Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5299 04. 06. 2014 1Eingegangen: 04. 06. 2014 / Ausgegeben: 09. 07. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beschwerden und (technische) Probleme sind ihr bezüglich der neuen S-Bahnen der Baureihe ET 430 allgemein bekannt und wie wurden sie behoben? 2. Auf welchen Linien wird die Baureihe ET 430 bislang eingesetzt und wo soll sie künftig eingesetzt werden? 3. Ist ihr bekannt, dass vermehrt Beschwerden wegen eines lauten Warnsignaltons beim Öffnen und Schließen der Türen auftreten? 4. Infolge welcher europäischen Vorgabe wurde der Signalton in der jetzigen Form eingeführt? 5. Wurde die europäische Vorgabe nach ihrer Kenntnis speziell für S-Bahnen entwickelt ? 6. Welcher Schalldruckpegel wird in dieser europäischen Vorgabe vorgeschrieben? 7. Ist der vorgeschriebene Schalldruckpegel absolut oder besteht ein gewisser Spielraum hinsichtlich der Lautstärkeregelung im Einzelnen? 8. Inwieweit setzt sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur für eine Abhilfe der Beschwerden der Bürger ein? 04. 06. 2014 Razavi CDU Kleine Anfrage der Abg. Nicole Razavi CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Warnsignalton in S-Bahnen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5299 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 27. Juni 2014 Nr. 3-3824.2-0/156 beantwortet das Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Beschwerden und (technische) Probleme sind ihr bezüglich der neuen S-Bahnen der Baureihe ET 430 allgemein bekannt und wie wurden sie behoben? 2. Auf welchen Linien wird die Baureihe ET 430 bislang eingesetzt und wo soll sie künftig eingesetzt werden? 3. Ist ihr bekannt, dass vermehrt Beschwerden wegen eines lauten Warnsignaltons beim Öffnen und Schließen der Türen auftreten? 8. Inwieweit setzt sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur für eine Abhilfe der Beschwerden der Bürger ein? Die Fragen 1. bis 3. und 8. werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Die Baureihe ET 430 wird in Baden-Württemberg nur im Netz der S-Bahn Stuttgart eingesetzt. Die Aufgabenträgerschaft für den S-Bahn-Verkehr liegt gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs i. V. m. §§ 3 Abs. 1 Nr. 4, 4 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart beim Verband Region Stuttgart (VRS). Dieser und nicht das Land ist somit für die Organisation und Planung des S-Bahnverkehrs in der Region gesetzlich zuständig. Die Baureihe ET 430 wird auf der Grundlage eines Verkehrsvertrages, den der VRS mit der DB Regio AG zur Erfüllung dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe geschlossen hat, eingesetzt. Aussagen zum Fahrzeugeinsatz bei der S-Bahn Stuttgart können daher nur vom VRS als zuständigem Aufgabenträger getroffen werden. 4. Infolge welcher europäischen Vorgabe wurde der Signalton in der jetzigen Form eingeführt? 5. Wurde die europäische Vorgabe nach ihrer Kenntnis speziell für S-Bahnen entwickelt ? 6. Welcher Schalldruckpegel wird in dieser europäischen Vorgabe vorgeschrieben? 7. Ist der vorgeschriebene Schalldruckpegel absolut oder besteht ein gewisser Spielraum hinsichtlich der Lautstärkeregelung im Einzelnen? Die Fragen 4. bis 7. werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet . Anforderungen für akustische Warnsignale für Fahrgasttüren sind in der Technischen Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich „eingeschränkt mobiler Per - sonen“ im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuro - päischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (TSI PRM, KOM-Entscheidung 2008/ 164/EG) enthalten. Die Anforderungen gelten allgemein und nicht nur für S-Bahnen . Für das Warnsignal ist für die Freigabe der Tür zum Öffnen wie für das Signal für schließende Türen ein Schalldruckpegel von 70 dB LAeq, T ± 2 im Nah - bereich der Tür vorgegeben. Weiter bestehen Vorgaben für die Gesamtdauer des Signals (T), das Klangmerkmal und die Frequenz. Es besteht die Möglichkeit zur Reduzierung der Warntöne nach der Regelung für „Sonderfälle“. Diese Sonder - regelung für Deutschland wurde an den Fahrzeugen der Baureihe 430 umgesetzt. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice