Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6279 16. 12. 2014 1Eingegangen: 16. 12. 2014 / Ausgegeben: 24. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel Geld stellt das Land im laufenden Jahr 2014 für den Aus- und Neubau , den Unterhalt und für die Sanierung der Landesstraßen im Rems-MurrKreis zur Verfügung? 2. Welche Sanierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2014 an den Landesstraßen L 1066 Eisenschmidmühle–Plapphof, L 1080 Klaffenbach–Laufenmühle, L 1119 Klaffenbach–Althütte, L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg, L 1120 Königsbronnhof–Hertmannsweiler, L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel, L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen, L 1148 Miedelsbach–Michelau–Schlechtbach, L 1150 Breitenfürst, L 1153 Alfdorf–Kapf und L 1155 Adelstetten vorgenommen bzw. sind für 2014 noch geplant bzw. in der Realisierung? 3. Welche Sanierungsmaßnahmen sind an den unter Frage 2 genannten Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis für 2015 geplant? 4. Sind weitere Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015 an Landesstraßen im RemsMurr -Kreis geplant? 5. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2014 zur Sanierung oder Lückenschlie - ßung des Radwegenetzes im Rems-Murr-Kreis entlang den Landesstraßen L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze, L 1080 Welzheim–Schadberg, L 1114 Heidenhof–Kir - schenhardthof, L 1193 Waiblingen–Geheime Mühle vorgenommen? Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Landesstraßen und Radwege im Rems-Murr-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6279 2 6. Für welche der unter Frage 5 genannten Radwege gibt es einen Sanierungszeitplan ? 7. Sind weitere Radwege zur Sanierung oder Lückenschließung in 2015 geplant? 15. 12. 2014 Gruber SPD A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 13. Februar 2015 Nr. 2-3941.0-RMK/67 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Geld stellt das Land im laufenden Jahr 2014 für den Aus- und Neubau, den Unterhalt und für die Sanierung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis zur Verfügung? Für den Aus- und Neubau, den Unterhalt und für die Sanierung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis wurden im Jahr 2014 rund 3,55 Mio. Euro ausgegeben. 2. Welche Sanierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2014 an den Landesstraßen L 1066 Eisenschmidmühle–Plapphof, L 1080 Klaffenbach–Laufenmühle, L 1119 Klaffenbach–Althütte, L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg, L 1120 Königsbronnhof–Hertmannsweiler, L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel, L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen, L 1148 Miedelsbach–Michelau–Schlechtbach, L 1150 Breitenfürst, L 1153 Alfdorf–Kapf und L 1155 Adelstetten vorgenommen bzw. sind für 2014 noch geplant bzw. in der Realisierung? 3. Welche Sanierungsmaßnahmen sind an den unter Frage 2 genannten Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis für 2015 geplant? Zu 2. und 3.: L 1066 Eisenschmidmühle–Plapphof: An der L 1066 wurden in der Vergangenheit abschnittsweise mehrere Fahrbahndeckenerneuerungen durchgeführt. Der Abschnitt Eisenschmidmühle–Plapphof ist noch nicht saniert. Aktuell liegt hier kein Erhaltungsabschnitt gemäß Zustands - erfassung und -bewertung der Landestraßen (ZEB) vor. L 1080 Klaffenbach–Laufenmühle: Der Abschnitt ist zur Sanierung vorgesehen, muss jedoch voraussichtlich zuguns - ten der Maßnahme „Rutschungssanierung L 1119 Klaffenbach–Laufenmühle“ aus Umleitungsgründen zurückgestellt werden. Die Sanierung des Abschnitts erfolgt daher voraussichtlich nicht vor 2016. L 1119 Klaffenbach–Althütte: Es handelt sich um eine aufwändige Rutschungssanierung mit einem Betongurt auf Betonbohrpfählen (Kosten ca. 1,2 Mio. Euro). Die Maßnahme ist im Jahr 2015 vorgesehen. L 1120 Königsbronnhof–Kallenberg–Lutzenberg: Eine Fahrbahndeckenerneuerung wurde 2014 durchgeführt. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6279 L 1120 Königsbronnhof–Hertmannsweiler: Hier ist keine Erhaltungsmaßnahme vorgesehen. Aktuell liegt hier kein Erhaltungsabschnitt gemäß Zustandserfassung und -bewertung der Landestraßen (ZEB) vor. L 1127 Winnenden–Weiler/Kreisel: Eine Fahrbahndeckenerneuerung wurde 2014 durchgeführt. L 1142 Remseck–Hegnach–Waiblingen: Eine Fahrbahndeckenerneuerung ist ab 2016 vorgesehen. L 1148 Miedelsbach–Michelau–Schlechtbach: Eine Fahrbahndeckenerneuerung wurde 2014 durchgeführt. L 1150 Breitenfürst: Eine Fahrbahndeckenerneuerung wurde 2014 durchgeführt. L 1153 Alfdorf–Kapf: Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit einer Amphibienschutzmaßnahme, hierfür müssen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Eine Fahrbahndeckenerneuerung ist daher nicht vor 2016 vorgesehen. L 1155 Adelstetten: Eine Fahrbahndeckenerneuerung wurde 2014 durchgeführt. 4. Sind weitere Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2015 an Landesstraßen im RemsMurr -Kreis geplant? Das Erhaltungsprogramm für das Jahr 2015 befindet sich zur Zeit in der Abstimmung , daher können noch keine Aussagen zu einzelnen Abschnitten gemacht werden. 5. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2014 zur Sanierung oder Lückenschlie - ßung des Radwegenetzes im Rems-Murr-Kreis entlang den Landesstraßen L 1066 Murrhardt–Kreisgrenze, L 1080 Welzheim–Schadberg, L 1114 Heidenhof–Kirschenhardthof , L 1193 Waiblingen–Geheime Mühle vorgenommen? 6. Für welche der unter Frage 5 genannten Radwege gibt es einen Sanierungszeitplan ? 7. Sind weitere Radwege zur Sanierung oder Lückenschließung in 2015 geplant? Zu 5. bis 7.: Neubaumaßnahmen an Radwegen im Rems-Murr-Kreis 2014 wurden im Zuge der L 1155 Pfahlbronn–Alfdorf und der L 1193 Eisental (Waiblingen)–Geheime Mühle (ca. 400 m durch das Landratsamt Rems-Murr-Kreis als Lückenschluss gebaut ) realisiert. Parallel der L 1066 zwischen Murrhardt und Kreisgrenze ist keine Maßnahme bekannt . Weiter östlich zwischen Plapphof und K 2614 wird in 2015 ein Radweg parallel der L 1066 angelegt. Dieser Bereich liegt aber bereits im LK SHA. Ein Radweg parallel der L 1080 zwischen Welzheim und Schadberg ist in der Prioritätenliste enthalten, aber bisher noch nicht geplant. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6279 4 In der Prioritätenliste des Regierungspräsidiums Stuttgart ist der Radweg zwischen Kirschenhardthof und Heidenhof im Zuge der L 1114 in Priorität 2 enthalten , konnte aber aufgrund der Vielzahl zu planender Radwegemaßnahmen bislang nicht geplant werden. Die Kosten des 0,9 km langen Abschnittes werden auf 0,2 Mio. Euro geschätzt. Die L 1114 war im Jahr 2012 mit 2.760 Kfz/d und einem SV-Anteil von 2,2 % belastet. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Vielzahl zu planender Maßnahmen kann eine Planung erst mittelfristig begonnen werden. Im Jahr 2015 sind keine Sanierungen oder Neubauten von Radwegen im RemsMurr -Kreis vorgesehen. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice