprogramm zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele gemäß § 27 WHG fortgeschrieben. Inwiefern weitere Maßnahmen über die oben genannten hinaus erforderlich werden, kann frühestens mit Vorlage der Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme abgeschätzt werden. Untersteller Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice