Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6289 17. 12. 2014 1Eingegangen: 17. 12. 2014 / Ausgegeben: 30. 01. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie den Zustand der Breitbandversorgung im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt (aufgeteilt nach Raumschaften und Kommunen)? 2. Wo sieht sie im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwör stadt noch verstärkte Potenziale und Nachholbedarf im Breitbandausbau ? 3. Wie definiert sie eine ausreichende Breitbandversorgung im ländlichen Raum? 4. Welche Breitbandprojekte gab es in Baden-Württemberg seit 2011 und wie viele Mittel wurden hiervon in den Landkreis Waldshut und in die Städte Rheinfelden und Schwörstadt investiert? 5. Welche Leistungsmerkmale legt sie für Highspeed-Internet an? 6. Wie ist die aktuelle Verfügbarkeit von Highspeed-Internet im Landkreis Walds - hut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt? 7. Welche Technik für Highspeed-Internet hat aus ihrer Sicht die größte Leis - tungsfähigkeit und das größte Entwicklungspotenzial? Kleine Anfrage des Abg. Felix Schreiner CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Breitbandausbau im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6289 2 8. Wo verlaufen Backbone-Leitungen außerhalb des Landkreises Waldshut, an die eine landkreisweite Backbone-Leitung angeschlossen werden könnte? 9. Wie hoch schätzt sie die Kosten für eine flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt (basierend auf Glasfaser-Datenleitungen)? 17. 12. 2014 Schreiner CDU B e g r ü n d u n g Drei Jahre nach Amtsantritt der Landesregierung ist es von Interesse, welche Initiativen und finanziellen Mittel der Landkreis Waldshut und die Städte Rheinfelden und Schwörstadt durch Landesprogramme erhalten haben. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 20. Januar 2015 Nr. Z(42)-0141.5/477 F beantwortet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie den Zustand der Breitbandversorgung im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt (aufgeteilt nach Raumschaften und Kommunen)? 2. Wo sieht sie im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt noch verstärkte Potenziale und Nachholbedarf im Breitbandausbau ? Zu 1. und 2.: Eine detaillierte Auflistung der Breitbandversorgung der Kommunen im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt liegt nicht vor. Hinweise auf die Versorgung lassen sich aber für verschiedene Datenübertragungsraten über den Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) gewinnen . Angesichts des deregulierten Marktes beruhen die dort verfügbaren Angaben aller - dings auf Informationen von verschiedenen Breitbandanbietern und werden nur in größeren Zeitabständen aktualisiert. Sie spiegeln deshalb die aktuelle Situation nicht immer vollständig wider. Nach den vorliegenden Erfahrungen, kann davon ausgegangen werden, dass zumeist nur die Kernorte eine ausreichende Breitbandversorgung aufweisen und diese in den kleineren am Rande liegenden Gebieten stark abnimmt. Hier befinden sich auch die Bereiche mit besonderem Nachholbedarf. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6289 3. Wie definiert sie eine ausreichende Breitbandversorgung im ländlichen Raum? Zu 3.: Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt. Ziel der Breitbandinitiative II der Landesregierung ist eine raumkategorieunabhängige , flächendeckende Breitbandversorgung im Land. Hierzu hat sie wie auch die Bundesregierung, Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s asymmetrisch (Download) für Privathaushalte, ausgewiesen. Für Gewerbebetriebe sind mindestens 50 Mbit/s symmetrisch (Down- und Upload) als Versorgungsgrad vorgesehen. 4. Welche Breitbandprojekte gab es in Baden-Württemberg seit 2011 und wie viele Mittel wurden hiervon in den Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt investiert? Zu 4.: Seit 2011 gab es in Baden-Württemberg 554 Breitbandprojekte zur Leerrohrverlegung , Mitverlegung von Kabelschutzrohren, zum Bau von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen (FTTC/FTTB), zu modellhaften Vorhaben (Verlegung von Glasfaserkabeln), Modellprojekte, Planungen sowie für Zuwendungen an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke in der Grundversorgung. Hierbei wurden für den Landkreis Waldshut und für die Städte Rheinfelden und Schwörstadt 380.750 Euro Fördermittel bewilligt. 5. Welche Leistungsmerkmale legt sie für Highspeed-Internet an? Zu 5.: Die Landesregierung wie auch die Bundesregierung haben den derzeitigen Breitbandbedarf mit mindestens 50 Mbit/s definiert, siehe Antwort 3. Verschiedene Internetanbieter bezeichnen ihre Produkte mit Bandbreiten von 100 bis 300 Mbit/s als Highspeed-Internet. Es ist davon auszugehen, dass der Bedarf an leistungsfähigeren Bandbreiten weiter zunehmen wird und sich damit auch die Leistungsmerkmale bzw. Bandbreiten für die Definition als Highspeed-Internet weiter erhöhen werden. 6. Wie ist die aktuelle Verfügbarkeit von Highspeed-Internet im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt? Zu 6.: Auf die Antwort zu den Fragen 1 und 2 wird verwiesen. 7. Welche Technik für Highspeed-Internet hat aus ihrer Sicht die größte Leis - tungsfähigkeit und das größte Entwicklungspotenzial? Zu 7.: Die Landesregierung sieht, wie auch unabhängige Expertinnen und Experten und Telekommunikationsunternehmen, in der Glasfasertechnik das größte Entwicklungspotenzial und die größte Leistungsfähigkeit. Deshalb setzt sie schon mit der gültigen und auch mit der weiterentwickelten, derzeit in Abstimmung befindlichen Förderrichtlinie den Schwerpunkt auf diese Technologie. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6289 4 8. Wo verlaufen Backbone-Leitungen außerhalb des Landkreises Waldshut, an die eine landkreisweite Backbone-Leitung angeschlossen werden könnte? Zu 8.: Sowohl im Landkreis Lörrach als auch im Schwarzwald-Baar-Kreis verlaufen überregionale Datenleitungen, an die, bei entsprechender Einigung mit den Eigen - tümerunternehmen, Anschlüsse erfolgen könnten. 9. Wie hoch schätzt sie die Kosten für eine flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis Waldhut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt (basierend auf Glasfaser-Datenleitungen)? Zu 9.: Eine Kostenschätzung ist zum heutigen Zeitpunkt nicht möglich, da hierfür genaue , wohneinheitenscharfe Planungen vorliegen müssen, welche die schon vorhandene öffentlich verfügbare sowie, zur Reduzierung von Kosten, von Unternehmen anzumietende Infrastruktur einbeziehen muss. Der Kreis hat hierzu Planungen ausgeschrieben, die derzeit in Bearbeitung sind. Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice