Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5577 30. 07. 2014 1Eingegangen: 30. 07. 2014 / Ausgegeben: 29. 08. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Entwicklungen der Kriminalitätsbelastung des Landkreises Schwäbisch Hall ergeben sich aus der polizeilichen Kriminalitätsstatistik seit 2009 bis heute (nach Deliktarten)? 2. Sind nach den vorliegenden Daten neue Kriminalitätsschwerpunkte oder Auffälligkeiten im Landkreis Schwäbisch Hall festzustellen? 3. Sind ihr Straftaten bekannt, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden können? 4. Welche Städte und Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall sind besonders von Wohnungseinbrüchen betroffen und worauf sind diese zurückzuführen? 5. Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei den einzenen Delikten im Landkreis Schwäbisch Hall? 6. Wie stellt sich die Aufklärungsquote im Landkreis Schwäbisch Hall im landesweiten Vergleich dar? 7. Sind ihr unmittelbare positive Effekte im Bereich Aufklärung und Kriminalitätsbekämpfung bekannt (nach Deliktarten), die auf die Neukonzeption der Polizeistruktur im Zuge der Polizeireform zurückzuführen sind? 30. 07. 2014 Rüeck CDU Kleine Anfrage des Abg. Helmut Walter Rüeck CDU und Antwort des Innenministeriums Kriminalitätsbelastung im Landkreis Schwäbisch Hall Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5577 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 22. August 2014 Nr. 3-1220.9/556/1 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Entwicklungen der Kriminalitätsbelastung des Landkreises Schwäbisch Hall ergeben sich aus der polizeilichen Kriminalitätsstatistik seit 2009 bis heute (nach Deliktarten)? 5. Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei den einzenen Delikten im Landkreis Schwäbisch Hall? 6. Wie stellt sich die Aufklärungsquote im Landkreis Schwäbisch Hall im landesweiten Vergleich dar? Zu 1., 5. und 6.: Aufgrund der Erfassungsmodalitäten unterliegt die unterjährige Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) statistischen Verzerrungen. Deswegen wird im Folgenden ein Betrachtungszeitraum von fünf Jahren von 2009 bis 2013 gewählt . Die Entwicklungen der Kriminalitätsbelastung mit Blick auf die Delikts - obergruppen der PKS im Fünfjahresvergleich für den gesamten Landkreis Schwäbisch Hall ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Die Entwicklung der Aufklärungsquote im vergleichbaren Betrachtungszeitraum ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Demnach liegt die Aufklärungsquote für den Landkreis Schwäbisch Hall jeweils über dem landesweiten Durchschnitt; im Fünfjahreszeitraum ist sogar eine Steigerung um fünf Prozentpunkte zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote divergiert bei den unterschiedlichen Delikten stark. So spielt die vorherige Täter-Opfer-Beziehung eine wesentliche Rolle. Schwerwiegende Delikte wie Straftaten gegen das Leben, Sexualdelikte oder Rohheitsdelikte /Delikte gegen die persönliche Freiheit erreichen auch wegen der Intensität und dem Umfang der polizeilichen Maßnahmen erfahrungsgemäß hohe Aufklärungsquoten . Bei der Rauschgiftkriminalität als klassische „Holkriminalität“, bei der oftmals Tatverdächtige durch polizeiliche Kontrollen festgestellt werden, wird ebenfalls eine hohe Aufklärungsquote erreicht. Dementgegen gestaltet sich bei sogenannten Massendelikten, beispielsweise Sachbeschädigungen, die Täterermittlung erfahrungsgemäß schwierig. Solche Delikte beeinflussen die Aufklärungsquote in der wertenden Gesamtschau wesentlich . Straftaten im Landkreis Schwäbisch Hall 2009 2010 2011 2012 2013 Straftaten gesamt 8.032 7.268 7.446 6.991 7.203 Straftaten gegen das Leben 7 10 2 6 3 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 78 68 79 77 56 Rohheitsdelikte/Delikte gegen die persönliche Freiheit 1.077 982 1.007 1.025 931 Diebstahl ohne erschwerte Umstände 2.025 1.795 1.679 1.621 1.601 Besonders schwerer Fall des Diebstahls 1.095 997 1.172 981 1.007 Vermögens- und Fälschungsdelikte 1.396 1.312 1.547 1.143 1.373 Sonstige Straftatbestände nach dem Strafgesetzbuch 1.735 1.656 1.495 1.588 1.626 Strafrechtliche Nebengesetze 619 448 465 550 606 Aufklärungsquote in % 2009 2010 2011 2012 2013 Baden-Württemberg 59,4 59,9 58,6 57,7 58 Landkreis Schwäbisch Hall 59,9 60 62,7 59,9 64,9 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5577 2. Sind nach den vorliegenden Daten neue Kriminalitätsschwerpunkte oder Auffälligkeiten im Landkreis Schwäbisch Hall festzustellen? Zu 2.: Mit Blick auf die in der Antwort zu Frage 1 dargestellten statistischen Daten der PKS ergeben sich bei verschiedenen Deliktsgruppen Auffälligkeiten. Allerdings unterliegen diese im Fünfjahresvergleich relativen Schwankungen. So sind im Jahr 2013 die Fallzahlen des besonders schweren Fall des Diebstahls, unter welchem auch der Wohnungseinbruchdiebstahl statistisch erfasst wird, zwar im Vergleich zum Vorjahr um 2,65 Prozent leicht angestiegen; sie liegen jedoch im Fünfjahresvergleich um 4,13 Prozent unterhalb des Mittelwertes. Dennoch stellt der Wohnungseinbruch im Landkreis Schwäbisch Hall einen besonderen Kriminalitätsschwerpunkt dar und wird aktuell intensiv bekämpft. Wesentlich verantwortlich für die Fallzahlensteigerung im Bereich der Vermögens - und Fälschungsdelikte ist ein im Jahr 2013 aufgeklärtes Betrugsverfahren durch gewerbsmäßige Begehung in 245 Fällen. Weiterhin trugen auch die Erhöhung der Fallzahlen des Warenkreditbetrugs und des Tankbetrugs zu der Steigerung bei. Darüber hinaus wurde im Jahr 2013 ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis im Bereich der sonstigen Straftatbestände des Strafgesetzbuchs geführt, das mit 115 Fällen zu einem Fallzahlenanstieg führte. Unter der Deliktsobergruppe „Strafrechtliche Nebengesetze“ werden – wie zuvor erwähnt – auch Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz subsumiert. Die Entwicklung dieser klassischen „Holkriminalität“ ist in einem besonderen Maße von der Kontrolltätigkeit der Polizei abhängig. 3. Sind ihr Straftaten bekannt, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden können? Zu 3.: Einzelstraftaten, die der Organisierten Kriminalität bzw. der Bandenkriminalität zuzurechnen sind, werden statistisch nicht separat erfasst. Erfahrungsgemäß sind Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Wohnungseinbrüchen aber teilweise eher der Bandenkriminalität und nicht dem wesentlich enger gefassten Bereich der Organisierten Kriminalität zuzuordnen. Für den Landkreis Schwäbisch Hall ist zu konstatieren, dass in den vergangenen Jahren keine Straftaten bekannt wurden , die in Verbindung mit Organisierter Kriminalität gebracht werden können. 4. Welche Städte und Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall sind besonders von Wohnungseinbrüchen betroffen und worauf sind diese zurückzuführen? Zu 4.: Die Entwicklung der in der PKS registrierten Fallzahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls im Fünfjahresvergleich, differenziert nach den einzelnen Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall, wird nachfolgend dargestellt: Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5577 4 Im Verhältnis zur Gesamtzahl des in Baden-Württemberg registrierten Wohnungseinbruchdiebstahls (11.295 Fälle im Jahr 2013) liegt bei den Kommunen im Landkreis Schwäbisch Hall mit 105 Fällen ein relativ niedriges Fallzahlenniveau vor. Die Großen Kreisstädte Crailsheim und Schwäbisch Hall weisen im Vergleich zu den kleineren Kommunen höhere Fallzahlen auf. Dabei ist zu berücksichtigen, dass entsprechend höherer Einwohnerzahlen der betreffenden Kommunen statis - tisch auch höhere Fallzahlen zu erwarten sind. Hinsichtlich der Aufklärungsquote führen insbesondere Tatserien bzw. die Erfassung von geklärten Fällen aus dem Vorjahr generell zu sehr starken Schwankungen . So ist beim Wohnungseinbruchdiebstahl festzustellen, dass die Aufklärungsquote für den Landkreis Schwäbisch Hall im Betrachtungszeitraum – mit Ausnahme des Jahres 2011 – über den entsprechenden Landeswerten liegt. Die Ursachen für die Entwicklung der Fallzahlen insgesamt sind vielschichtig. Neben täterspezifischen oder kriminalgeografischen Aspekten kommt der Sicherung von Gebäuden eine besondere Bedeutung zu. Vorliegende Erkenntnisse sprechen unter anderem dafür, dass der Anstieg bei den Wohnungseinbruchdiebstählen auch auf reisende Tätergruppen zurückzuführen ist. So erfolgt die Einreise in das Bundesgebiet mitunter nur zur Begehung solcher Straftaten, wobei die Logistik vor Ort in Einzelfällen durch ortsansässige Täter zur Verfügung gestellt wird. Oftmals ergeben sich Häufungen entlang von Bundesautobahnen (BAB 6) bzw. Bundesfernstraßen (B 290). Dies dürfte neben den für die Täter günstigen Tatgelegenheiten insbesondere mit einer möglichen schnellen, unerkannten An- und Abreise (Fluchtweg) zusammenhängen . Weitere Ursache dürfte – wie auch in anderen Deliktsbereichen – die Beschaffungskriminalität , beispielsweise zur Finanzierung der Drogenabhängigkeit, durch örtliche Täter sein. Gemeinden 2009 2010 2011 2012 2013 Landkreis Schwäbisch Hall 77 58 81 98 105 Aufklärungsquote in % 19,5 19 13,6 17,3 20 Blaufelden 1 0 0 3 0 Braunsbach 1 1 0 1 2 Bühlertann 0 0 3 2 2 Bühlerzell 0 0 0 0 1 Crailsheim 15 13 25 29 26 Fichtenberg 1 0 0 0 0 Gaildorf 19 14 6 4 10 Gerabronn 0 0 1 2 2 Ilshofen 4 1 0 2 1 Kirchberg an der Jagst 1 1 2 0 1 Langenburg 0 1 0 1 0 Mainhardt 1 0 0 0 2 Michelbach an der Bilz 0 1 0 1 1 Michelfeld 7 0 2 17 3 Oberrot 1 1 1 1 1 Obersontheim 0 1 1 1 1 Rot am See 0 1 1 0 1 Satteldorf 2 0 1 3 16 Schrozberg 0 1 1 1 2 Schwäbisch Hall 16 17 25 18 15 Sulzbach-Laufen 1 1 0 0 0 Untermünkheim 0 0 2 4 5 Vellberg 1 0 1 2 4 Wallhausen 1 0 0 2 1 Wolpertshausen 1 2 0 0 0 Rosengarten 3 1 0 2 2 Kreßberg 0 0 1 0 1 Fichtenau 0 0 0 2 1 Frankenhardt 1 1 5 0 0 Stimpfach 0 0 3 0 4 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5577 7. Sind ihr unmittelbare positive Effekte im Bereich Aufklärung und Kriminalitätsbekämpfung bekannt (nach Deliktarten), die auf die Neukonzeption der Polizeistruktur im Zuge der Polizeireform zurückzuführen sind? Zu 7.: Neben der Reduzierung von Fallzahlen ist das Erreichen einer möglichst hohen Aufklärungsquote ein wesentliches polizeiliches Ziel bei der Ermittlungsführung. Insbesondere auch die strukturellen Veränderungen durch die zum 1. Januar 2014 in Kraft getretene Polizeireform sollen dazu beitragen. Hierunter fällt beispielsweise eine professionellere Spurensicherung durch die Einrichtung zentraler Organisationseinheiten für Kriminaltechnik. Bei den Kriminalpolizeidirektionen wurden spezialisierte Kriminalinspektionen gebildet, beispielsweise für die Bearbeitung von Cybercrime. Durch die Einführung des Kriminaldauerdienstes wird darüber hinaus eine rasche Einsatzfähigkeit der Kriminalpolizei rund um die Uhr gewährleistet. Im Übrigen werden neu auftretende oder auffällige Kriminalitätsphänomene durch lageangepasste operative, beziehungsweise konzeptionelle präventive wie repressive Maßnahmen bekämpft. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Aalen gewährleistet mit der Kriminalpolizeidirektion in Waiblingen, den Kriminalkommissariaten in Schwäbisch Hall und in Aalen sowie dem Kriminaldauerdienst in Schwäbisch Gmünd nicht nur geografisch eine gleichmäßige, sondern auch eine an den Kriminalitätsschwerpunkten ausgerichtete Verteilung der Dienststellen. Ein zeitnaher Informationsaustausch innerhalb der verschiedenen Organisationseinheiten sowie die Erkennung von Brennpunkten, Tatserien und sonstiger ermittlungsrelevanter Zusammenhänge ist Aufgabe der zentral integrierten Auswertung der Kriminalpolizeidirektion. So kann die örtliche Kriminalitätslage bei konkreten Bekämpfungskonzepten berücksichtigt werden. Auch die seit Beginn des Jahres 2014 beim Polizeipräsidium Aalen bestehende Konzeption zur intensivierten Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls profitiert davon. Zudem wird im Rahmen der Konzeption eine organisationsübergreifende Ermittlungsgruppe eingesetzt , welche die umfassende Bearbeitung von Wohnungseinbruchdiebstählen gewährleisten soll. Gall Innenminister << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice