Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6326 07. 01. 2015 1Eingegangen: 07. 01. 2015 / Ausgegeben: 11. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Datentransferleistung steht in den einzelnen Gemeinden des Landkreises Böblingen unter Angabe der jeweiligen Datenraten (Geschwindigkeiten) für Download und Upload bisher jeweils zur Verfügung? 2. Wie ist die Breitbandversorgung/Internetversorgung in den einzelnen Gemeinden des Landkreises Böblingen ausgebaut (unter Hinweis darauf, welche Technologien zur Verfügung stehen: Kupferkabel, Funk, Glasfaser, etc.)? 3. Wo gibt es im Landkreis Böblingen noch „weiße Flecken“ in der Grundversorgung (mind. 2 Mbit/s) bzw. Gebiete, in denen leitungsgebunden eine Datenrate von mindestens 25 Mbit/s nicht bereitgestellt werden kann? 4. Ist ihr bekannt, ob die Landkreisverwaltung und die Städte und Gemeinden die Datenleistungen für ausreichend halten bzw. mit welchem zusätzlichen Bedarf wird aus ihrer Sicht gerechnet? 5. Wie stellt sich der Stand der Leerrohrverlegung im Landkreis Böblingen dar? 6. Welche Vorhaben und Konzepte welcher Betreiber gibt es zum Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis bzw. in den einzelnen Städten und Gemeinden ? 7. Welche Förderprogramme wurden von den Gemeinden bzw. dem Landkreis mit welchen Summen zum Ausbau des Datennetzes in Anspruch genommen? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz und Paul Nemeth CDU und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Breitbandversorgung im Landkreis Böblingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6326 2 8. In welchen Gemeinden haben die Anbieter von sich aus den Ausbau vorgenommen und wo mussten die Nutzer bzw. die Kommunen selber den Ausbau des Netzes mitfinanzieren? 9. Welche Anbieter sind in den Gemeinden des Landkreises Böblingen vertreten (Telekom, Kabel BW, etc.)? 10. Welche Gemeinden im Landkreis Böblingen sind an das Basisnetz (Back - bone) direkt oder indirekt angeschlossen bzw. werden in den nächsten drei Jahren angeschlossen werden? 23. 12. 2014 Kurtz, Nemeth CDU B e g r ü n d u n g Als Hightech-Standort ist Baden-Württemberg auf schnelle Datenautobahnen dringend angewiesen. Eine gute und schnelle Internetanbindung stellt heute einen der wichtigsten Standortfaktoren bei der Ansiedlung von Gewerbe und jungen Familien dar. Deshalb soll mit dieser Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht werden , wie sich die Internetversorgung im Landkreis Böblingen aktuell darstellt und welche Aufgaben hier noch anstehen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 28. Januar 2015 Nr. Z(42)-0141.5/478 F beantwortet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Datentransferleistung steht in den einzelnen Gemeinden des Landkreises Böblingen unter Angabe der jeweiligen Datenraten (Geschwindigkeiten) für Download und Upload bisher jeweils zur Verfügung? 2. Wie ist die Breitbandversorgung/Internetversorgung in den einzelnen Gemeinden des Landkreises Böblingen ausgebaut (unter Hinweis darauf, welche Technologien zur Verfügung stehen: Kupferkabel, Funk, Glasfaser, etc.)? 3. Wo gibt es im Landkreis Böblingen noch „weiße Flecken“ in der Grundversorgung (mind. 2 Mbit/s) bzw. Gebiete, in denen leitungsgebunden eine Datenrate von mindestens 25 Mbit/s nicht bereitgestellt werden kann? 9. Welche Anbieter sind in den Gemeinden des Landkreises Böblingen vertreten (Telekom, Kabel BW, etc.)? Zu 1., 2., 3. und 9.: Die Rechtsgrundlagen für den Ausbau des Internets werden von EU und Bund gelegt . Diese setzen dabei auf den Markt. Die Kommunen können nur bei nachgewiesenem Marktversagen im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge aktiv werden. Dabei werden Sie vom Land nach Kräften unterstützt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6326 Hinweise auf Anbieter und die Versorgung lassen sich aber für verschiedene Datenübertragungsraten sowie Technologien über den Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) gewinnen. Angesichts des deregulierten Marktes beruhen die dort verfügbaren Angaben allerdings auf Informationen von verschiedenen Breitbandanbietern und werden nur in größeren Zeitabständen aktualisiert. Sie spiegeln deshalb die aktuelle Situation nicht immer vollständig wider. Eine detaillierte Auflistung der Breitbandversorgung sowie der Anbieter in den Kommunen im Landkreis Böblingen liegt nicht vor. 4. Ist ihr bekannt, ob die Landkreisverwaltung und die Städte und Gemeinden die Datenleistungen für ausreichend halten bzw. mit welchem zusätzlichen Bedarf wird aus ihrer Sicht gerechnet? Zu 4.: Informationen, ob die Städte und Gemeinden die Datenleistung als ausreichend halten, liegen nicht vor. Aus den Planungsabsichten des Landkreises kann auf eine Unterversorgung in manchen Bereichen geschlossen werden. Die Höhe eines mög - lichen Bedarfs kann erst nach Vorliegen einer genauen Planung genannt werden. 5. Wie stellt sich der Stand der Leerrohrverlegung im Landkreis Böblingen dar? 6. Welche Vorhaben und Konzepte welcher Betreiber gibt es zum Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis bzw. in den einzelnen Städten und Gemeinden ? 8. In welchen Gemeinden haben die Anbieter von sich aus den Ausbau vorgenommen und wo mussten die Nutzer bzw. die Kommunen selber den Ausbau des Netzes mitfinanzieren? Zu 5., 6. und 8.: Die Vorhaben und Konzepte der Betreiber sind Teil der Firmenstrategien und nur auf konkrete Nachfragen, zum Beispiel für einen vorgesehenen Ausbaubereich, zu erfahren. Einzelne Vorhaben werden den Städten und Kommunen direkt von den Unternehmen mitgeteilt, sodass die Landesregierung darüber keine Kenntnis erhält. Ebenso ist dies beim Ausbau der firmeneigenen bzw. der im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung gebauten Netze der Fall. Einzig über die von der Landesregierung geförderten Kommunen sind gesicherte Aussagen möglich. 7. Welche Förderprogramme wurden von den Gemeinden bzw. dem Landkreis mit welchen Summen zum Ausbau des Datennetzes in Anspruch genommen? Zu 7.: Nachfolgende Städte und Gemeinden haben Förderprogramme in Anspruch genommen : Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6326 4 10. Welche Gemeinden im Landkreis Böblingen sind an das Basisnetz (Backbone) direkt oder indirekt angeschlossen bzw. werden in den nächsten drei Jahren angeschlossen werden? Zu 10.: Jedes Telekommunikationsunternehmen hat ein eigenes oder auch zum Teil angemietetes übergeordnetes Datennetz. Somit sind alle Städte und Gemeinden im Landkreis Böblingen an ein solches Netz direkt oder indirekt angeschlossen. Geschwindigkeitsbestimmend ist die Leistungsfähigkeit der Leitungen bis zum übergeordneten Netz. Bonde Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Ort Förderprogramm Bewilligungssumme in Euro Aidlingen Breitbandinitiative Baden-Württemberg II 144.350,– Gärtringen Breitbandinitiative Baden-Württemberg 44.020,– Herrenberg Breitbandinitiative Baden-Württemberg II 60.750,– Jettingen Breitbandinitiative Baden-Württemberg II 76.655,– Leonberg Breitbandinitiative Baden-Württemberg 422.400,– Weil der Stadt Breitbandinitiative Baden-Württemberg II 41.216,– << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice