Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5973 23. 10. 2014 1Eingegangen: 23. 10. 2014 / Ausgegeben: 25. 11. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung , insbesondere mittels Leuchtdioden (Light-Emitting Diodes, kurz: LEDs), haben welche Städte und Gemeinden des Rems-Murr-Kreises seit 2009 einen Förderantrag beim Land Baden-Württemberg gestellt? 2. Welche Projekte davon hat sie in welcher Höhe gefördert? 3. Welche Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung im Rems-Murr-Kreis, insbesondere mittels LEDs, sind seit 2009 nach ihrem Kenntnisstand vom Bund in welcher Höhe gefördert worden? 4. Gibt es für Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung nach ihrem Kenntnisstand auch die Möglichkeit, Fördermittel des Bundes zu bekommen? 22. 10. 2014 Gruber SPD Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Modernisierung der Straßenbeleuchtung im Rems-Murr-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5973 2 B e g r ü n d u n g Fast ein Prozent des Stromverbrauchs entfällt auf die Straßenbeleuchtung. Der Einsatz von LEDs in der Straßenbeleuchtung steigert deren Energieeffizienz inzwischen mindestens um 50 Prozent. Somit könnte die Modernisierung der Straßenbeleuchtung mittels LEDs einen nicht unerheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Da LEDs lichttechnisch mittlerweile ausgereift sind, lassen sich mit ihnen die Sicherheit auf Wegen und Straßen erhöhen und Kosten einsparen. Zudem werden sie von der Bevölkerung stark akzeptiert. Im Nachgang zur Landtagsdrucksache 15/5528 soll daher das Modernisierungspotenzial für den RemsMurr -Kreis deutlich werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 13. November 2014 Nr. 22-4550/44 beantwortet das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für welche Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung , insbesondere mittels Leuchtdioden (Light-Emitting Diodes, kurz: LEDs), haben welche Städte und Gemeinden des Rems-Murr-Kreises seit 2009 einen Förderantrag beim Land Baden-Württemberg gestellt? Im Rahmen des sehr stark nachgefragten Impulsprogrammes im Jahr 2009 haben die Gemeinden Aspach, Backnang, Berglen, Fellbach, Schorndorf, Waiblingen, Weinstadt, Weissach im Tal, Welzheim und Winnenden beantragt, die energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung zu fördern. Im Rahmen des Impulsprogrammes konnten seinerzeit sechs von zehn Anträgen bewilligt werden. Meist wurden Quecksilberdampflampen durch Natriumdampflampen ersetzt. Nur einmal kamen LEDs zum Einsatz. Nach Übernahme des Fördertatbestandes in das Programm Klimaschutz-Plus im Jahre 2011 konnte allen rechtzeitig gestellten Anträgen entsprochen werden, die die technischen Vorgaben erfüllten. Aus dem Rems-Murr-Kreis nahmen Berglen, Fellbach und Winnenden das Programm in Anspruch. Die Gemeinden setzten in fünf Vorhaben LEDs ein. Das Programmjahr 2014 ist noch nicht vollständig ausgewertet. Die L-Bank teilte vorab mit, dass zahlreiche Anträge zum Einsatz von LEDs in der Straßenbeleuchtung eingingen. 2. Welche Projekte davon hat sie in welcher Höhe gefördert? Insgesamt wurden 11 Vorhaben aus dem Rems-Murr-Kreis mit 205.000 Euro bezuschusst . Die Investitionen von 1,15 Mio. Euro werden zur Hälfte eingesetzt, um auf LED-Technologie umzustellen. 3. Welche Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung im Rems-Murr-Kreis, insbesondere mittels LEDs, sind seit 2009 nach ihrem Kenntnisstand vom Bund in welcher Höhe gefördert worden? Das BMUB hat aus dem Förderprogramm „Kommunalrichtlinie“ 26 Vorhaben der Modernisierung der Straßenbeleuchtung durch Einsatz von LED in 11 Gemeinden des Rems-Murr-Kreises (Althütte, Auenwald, Backnang, Kernen im Remstal, Leutenbach, Oppenweiler, Schorndorf, Waiblingen, Weinstadt, Weissach im Tal und Winnenden) mit etwa 1,1 Mio. Euro bezuschusst. Die Höhe der Investitionen ist nicht erfasst. Sie lässt sich wegen der von 80 % auf 20 % gesunkenen Förderquote nicht zurückrechnen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 5973 4. Gibt es für Projekte zur Energie einsparenden Modernisierung der Straßenbeleuchtung nach ihrem Kenntnisstand auch die Möglichkeit, Fördermittel des Bundes zu bekommen? Kommunale Investitionen in die nachhaltige Verbesserung der Energieeffizienz öffentlicher Stadtbeleuchtung fördert die KfW aus Bundesmitteln nach dem Programm „IKK – Energetische Stadtsanierung – Stadtbeleuchtung“ durch zins - günstige, langfristige Darlehen. Die Förderkredite betragen bis zu 100 % der förderfähigen Investition und haben eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren mit bis zu zwei tilgungsfreien Anlaufjahren. Untersteller Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice