Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5117 25. 04. 2014 1Eingegangen: 25. 04. 2014 / Ausgegeben: 30. 05. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Feinstaubwertmessungen in baden-württembergischen Städten in den letzten Jahren entwickelt? 2. Wie haben sich die Feinstaubwertmessungen in der Stadt Pforzheim und im Enzkreis in den letzten Jahren entwickelt? 3. Hat sie Kenntnisse darüber, ob es Auffälligkeiten bei der Feinstaubwertmessung an feuchten und regnerischen Tagen gibt? 4. Hat sie Erkenntnisse darüber wie sich der Einsatz von Wassersprengwagen auf die Feinstaubwertmessungen auswirkt? 5. Gibt es in Baden-Württemberg Städte oder Gemeinden mit Feinstaubmessstationen , welche solche Wassersprengwagen zur Eindämmung von Feinstaubentwicklung einsetzen? 6. Kam es im Zeitraum zwischen Ende des Monats März und Anfang des Monats April 2014 zu Auffälligkeiten an Feinstaubmessstationen im Zusammenhang mit Saharastaubniederschlag und wenn ja, wie wirkte sich dies auf die Mess - werte aus? 25. 04. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Feinstaubwertmessungen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5117 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 20. Mai 2014 Nr. 5-0141.5/102 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Feinstaubwertmessungen in baden-württembergischen Städten in den letzten Jahren entwickelt? In Abbildung 1 ist die Entwicklung der Luftqualität für Feinstaub PM10 an Messstationen des Luftmessnetzes Baden-Württemberg seit 1999 dargestellt. Ausgewählt sind die Messstationen, die seit 1999 in Betrieb sind. Seit den letzten Jahren ist bei den städtischen Hintergrundmessstationen ein leicht abnehmender Trend bei der Immissionsbelastung von Feinstaub PM10 festzustellen. Abbildung 1: Entwicklung der Immissionsbelastung von Feinstaub PM10 an ausgewählten Messstationen des Luftmessnetzes Baden-Württemberg Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) betreibt entsprechend der europäischen Vorgaben neben dem Luftmess - netz auch ein Spotmessprogramm. Aufgabe der Spotmessungen ist die Erfassung der Immissionsbelastung an innerörtlichen Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen sowie schlechten Ausbreitungsbedingungen. An diesen Spotmessstellen sind im Gegensatz zum Luftmessnetz nur zeitlich befristete Messungen vorgesehen. An den Spotmessstellen werden primär die verkehrsbedingten Luftschadstoffe Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub PM10 gemessen . In Abbildung 2 ist die Entwicklung der Luftqualität für Feinstaub PM10 an Spotmessstellen in Baden-Württemberg seit 2006 dargestellt. Auch hier zeigt sich in den letzten Jahren trotz meteorologisch bedingter Schwankungen ein abnehmender Trend bei der Immissionsbelastung von Feinstaub PM10. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5117 Abbildung 2: Entwicklung der Immissionsbelastung von Feinstaub PM10 an straßennah gelegenen Messstellen in Baden-Württemberg 2. Wie haben sich die Feinstaubwertmessungen in der Stadt Pforzheim und im Enzkreis in den letzten Jahren entwickelt? Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg betreibt in Pforzheim eine Luftmessstation und in Mühlacker eine Spotmessstelle an denen unter anderem auch Feinstaub PM10 gemessen wird. Die Entwicklung der Feinstaubbelastung im Jahresmittel an diesen Messstationen kann den Abbildungen 1 und 2 entnommen werden. Der Grenzwert für Feinstaub PM10 (40 Mikrogramm pro Kubikmeter) gemittelt jeweils über das Kalenderjahr wurde sicher eingehalten. Zusätzlich zu dem Immissionsgrenzwert für das Jahresmittel ist zum Schutz der menschlichen Gesundheit ein Tagesmittelwert einzuhalten. Der Tagesmittelwert für Feinstaub PM10 beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter bei 35 zugelassenen Überschreitungstagen pro Kalenderjahr. An der Spotmessstelle Mühlacker Stuttgarter Straße konnte dieser Grenzwert 2006, 2007 sowie zuletzt 2010 nicht eingehalten werden. Nachdem die Grenzwerte für Feinstaub PM10 drei Jahre in Folge eingehalten waren (2011 bis 2013) wurde die Feinstaubmessung in Übereinstimmung mit den immissionsschutzrecht - lichen Vorgaben nach Ablauf des Jahres 2013 abgebaut. Auch in Pforzheim wird zusätzlich zur Luftmessstation eine Spotmessung betrieben . An der straßennah gelegenen Station Pforzheim Jahnstraße trat einmalig in 2006 eine Überschreitung des Tagesgrenzwerts für Feinstaub PM10 auf. Der Jahresmittelwert wurde durchgängig eingehalten. 3. Hat sie Kenntnisse darüber, ob es Auffälligkeiten bei der Feinstaubwertmessung an feuchten und regnerischen Tagen gibt? Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg hat die Einflussgrößen auf die zeitliche und räumliche Struktur von Feinstaubkonzentrationen untersucht und in einem Bericht veröffentlicht (http://www.lubw.baden -wuerttemberg.de/servlet/is/20250/feinstaub-einfluesse_endfassung.pdf?command =downloadContent&filename=feinstaub-einfluesse_endfassung.pdf). Auch die Einflussgröße Niederschlag (Regen-/Trockentage) wurde auf ihre Relevanz bezüglich der Feinstaubkonzentrationen untersucht. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass Niederschlag eine der wichtigs - ten meteorologischen Einflussgrößen auf die Feinstaub PM10-Immissionen dar- Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5117 4 stellt. So führt anhaltende Trockenheit zu einem deutlichen Anstieg der PM10- Konzentrationen. Die PM10-Überschreitungsepisoden sind überwiegend durch Niederschlagslosigkeit gekennzeichnet. 4. Hat sie Erkenntnisse darüber, wie sich der Einsatz von Wassersprengwagen auf die Feinstaubwertmessungen auswirkt? Untersuchungen zur Auswirkung von nasser Straßenreinigung (z. B. Einsatz von Wassersprengwagen) zur Minderung der Feinstaubbelastung wurden zwischen 2005 und 2010 in verschiedenen Städten in Deutschland durchgeführt. Nachhal - tige Verbesserungen konnten mit dieser Maßnahme nicht erzielt werden. Sowohl in Bremen als auch in Berlin lagen die tatsächlichen Minderungseffekte im Bereich der natürlichen Variationen bzw. im Bereich der Unsicherheiten bei der Bestimmung der Feinstaubbelastung. Auch ein im Zeitraum 2006/2007 durchgeführter Kehrversuch im Umfeld der Station Stuttgart Am Neckartor mit einer optimierten Kehrmaschine mit Partikelfilter und Wasserbesprengung der Fahrbahnen ergab keine signifikante Beeinflussung der gemessenen Feinstaubwerte durch die Kehraktivitäten. 5. Gibt es in Baden-Württemberg Städte oder Gemeinden mit Feinstaubmessstationen , welche solche Wassersprengwagen zur Eindämmung von Feinstaubentwicklung einsetzen? Der Landesregierung sind keine Städte oder Gemeinden in Baden-Württemberg bekannt, die Wassersprengwagen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung einsetzen . 6. Kam es im Zeitraum zwischen Ende des Monats März und Anfang des Monats April 2014 zu Auffälligkeiten an Feinstaubmessstationen im Zusammenhang mit Saharastaubniederschlag und wenn ja, wie wirkte sich dies auf die Mess - werte aus? An den Messstationen des Luftmessnetzes und des Spotmessprogramms BadenWürttemberg wurden in verschiedenen Perioden im ersten Quartal 2014 erhöhte Feinstaub-Konzentrationen gemessen. Die Landesregierung geht davon aus, dass dies an wenigen Tagen Anfang April teilweise auf den Eintrag von Saharastaub zurückzuführen ist. Derzeit werden chemische Untersuchungen der Feinstaubfilter durch die Landesanstalt für Umwelt , Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg durchgeführt, um zu prüfen , welcher Anteil des Feinstaubes auf Saharastaub zurückzuführen ist. Dr. Splett Staatssekretärin << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice