Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5306 04. 06. 2014 1Eingegangen: 04. 06. 2014 / Ausgegeben: 09. 07. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht die Bedeutung der Klinik Öschelbronn – Centrum für Integrative Medizin und Krebstherapie – für den Enzkreis und Baden-Württemberg? 2. Wie beurteilt sie die Entwicklung der Klinik Öschelbronn in den letzten Jahren? 3. In welcher Höhe wurden seit Gründung der Klinik Investitionen getätigt (mit Angabe der Höhe von Landesinvestitionen)? 4. Aus welchen Programmen bzw. Haushaltsmitteln kann der für 2015 geplante Neubau der Klinik Öschelbronn gefördert werden? 5. Wie hoch ist die Förderquote für den Neubau und welche Zuschüsse des Landes erhält das Vorhaben? 6. Wann wird mit den Bauarbeiten für den Neubau begonnen und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen? 02. 06. 2014 Viktoria Schmid CDU Kleine Anfrage der Abg. Viktoria Schmid CDU und Antwort des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Klinik Öschelbronn Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5306 2 B e g r ü n d u n g Die Klinik Öschelbronn ist bundesweit eine von neun antroposophischen Kliniken . Sie ist Zentrum für integrative Medizin und Krebstherapie und zugleich Akutkrankenhaus mit Notaufnahme. Zehn im Haus niedergelassene Ärzte sind mit dem Klinikbetrieb eng vernetzt und damit fungiert die Klinik als medizinisches Versorgungszentrum. A n t w o r t Mit Schreiben vom 23. Juni 2014 Nr. 56-0141.5/15/15/5306 beantwortet das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht die Bedeutung der Klinik Öschelbronn – Centrum für Integrative Medizin und Krebstherapie – für den Enzkreis und Baden-Württemberg? Gem. § 5 Landeskrankenhausgesetz weist der vom Sozialministerium zu erstellende Krankenhausplan die leistungsfähigen und erforderlichen Krankenhäuser (bedarfsgerechte Krankenhäuser) aus. Die Klinik Öschelbronn ist mit 66 Betten für das Fachgebiet Innere Medizin im Krankenhausplan ausgewiesen. Die Patienten der Klinik Öschelbronn kommen aus ganz Baden-Württemberg und auch aus anderen Bundesländern. Prozentual kommt der größte Anteil der Patienten aus dem Enzkreis. 2. Wie beurteilt sie die Entwicklung der Klinik Öschelbronn in den letzten Jahren? Die Belegung der Klinik Öschelbronn entsprach in den letzten Jahren der Plan - bettenzahl. Dies ist im landesweiten Vergleich überdurchschnittlich. 3. In welcher Höhe wurden seit Gründung der Klinik Investitionen getätigt (mit Angabe der Höhe von Landesinvestitionen)? Die Klinik Öschelbronn wurde zum 1. Januar 2010 (bis 31. Dezember 2009 bestand gemäß § 108 Nr. 3 SGB V zwischen Klinik und den Landesverbänden der Krankenkassen und Verbänden der Ersatzkassen ein Versorgungsvertrag) in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen. Die Klinik hat bislang für kein In - vestitionsvorhaben eine Einzelförderung nach § 12 Landeskrankenhausgesetz erhalten . Die Klinik erhält eine jährliche Pauschalförderung nach § 15 Landeskrankenhausgesetz . Diese betrug im Jahr 2013 113.607,00 Euro. 4. Aus welchen Programmen bzw. Haushaltsmitteln kann der für 2015 geplante Neubau der Klinik Öschelbronn gefördert werden? Der Neubau der Klinik Öschelbronn wurde in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2014 aufgenommen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5306 5. Wie hoch ist die Förderquote für den Neubau und welche Zuschüsse des Landes erhält das Vorhaben? Im Bereich der Krankenhausinvestitionsförderung gibt es keine festgeschriebenen Förderquoten. Basis der Förderung sind die in einem aufwändigen Verfahren vom Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg und dem Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Baden Württemberg ermittelten förderfähigen Kosten. Auf dieser Basis wird in einem Gespräch zwischen Krankenhausträger und Land die Förderung abgestimmt. Bis dahin kann keine Aussage zur Förderhöhe gemacht werden. 6. Wann wird mit den Bauarbeiten für den Neubau begonnen und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen? Der Krankenhausträger plant einen Baubeginn im 1. Halbjahr 2015. Die Bauzeit wird mit zwei Jahren veranschlagt. Altpeter Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice