Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5793 30. 09. 2014 1Eingegangen: 30. 09. 2014 / Ausgegeben: 03. 11. 2014 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Beamten der einzelnen Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn im Zeitraum zwischen 2011 bis 2014 geändert? 2. Wie hat sich die Anzahl an geleisteten Überstunden in den einzelnen Polizeirevieren und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn im Zeitraum zwischen 2011 und 2014 entwickelt? 3. Wie hat sich die Anzahl der geleisteten Überstunden im Bereich der Verkehrspolizei in Heilbronn zwischen den Jahren 2011 und 2014 entwickelt? 4. Wie schlüsselt sich die Altersstruktur der Beamten in den einzelnen Polizeirevieren und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn auf? 5. Welche Strategien liegen vor, um die Personaldecke aufgrund einer hohen Altersstruktur im Stadt- und Landkreis Heilbronn und den daraus resultierenden Pensionierungen nicht noch weiter zu schwächen? 6. Wieso wurde die schwierige personelle Ausstattung der Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn nicht bereits bei Einführung der Polizeireform berücksichtigt? 7. Wie wird bei den Nachbesserungen zur Polizeireform die immens gestiegene Zahl an Einbruchsdelikten in der Personalentwicklung der einzelnen Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn Rechnung getragen? 30. 09. 2014 Dr. Lasotta, Gurr-Hirsch, Throm CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Bernhard Lasotta, Friedlinde Gurr-Hirsch und Alexander Throm CDU und Antwort des Innenministeriums Personalentwicklung an Polizeirevieren im Stadt- und Landkreis Heilbronn Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5793 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 23. Oktober 2014 Nr. 3-1122.0/270/1 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der Beamten der einzelnen Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn im Zeitraum zwischen 2011 und 2014 geändert? Zu 1.: Die Anzahl der Planstellen der Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn hat sich zwischen 2011 und 2014 wie in der nachfolgenden Tabelle dargestellt geändert. In die Tabelle wurden neben den Daten für 2011 und 2014 auch die Daten aus 2012 eingefügt, da in der Projektplanungsphase der 1. Oktober 2012 als Referenzdatum für die Stärken der Polizeireviere festgelegt wurde. Durch die Polizeistrukturreform wurden zur Stärkung der operativen Einheiten bei allen Polizeirevieren mindestens zwei zusätzliche Planstellen PVD realisiert . Systembedingt verändert sich die Personalzahl (im Gegensatz zur Planstellenzahl) regelmäßig, weil Personalzugänge aufgrund der Ausbildungsverläufe zu den fes - ten Stichtagen 1. März und 1. April sowie 1. September jeden Jahres erfolgen, Personalabgänge (z. B. Pensionierungen) dagegen monatlich auftreten. Eine an - nähernde „Vollbesetzung“ der vorhandenen Planstellen wird deshalb nur in den Monaten März, April und September erreicht, weil zu diesen Terminen der Personalnachersatz vor Ort ankommt. In den übrigen Monaten ergeben sich nur Personalabgänge . Dies führt zu deutlich unterschiedlichen Personalbeständen innerhalb Polizeireviere im Stadt- und Haushalts-Soll (Planstellen PVD) Landkreis Heilbronn 2011 2012 2014 Polizeirevier Eppingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 55 54 56 Polizeiposten Bad Rappenau 8 8 8 Polizeirevier Heilbronn (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 135 135 137 Polizeiposten HN-Innenstadt 18 18 18 Polizeiposten HN-Sontheim 4 4 4 Polizeirevier HN-Böckingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 60 57 59 Polizeiposten HN-Böckingen 4 4 4 Polizeiposten HN-Kirchhausen 2 2 2 Polizeiposten HN-Neckargartach 4 4 4 Polizeirevier Lauffen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 65 62 64 Polizeiposten Brackenheim 4 4 4 Polizeiposten Güglingen 4 4 4 Polizeiposten Leintal 6 6 6 Polizeirevier Neckarsulm (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 97 98 100 Polizeiposten Bad Friedrichshall 9 9 9 Polizeiposten Bad Wimpfen 4 4 4 Polizeiposten Gundelsheim 3 3 3 Polizeiposten Möckmühl 6 5 5 Polizeiposten Neuenstadt/K. 5 5 5 Polizeirevier Weinsberg (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 69 66 68 Polizeiposten Ilsfeld 6 6 6 Polizeiposten Obersulm 6 6 6 Polizeiposten Untergruppenbach 6 6 6 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5793 eines Jahres. Insoweit ist die Betrachtung des zugewiesenen Personals eine Momentaufnahme und daher wenig aussagekräftig. Zu Vergleichszwecken ist die Aussagekraft höher, wenn Planstellen herangezogen werden und nicht das zu einzelnen Stichtagen vorhandene Personal. 2. Wie hat sich die Anzahl an geleisteten Überstunden in den einzelnen Polizei - revieren und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn im Zeitraum zwischen 2011 und 2014 entwickelt? Zu 2.: Zwischen 2011 und 2014 ergab sich bei den geleisteten Überstunden folgende Entwicklung: Das Ergebnis für 2014 stellt eine Prognose dar, bei der die tatsächlich geleisteten Überstunden bis 30. September 2014 auf das Jahresende hochgerechnet wurden. Polizeivollzugsdienst 2011 2014 Organisationseinheit Überstunden bis zum 31.12. Hochrechnung Überstunden bis zum 31.12. Polizeirevier Eppingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 1120 1002 Polizeiposten Bad Rappenau 258 228 Polizeirevier Heilbronn (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 2772 1664 Polizeiposten HN-Innenstadt 252 400 Polizeiposten HN-Sontheim 59 41 Polizeirevier HN-Böckingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 251 328 Polizeiposten HN-Böckingen 30 3 Polizeiposten HN-Kirchhausen 36 28 Polizeiposten HN-Neckargartach 6 0 Polizeirevier Lauffen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 804 336 Polizeiposten Brackenheim 39 0 Polizeiposten Güglingen 76 53 Polizeiposten Leintal 48 37 Polizeirevier Neckarsulm (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 4321 2569 Polizeiposten Bad Friedrichshall 377 59 Polizeiposten Bad Wimpfen 273 59 Polizeiposten Gundelsheim 35 0 Polizeiposten Möckmühl 77 13 Polizeiposten Neuenstadt/K. 391 0 Polizeirevier Weinsberg (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 1162 328 Polizeiposten Ilsfeld 279 62 Polizeiposten Obersulm 122 48 Polizeiposten Untergruppenbach 80 0 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5793 4 3. Wie hat sich die Anzahl der geleisteten Überstunden im Bereich der Verkehrspolizei in Heilbronn zwischen den Jahren 2011 und 2014 entwickelt? Zu 3.: Zwischen 2011 und 2014 ergab sich bei den geleisteten Überstunden folgende Entwicklung: Das Ergebnis für 2014 stellt eine Prognose dar, bei der die tatsächlich geleisteten Überstunden bis 30. September 2014 auf das Jahresende hochgerechnet wurden. Aufgrund der organisatorischen Veränderungen im Rahmen der Polizeireform können die dargestellten Organisationseinheiten grundsätzlich nicht miteinander verglichen werden. 4. Wie schlüsselt sich die Altersstruktur der Beamten in den einzelnen Polizeirevieren und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn auf? Zu 4.: Die Altersstruktur der mit Stand 1. Juli 2014 den Polizeirevieren und Polizeipos - ten im Stadt- und Landkreis Heilbronn zugewiesenen Beamtinnen und Beamten stellt sich wie folgt dar: Polizeivollzugsdienst 2011 2014 Organisationseinheit Überstunden bis zum 31.12. Hochrechnung Überstunden bis zum 31.12. Verkehrspolizei gesamt 2011 1024 Leitung AVPol mit FüGr 245 VGr Heilbronn 0 VE Heilbronn 0 DGr APRev Weinsberg 222 ErmD APRev Weinsberg 0 KGr APRev Weinsberg 543 FD APRev Weinsberg 15 Verkehrspolizei gesamt 2014 1953 Leitung VPDir mit FüGr 78 Leitung VK TBB mit FüGr/GSt 0 VUA-Gruppe TBB 21 VÜ-Gruppe TBB 263 StrD BAB TBB 0 VÜ-Gruppe Weinsberg 1328 VUA-Gruppe Weinsberg 10 StrD BAB Weinsberg 254 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5793 Aus Darstellungsgründen wurden jeweils fünf Geburtsjahrgänge zusammenge - fasst. Polizeiposten mit einer Personalstärke unter fünf Beamtinnen oder Beamten (mit * gekennzeichnet) wurden nicht ausgewiesen, um eine Individualisierbarkeit der persönlichen Daten zu vermeiden. 5. Welche Strategien liegen vor, um die Personaldecke aufgrund einer hohen Altersstruktur im Stadt- und Landkreis Heilbronn und den daraus resultierenden Pensionierungen nicht noch weiter zu schwächen? Zu 5.: Mit dem bestehenden Einstellungskonzept der Polizei Baden-Württemberg wurde seit 2008 über Bedarf eingestellt, um künftig eine ausgewogene Altersschichtung zu erreichen und den durch die anstehende Pensionierungswelle stark ansteigenden Einstellungsbedarf kompensieren zu können. Dies hat dazu geführt, dass auch beim Polizeipräsidium Heilbronn im Zuge der halbjährlichen Versetzungsverfahren verstärkt die Personalabgänge durch junge Nachwuchsbeamtinnen und -beamte ersetzt werden. Es eröffnet der Dienststelle Spielräume, insbesondere den operativen Bereich in den Polizeirevieren, vor allem im Wechselschichtdienst, sukzessive zu verstärken und die Altersstruktur zu verbessern. Organisationseinheit 19 51 - 19 55 19 56 - 19 60 19 61 - 19 65 19 66 - 19 70 19 71 - 19 75 19 76 - 19 80 19 81 - 19 85 19 86 - 19 90 19 91 - 19 93 Polizeirevier Eppingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 5 21 7 9 5 2 2 2 Polizeiposten Bad Rappenau 1 4 2 Polizeirevier Heilbronn (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 6 23 22 9 14 18 19 22 3 Polizeiposten HN-Innenstadt 2 6 3 2 3 2 Polizeiposten HN-Sontheim* Polizeirevier HN-Böckingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 2 14 11 4 4 6 5 12 1 Polizeiposten HN-Böckingen 2 1 2 Polizeiposten HN-Kirchhausen* Polizeiposten HN-Neckargartach* Polizeirevier Lauffen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 3 11 8 3 9 11 8 6 3 Polizeiposten Brackenheim* Polizeiposten Güglingen* Polizeiposten Leintal* Polizeirevier Neckarsulm (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 4 24 15 12 9 8 9 13 4 Polizeiposten Bad Friedrichshall 1 2 2 3 1 Polizeiposten Bad Wimpfen* Polizeiposten Gundelsheim* Polizeiposten Möckmühl 4 1 Polizeiposten Neuenstadt/K. 4 1 Polizeirevier Weinsberg (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten) 6 11 11 5 10 5 6 10 3 Polizeiposten Ilsfeld 1 3 1 Polizeiposten Obersulm 2 1 2 Polizeiposten Untergruppenbach 3 1 1 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5793 6 6. Wieso wurde die schwierige personelle Ausstattung der Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn nicht bereits bei Einführung der Polizeireform berücksichtigt? Zu 6.: Alle Polizeireviere in Baden-Württemberg wurden um mindestens zwei Planstellen im Polizeivollzugsdienst im Rahmen der Polizeireform verstärkt. Darüber hinaus waren die Polizeireviere und Polizeiposten nicht primärer Gegenstand der Polizeireform . Im Übrigen wird auf die Antwort zur Frage 5 verwiesen. 7. Wie wird bei den Nachbesserungen zur Polizeireform die immens gestiegene Zahl an Einbruchsdelikten in der Personalentwicklung der einzelnen Polizeireviere und Polizeiposten im Stadt- und Landkreis Heilbronn Rechnung getragen ? Zu 7.: Vor dem Hintergrund der Entwicklung der Fallzahlen des Wohnungseinbruchs hat das Polizeipräsidium Heilbronn reagiert und kurzfristig eine Einsatzkonzep - tion erarbeitet und zum 1. August 2014 eine besondere Aufbauorganisation (BAO Wohnung) mit insgesamt zwölf Beamtinnen und Beamten der Schutz- und Kriminalpolizei eingerichtet. Die BAO wird zudem durch Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen eines Brennpunkteinsatzes unterstützt. Weitere Maßnahmen sind regionale Großfahndungen mit Schwerpunkt Wohnungseinbruch und ein zeitversetzter Dienst bei der Zentralen Kriminaltechnik, die im Rahmen der Polizeireform neu eingerichtet wurde. Darüber hinaus ist vorgesehen, die vorgenommenen Organisationsänderungen im Rahmen der Polizeireform zu evaluieren und auf dieser Basis zu entscheiden, ob und ggfs. welche Anpassungen notwendig sind. Gall Innenminister << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice