Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6182 26. 11. 2014 1Eingegangen: 26. 11. 2014 / Ausgegeben: 23. 12. 2014 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist das Rettungsdienstwesen im Landkreis Göppingen strukturiert und organisiert ? 2. Wie hat sich die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Göppingen seit 2010 entwickelt? 3. Wie bewertet sie die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienstbereich Göp - pingen im Vergleich zu den übrigen Landkreisen in Baden-Württemberg? 4. Wie haben sich die Anfahrtszeiten des Rettungsdienstes (Notärzte und Rettungswagen ) im Rettungsdienstbereich Göppingen nach Rettungswachen und den von diesen jeweils betreuten Kommunen seit 2010 entwickelt? 5. In welchen Gemeinden werden die vorgeschriebenen Hilfsfristen im Jahresdurchschnitt 2013 unterschritten? 6. In welchen Gemeinden hat sich die Einhaltung der vorgeschriebenen Hilfs - fristen seit 2010 unterdurchschnittlich entwickelt? 7. Wie stellt sich die Entwicklung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst für die Gemeinde Wäschenbeuren dar? 8. Wie stellt sich die Entwicklung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst für die Gemeinde Birenbach dar? Kleine Anfrage der Abg. Jutta Schiller CDU und Antwort des Innenministeriums Situation des Rettungsdienstwesens im Kreis Göppingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 2 9. Ist aus ihrer Sicht die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst auf der gesamten Länge der Bundesstraße B 297 im Landkreis Göppingen abgedeckt? 10. Wie bewertet sie die hier abgefragten Erkenntnisse, ggf. auch in Hinsicht auf Veränderungen der Berichtspflicht der Bereichsausschüsse „Rettungsdienst“? 25. 11. 2014 Schiller CDU B e g r ü n d u n g Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage soll die Entwicklung im Rettungsdienst - wesen im Landkreis Göppingen, insbesondere die Einhaltung der Rettungsfristen, abgefragt werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 Nr. 4-5461.3 RDB Gp beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist das Rettungsdienstwesen im Landkreis Göppingen strukturiert und organisiert ? Zu 1.: Der Landkreis Göppingen ist mit dem Rettungsdienstbereich Göppingen einräumig . Nach dem Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Göppingen bestehen zur Versorgung der Menschen im Rettungsdienstbereich Göppingen in drei Versorgungsbereichen (VB) insgesamt fünf Rettungswachen und zwei Notarztstand - orte mit 14 Rettungswagen (RTW-MZF) sowie drei Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF). Im Einzelnen stellt sich die Versorgungssituation wie folgt dar: 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 I. Rettungswachen II. Notarztstandorte VB Rettungswache Einsatzmittel Tageskategorie Einsatzzeiten 1 Göppingen 2 RTW (MZF) Mo. bis So./Wochenfeiertag 00.00–24.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Sa. 07.00–18.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Fr. 07.00–17.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Do. Fr. 09.00–19.00 Uhr 09.00–18.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Fr. 08.00–19.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Fr. 07.00–18.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Do. 07.00–15.00 Uhr Uhingen 1 RTW (MZF) Mo. bis Do. Fr. bis So./Wochenfeiertag 15.00–23.00 Uhr 07:00–23:00 Uhr 2 Geislingen 1 RTW (MZF) Mo. bis So./Wochenfeiertag 00.00–24.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Fr. 07.00–18.00 Uhr Deggingen 1 RTW (MZF) Mo. Die. bis Sa. So./Wochenfeiertag 07.00–24.00 Uhr 00.00–24.00 Uhr 00.00–23.00 Uhr 3 Süßen 1 RTW (MZF) Mo. bis So./Wochenfeiertag 00.00–24.00 Uhr 1 RTW (MZF) Mo. bis Fr. Sa. So./Wochenfeiertag 07.00–18.00 Uhr 09.00–20.00 Uhr 08.00–19.00 Uhr Standort Einsatzmittel Tageskategorie Einsatzzeiten Göppingen (Klinik am Eichert) 1 NEF Mo. bis So./Wochenfeiertag 00.00–24.00 Uhr 1 NEF Mo. bis So./Wochenfeiertag 08.00–18.00 Uhr Geislingen (Helfenstein Klinik) 1 NEF Mo. bis So./Wochenfeiertag 00.00–24.00 Uhr Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 4 In bereichsübergreifender Kooperation werden darüber hinaus insbesondere durch den Notarzt- und Rettungswachenstandort Kirchheim/Teck die Versorgung der Menschen in Schlierbach und durch den Notarzt- und Rettungswachenstandort Merklingen die Versorgung der Menschen in Hohenstadt gewährleistet. 2. Wie hat sich die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Göppingen seit 2010 entwickelt? Zu 2.: Die Hilfsfristeinhaltung hat sich im Rettungsdienstbereich Göppingen seit 2010 wie folgt entwickelt: 3. Wie bewertet sie die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienstbereich Göppingen im Vergleich zu den übrigen Landkreisen in Baden-Württemberg? Zu 3.: Der Rettungsdienstbereich Göppingen verfügt über ein hohes notfallmedizinisches Versorgungsniveau. Gegenüber 2010 haben sich im Jahr 2013 sowohl bei der notärztlichen als auch bei der Hilfsfrist für RTW deutliche Verbesserungen ergeben. Im Landesvergleich liegt der Rettungsdienstbereich mit dem Erreichungsgrad von 93,2 Prozent bei der notärztlichen bzw. 96 Prozent bei der Hilfsfrist für RTW – wie die Hilfsfristtabelle 2013 in der Antwort zu Frage eins der Landtagsdruck - sache 15/5466 zeigt – im oberen Drittel. Dies gilt es anzuerkennen. Der Bereichsausschuss für den Rettungsdienstbereich Göppingen ist als örtlich zuständiges Selbstverwaltungsorgan allerdings gehalten, den – wenn auch vergleichsweise geringen – Verbesserungsbedarf bei der notärztlichen Hilfsfrist im Blick zu behalten . Hier bleibt abzuwarten, inwieweit die mit der Inbetriebnahme des neuen Notarztstandortes Süßen zum 1. Januar 2015 angestrebten Verbesserungen der not - ärzt lichen Versorgung erreicht werden. 4. Wie haben sich die Anfahrtszeiten des Rettungsdienstes (Notärzte und Rettungswagen ) im Rettungsdienstbereich Göppingen nach Rettungswachen und den von diesen jeweils betreuten Kommunen seit 2010 entwickelt? Zu 4.: Die Anfahrtszeiten sind in Abhängigkeit von den Standorten der Rettungswachen beziehungsweise den Notarztstandorten in den einzelnen Kommunen unterschiedlich lang. Die Spanne der mittleren Anfahrtszeit reicht beim RTW von 3,47 Minuten bis 16,02 Minuten und beim Notarzt von 5,02 Minuten bis 14,41 Minuten. Im Einzelnen wird zu den (mittleren) Anfahrtszeiten für RTW und Notärzte in den Kommunen im Rettungsdienstbereich Göppingen auf die in der Anlage beigefügte Übersicht verwiesen. Hilfsfrist Grad der Hilfsfristerreichung 2010 2011 2012 2013 Notarzt 92,6 % 94,1 % 93,1 % 93,2 % RTW 94,1 % 94,6 % 96,5 % 96,0 % 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 5. In welchen Gemeinden werden die vorgeschriebenen Hilfsfristen im Jahresdurchschnitt 2013 unterschritten? 6. In welchen Gemeinden hat sich die Einhaltung der vorgeschriebenen Hilfs - fristen seit 2010 unterdurchschnittlich entwickelt? 7. Wie stellt sich die Entwicklung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst für die Gemeinde Wäschenbeuren dar? 8. Wie stellt sich die Entwicklung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst für die Gemeinde Birenbach dar? 9. Ist aus ihrer Sicht die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst auf der gesamten Länge der Bundesstraße B 297 im Landkreis Göppingen abgedeckt? 10. Wie bewertet sie die hier abgefragten Erkenntnisse, ggf. auch in Hinsicht auf Veränderungen der Berichtspflicht der Bereichsausschüsse „Rettungsdienst“? Zu 5. bis 10.: Zur Hilfsfristeinhaltung im Rettungsdienstbereich Göppingen wird auf Darstellung in der Antwort zu Frage 2 verwiesen. Die Einsatzdaten der einzelnen Gemeinden sind in diesen Daten mit enthalten. Die Hilfsfrist ist entsprechend den Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes eine jahres - und bereichsbezogene Planungsgröße, die sich auf ein volles Kalenderjahr und den gesamten Rettungsdienstbereich bezieht. Teilhilfsfristen sind nicht vorgesehen . Dies gilt sowohl in Bezug auf vierteljahres-, monats- oder sogar tages - bezogener als auch orts- und straßengebundener Hilfsfristangaben, die nur Teile des Rettungsdienstbereiches umfassen. Ein Bemessungswert, der wie die Hilfsfrist nur mit Bezug auf mehrere Rettungswachen und Notarztstandorte Aussagekraft besitzt, darf nicht kleinräumig und einzellig verwendet werden. Dies würde zu mathematisch beziehungsweise sta - tistisch falschen Aussagen führen. Im Übrigen ist es nicht möglich, unabhängig von den Einsatzzahlen eine Versorgung auf der Basis der gesetzlichen Hilfsfrist für jede, noch so kleine Gebietseinheit (Gemeinde, Ortsteil, Weiler etc.) zu gewährleisten . Die entsprechende notfallmedizinische Versorgung wäre auf diesem Niveau nicht flächendeckend sicherzustellen. Neben wirtschaftlichen Gründen sind dafür auch fehlende Ressourcen verantwortlich. So stehen weder genügend Notärzte noch eine ausreichende Zahl qualifizierter Rettungskräfte zur Verfügung . Bei allen Anstrengungen für eine möglichst gleichmäßige notfallmedizinische Versorgung in den Rettungsdienstbereichen werden Gemeinden oder gemeindebezogene Ortsteile, die nahe einer Rettungswache liegen, daher immer bessere Einsatzwerte haben, als weiter entfernt liegende. Gall Innenminister Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 6 Anlage zu Frage 4 I. Mittlere Anfahrtszeit der RTW VB Gemeinde/-teil 2010 2011 2012 2013 1 Göppingen Adelberg 13:37 13:01 12:31 12:47 Aichelberg 10:59 11:26 11:00 11:10 Albershausen 06:58 07:12 06:56 07:02 Bad Boll 08:38 08:45 08:38 08:41 Birenbach 10:31 10:37 10:23 11:21 Börtlingen 12:08 11:02 11:55 11:43 Dürnau 08:22 08:15 08:11 08:11 Ebersbach 08:53 08:36 08:36 08:52 Eislingen 06:22 06:25 06:24 06:25 Eschenbach 07:20 07:21 07:31 07:26 Gammelshausen 07:13 07:02 08:38 08:16 Göppingen 05:19 05:21 05:20 05:16 Hattenhofen 08:39 08:09 08:05 08:06 Heiningen 05:31 05:17 05:24 05:21 Rechberghausen 08:49 08:28 08:19 08:27 Schlierbach* – – – 10.00 Uhingen 05:43 05:59 05:55 05:54 Wäschenbeuren 12:52 11:33 12:07 12:37 Wangen 07:49 06:30 06:23 06:43 Zell u.A. 10:15 09:33 10:10 09:52 2 Geislingen Bad Ditzenbach 05:44 06:35 05:50 05:26 Bad Überkingen 06:33 06:18 06:27 06:17 Böhmenkirch 11:34 11:39 10:53 10:53 Deggingen 05:38 04:42 05:18 05:28 Drackenstein 07:14 09:51 06:51 07:49 Geislingen 04:24 04:15 04:16 04:00 Gruibingen 10:29 10:14 09:13 10:37 Hohenstadt – 13:18 13:07 16:02 Kuchen 05:39 06:02 05:33 05:25 Mühlhausen 07:57 08:33 09:49 08:43 Wiesensteig 10:45 10:36 09:24 10:19 3 Süßen Donzdorf 06:51 06:28 06:40 06:37 Gingen 05:16 05:03 04:11 04:14 Krummwälden 06:36 06:31 06:22 05:34 Lauterstein 10:36 10:14 11:25 10:24 Ottenbach 09:52 09:21 09:16 08:57 Salach 05:21 04:58 05:10 05:22 Schlat 06:18 06:13 06:13 05:55 Süßen 03:46 03:30 03:33 03:47 *lt. gutachtlicher Feststellung 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6182 II. Mittlere Anfahrtszeit der Notärzte VB Gemeinde/-teil 2010 2011 2012 2013 Notarztstandort 1 und 2 Göppingen Adelberg 12:43 10:34 11:24 11:02 Aichelberg 09:54 10:18 09:30 10:51 Albershausen 08:00 08:09 08:21 08:03 Bad Boll 07:40 07:27 07:40 07:42 Birenbach 09:42 09:31 09:23 09:18 Börtlingen 10:38 09:41 10:05 09:45 Donzdorf 11:01 10:47 10:57 10:58 Dürnau 08:25 07:45 07:46 07:44 Ebersbach 09:36 09:44 09:55 09:51 Eislingen 06:06 06:08 06:20 06:26 Eschenbach 06:48 07:02 07:10 07:14 Gammelshausen 07:41 06:32 07:51 07:41 Göppingen 04:49 04:46 05:00 05:02 Gruibingen 13:15 12:08 12:09 12:20 Hattenhofen 07:47 07:33 08:20 07:55 Heiningen 06:04 05:01 05:08 04:52 Krummwälden 08:35 08:15 09:37 08:27 Ottenbach 11:06 10:57 11:15 11:05 Rechberghausen 07:42 07:38 07:54 07:56 Salach 07:54 07:46 08:02 07:53 Schlat 07:11 07:19 07:03 07:59 Schlierbach* – – – 10.00 Süßen 07:41 07:50 07:51 07:51 Uhingen 07:13 06:59 07:20 07:16 Wangen 07:42 07:04 06:47 06:54 Wäschenbeuren 10:50 10:38 10:36 11:00 Zell u.A. 09:03 08:31 09:38 08:53 Notarztstandort 3 Geislingen Bad Ditzenbach 10:25 10:22 09:59 09:55 Bad Überkingen 05:49 05:53 05:40 05:28 Böhmenkirch 09:11 09:39 09:08 08:56 Deggingen 09:46 09:32 09:05 09:17 Drackenstein 13:03 12:15 05:38 12:21 Geislingen 03:18 03:01 03:32 03:10 Gingen 07:05 06:20 06:41 07:01 Hohenstadt – 14:29 – 14:41 Kuchen 05:28 04:48 05:02 05:33 Lauterstein 14:00 13:55 14:19 13:21 Mühlhausen 11:27 11:41 12:30 11:17 Wiesensteig 15:15 13:57 14:18 13:49 *lt. gutachtlicher Feststellung << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice