Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5228 21. 05. 2014 1Eingegangen: 21. 05. 2014 / Ausgegeben: 23. 06. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Straftaten im Wahlkreis Eppingen in den letzten zehn Jahren entwickelt (aufgegliedert nach Delikten)? 2. Sind nach den vorliegenden Daten neue Kriminalitätsschwerpunkte oder Auffälligkeiten im Wahlkreis Eppingen festzustellen? 3. Welche Städte und Gemeinden im Wahlkreis Eppingen sind besonders von Wohnungseinbrüchen betroffen und worauf ist dies zurückzuführen? 4. Sind ihr Straftaten im Wahlkreis Eppingen bekannt, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden? 5. Wie bewertet sie die Entwicklung der Kriminalität im Wahlkreis Eppingen? 6. Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei den einzelnen Straftaten im Wahlkreis Eppingen und welche Maßnahmen ergreift sie, um die Aufklärungsquote zu verbessern? 7. Welche Präventionsmaßnahmen ergreift sie, um Wohnungseinbrüche im Wahlkreis Eppingen zu verhindern? 20. 05. 2014 Gurr-Hirsch CDU Kleine Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU und Antwort des Innenministeriums Kriminalität im Wahlkreis Eppingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5228 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 12. Juni 2014 Nr. 3-1201.0/27/1 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der Straftaten im Wahlkreis Eppingen in den letzten zehn Jahren entwickelt (aufgegliedert nach Delikten)? Zu 1.: Die Entwicklung der Fallzahlen mit Blick auf die Deliktsobergruppen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im Zehnjahresvergleich1 für den Wahlkreis Eppingen 2 ergibt sich aus nachfolgender Tabelle: 2. Sind nach den vorliegenden Daten neue Kriminalitätsschwerpunkte oder Auffälligkeiten im Wahlkreis Eppingen festzustellen? 5. Wie bewertet sie die Entwicklung der Kriminalität im Wahlkreis Eppingen? Zu 2. und 5.: Mit Blick auf die in der Antwort zu Frage 1 dargestellten statistischen Daten der Kriminalstatistik ergeben sich bei verschiedenen Deliktsgruppen Auffälligkeiten, die im Mehrjahresvergleich relativen Schwankungen unterliegen. _____________________________________ 1 Mehrjahresvergleiche unter Berücksichtigung der Mittelwertbildung für die Jahre 2003/2004 wegen Systemumstellung. 2 Der Wahlkreis Eppingen wurde als „Landtagswahlkreis Eppingen“ definiert. Dementsprechend wurden für die Auswertung folgende Gemeinden herangezogen: Abstatt, Bad Rappenau, Beilstein , Brackenheim, Cleebronn, Eppingen, Flein, Gemmingen, Güglingen, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Lauffen am Neckar, Leingarten, Massenbachhausen, Neckarwestheim, Nordheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Siegelsbach, Talheim, Untergruppenbach und Zaberfeld im Landkreis Heilbronn. Deliktsobergruppen 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Straftaten gesamt 5.415 5.385 5.122 4.871 5.309 5.139 5.164 5.458 5.216 6.024 Straftaten gegen das Leben 4 8 2 3 2 1 4 4 3 2 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 46 64 63 58 100 71 47 70 58 50 Rohheitsdelikte/Delikte gegen die persönliche Freiheit 518 507 534 522 529 577 612 678 715 708 Diebstahl ohne erschwerte Umstände 1.165 914 870 921 962 1.031 968 1.054 1.037 1.136 Besonders schwerer Fall des Diebstahls 835 874 833 755 768 648 700 561 666 839 Vermögens- und Fälschungsdelikte 1.116 1.355 1.160 946 1.284 1.271 1.310 1.389 1.144 1.456 Sonstige Straftatbestände nach dem Strafgesetzbuch 1.026 1.070 1.145 1.268 1.305 1.241 1.127 1.374 1.246 1.391 Strafrechtliche Nebengesetze 708 593 515 398 359 299 396 328 347 442 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5228 So ist der Anstieg im Bereich des Diebstahls ohne erschwerte Umstände im Vergleich zum Vorjahr insbesondere auf Delikte im Bereich der Tankstellen der Bundesautobahn (BAB) 81 zurückzuführen. Der Anstieg im gleichen Zeitraum beim besonders schweren Fall des Diebstahls resultiert maßgeblich auf Steigerungen beim Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen sowie beim Diebstahl aus Büroräumlichkeiten . Die Erhöhung bei den Vermögens- und Fälschungsdelikten ergibt sich unter an - derem durch Zunahmen im Bereich der Betrugsdelikte; dieser Deliktsbereich unterliegt generell starken Schwankungen durch das Auftreten von sogenannten Tatserien, beispielsweise durch neue Modi Operandi („Betrugsmaschen“). Der Anstieg bei den sonstigen Straftatbeständen ist unter anderem auf die gestiegenen Fallzahlen bei den Sachbeschädigungen und dem Ausspähen von Daten zurückzuführen. Unter der Deliktsobergruppe „Strafrechtliche Nebengesetze“ werden auch Straf - taten gegen das Betäubungsmittelgesetz subsumiert. Die Entwicklung dieser klassischen „Holkriminalität“ ist in einem besonderen Maße von der Kontrolltätigkeit der Polizei abhängig. 3. Welche Städte und Gemeinden im Wahlkreis Eppingen sind besonders von Wohnungseinbrüchen betroffen und worauf ist dies zurückzuführen? Zu 3.: Die Entwicklung der in der PKS registrierten Fallzahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls im Fünfjahresvergleich, differenziert nach den einzelnen Gemeinden des Wahlkreises Eppingen, wird nachfolgend dargestellt: Im Weiteren wird auf die Ausführungen des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP – Wohnungseinbrüche in Pforzheim und im Enzkreis (Drucksache 15/5005, besonders zu Frage 1) und der Kleinen Anfrage der Abg. Dr. Marianne Engeser CDU – Einbruchserien in Pforzheim (Drucksache 15/3696, besonders zu Frage 3) verwiesen. Gemeinde 2009 2010 2011 2012 2013 Abstatt 1 3 1 3 3 Bad Rappenau 13 18 5 13 11 Beilstein 2 4 4 8 7 Brackenheim 5 4 2 5 13 Cleebronn 0 1 2 0 1 Eppingen 5 12 10 10 7 Flein 1 0 0 3 2 Gemmingen 1 1 2 2 7 Güglingen 1 6 1 2 8 Ilsfeld 1 3 6 12 12 Ittlingen 1 1 2 1 0 Kirchardt 5 4 1 0 1 Lauffen am Neckar 8 12 2 4 8 Leingarten 2 8 9 4 5 Massenbachhausen 5 1 0 0 1 Neckarwestheim 0 0 0 2 0 Nordheim 2 1 3 0 0 Pfaffenhofen 0 1 2 0 1 Schwaigern 1 5 2 6 3 Siegelsbach 1 0 0 1 0 Talheim 3 0 3 5 1 Untergruppenbach 3 3 3 2 2 Zaberfeld 3 2 1 4 6 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5228 4 4. Sind ihr Straftaten im Wahlkreis Eppingen bekannt, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden? Zu 4. Eine statistische Erhebung der Lage Organisierte Kriminalität (OK) erfolgt nur dienststellenbezogen. Im Zuständigkeitsbereich der ehemaligen Polizeidirektion (PD) Heilbronn, der auch den Wahlkreis Eppingen umfasst, sind Straftaten bekannt , die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden können. Der in Rede stehende Wahlkreis ist allerdings kein Schwerpunkt der OK. Die Polizei Baden-Württemberg hat in den letzten zehn Jahren 431 OK-Verfahren bearbeitet . In diesem Zeitraum waren 14 OK-Verfahren im Bereich der PD Heilbronn angesiedelt. Das entspricht einem Anteil von 3,2 Prozent. 6. Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei den einzelnen Straftaten im Wahlkreis Eppingen und welche Maßnahmen ergreift sie, um die Aufklärungsquote zu verbessern? Zu 6.: Generell eignen sich enge kriminalgeografische Taträume nur sehr bedingt zur statistischen Auswertung der Aufklärungsquote, da Ergebnisse insbesondere durch niedriges Fallzahlenniveau in Verbindung mit dem Auftreten von Tat - serien bzw. der Erfassung von geklärten Fällen im Folgejahr sehr starken Schwankungen unterliegen können. Mithin divergiert die Aufklärungsquote bei den unterschiedlichen Delikten stark. So spielt die vorherige Täter-Opfer-Beziehung eine wesentliche Rolle. Schwerwiegende Delikte wie Straftaten gegen das Leben, Sexualdelikte oder Rohheits - delikte/Delikte gegen die persönliche Freiheit erreichen auch wegen der Intensität und dem Umfang der polizeilichen Maßnahmen erfahrungsgemäß hohe Aufklärungsquoten . Bei der Rauschgiftkriminalität als klassische „Holkriminalität“, bei der oftmals Tatverdächtige durch polizeiliche Kontrollen festgestellt werden, wird ebenfalls eine hohe Aufklärungsquote erreicht. Dementgegen gestaltet sich bei sogenannten Massendelikten, beispielsweise Sach - beschädigungen, die Täterermittlung erfahrungsgemäß schwierig. Solche Delikte beeinflussen die Aufklärungsquote in der wertenden Gesamtschau wesentlich. Neben der Reduzierung von Fallzahlen ist das Erreichen einer möglichst hohen Aufklärungsquote ein wesentliches polizeiliches Ziel bei der Ermittlungsführung. Insbesondere auch die strukturellen Veränderungen durch die zum 1. Januar 2014 in Kraft getretene Polizeireform sollen dazu beitragen. Hierunter fällt beispielsweise die künftig professionellere Spurensicherung durch die Einrichtung zentraler Organisationseinheiten für Kriminaltechnik. Bei den Kriminalpolizeidirektionen wurden spezialisierte Kriminalinspektionen eingerichtet, beispielsweise für die Bearbeitung von Cybercrime. Durch die Einführung des Kriminaldauerdiens - tes wird darüber hinaus eine rasche Einsatzfähigkeit rund um die Uhr der Kriminalpolizei gewährleistet. Im Übrigen werden neu auftretende oder auffällige Kriminalitätsphänomene durch lageangepasste operative beziehungsweise konzeptionelle präventive wie repressive Maßnahmen bekämpft. 7. Welche Präventionsmaßnahmen ergreift sie, um Wohnungseinbrüche im Wahlkreis Eppingen zu verhindern? Zu 7.: Die Bekämpfung des Wohnungseinbruchs ist ein landesweiter Schwerpunkt polizeilicher Arbeit. Um der negativen Entwicklung entgegenzuwirken, werden sowohl präventive als auch repressive Strategien und Konzepte verfolgt. Bei den Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen der Regionalen Polizeipräsidien wird hinsichtlich technischer Sicherungsmöglichkeiten an Privat- u. Gewerbe - objekten kostenlos, auch im Rahmen von Vorträgen, beraten. Über die Kommu- 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5228 nale Kriminalprävention werden städtebauliche Präventionsmöglichkeiten eingebracht . Auch bieten polizeiliche Broschüren und Internetauftritte Möglichkeiten der phänomenbezogenen Information für die Bevölkerung (www.polizei-beratung .de bzw. www.k-einbruch.de). Begleitet werden diese Maßnahmen oftmals durch eine kriminalpräventive Öffentlichkeitsarbeit , bei der die Bevölkerung durch Medien oder bei Veranstaltungen gezielt und lageabhängig informiert wird. Aufgrund der in den letzten Jahren gestiegenen Fallzahlen hat Baden-Württemberg die bundesweite Kampagne „KEINBRUCH “ umgesetzt. So soll auch der bundesweit eingeführte „Tag des Einbruchschutzes “, der jeweils auf den Tag der Winterzeitumstellung fällt, in BadenWürttemberg zu einer festen Größe im jährlichen Veranstaltungskalender werden. Die Kampagne wird von zahlreichen Präventionsaktivitäten der Dienststellen zum Thema Einbruchschutz begleitet. So wurden beispielsweise Bürgerinnen und Bürger zu Jahresbeginn 2014 durch die drei für die Gemeinden im Wahlkreis Eppingen zuständigen Polizeireviere in Zusammenarbeit mit dem Referat Prävention des regionalen Polizeipräsidiums Heilbronn durch Einwurf eines Merkblattes mit Verhaltensempfehlungen zur Vermeidung günstiger Tatgelegenheiten hingewiesen. In Vertretung Dr. Zinell Ministerialdirektor << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice