Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6360 19. 01. 2015 1Eingegangen: 19. 01. 2015 / Ausgegeben: 20. 02. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Bedeutung zuverlässig arbeitender Aufzugsanlagen an Bahnhöfen für ein barrierefreies Reisen? 2. Inwieweit ist ihr bekannt, dass es am Bahnhof Mühlacker bereits kurz nach Inbetriebnahme der neuen Aufzugsanlage zu wiederholten und andauernden Ausfällen der Fahrstühle kam und wie erklärt sie dies? 3. Welche Maßnahmen seitens der Bahn sind ihr bekannt, um derartigen Problemen an der Mühlacker Aufzugsanlage Abhilfe zu schaffen? 4. Inwiefern wirkt sie selbst darauf hin, dass derartige Probleme – gerade auch mit Blick auf die diesjährige Landesgartenschau in Mühlacker und dem damit verbundenen Zustrom an Bahnreisenden – künftig vermieden werden? 19. 01. 2015 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Aufzugsanlage am Bahnhof Mühlacker Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6360 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 10. Februar 2015 Nr. 34-3894.0/1166*2 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Bedeutung zuverlässig arbeitender Aufzugsanlagen an Bahnhöfen für ein barrierefreies Reisen? Zuverlässig funktionierende Aufzugsanlagen an Bahnhöfen, die keinen anderen barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen haben, sind für ein barrierefreies Reisen von hoher Bedeutung. 2. Inwieweit ist ihr bekannt, dass es am Bahnhof Mühlacker bereits kurz nach Inbetriebnahme der neuen Aufzugsanlage zu wiederholten und andauernden Ausfällen der Fahrstühle kam und wie erklärt sie dies? Der Landesregierung war der Ausfall der Aufzugsanlagen nicht bekannt. Die Einrichtung und Unterhaltung von Infrastruktureinrichtungen wie z. B. Aufzugsanlagen ist Aufgabe des jeweiligen Eisenbahn-Infrastrukturunternehmers (EIU), hier der DB Station&Service AG. Auf Anfrage hat diese mitgeteilt, dass die Ausfälle der neu eingebauten Aufzüge verschiedene Ursachen hatten. In den vorliegenden Fällen waren das wiederholte Auslösen des elektrischen Schutzschalters, eine gestörte Telefonleitung für den Notruf und ein defekter Taster verantwortlich für den Ausfall der Aufzugsanlagen. 3. Welche Maßnahmen seitens der Bahn sind ihr bekannt, um derartigen Problemen an der Mühlacker Aufzugsanlage Abhilfe zu schaffen? Nach Auskunft der DB Station&Service AG informiert diese jeweils sofort nach Bekanntwerden einer Störung die Herstellerfirma, die im Rahmen der Gewähr - leis tung die aufgetretenen Störungen beseitigt. Nach Ende der Gewährleistungszeit erfolgt die Störungsbeseitigung durch eine zu beauftragende Wartungsfirma. In der Regel kann die Störungsbeseitigung innerhalb kurzer Frist erfolgen. Lediglich dann, wenn der Servicetechniker zeitgleich bei einem anderen Einsatz gebunden ist oder Ersatzteile benötigt werden, kann es zu Stillstandszeiten kommen. 4. Inwiefern wirkt sie selbst darauf hin, dass derartige Probleme – gerade auch mit Blick auf die diesjährige Landesgartenschau in Mühlacker und dem damit verbundenen Zustrom an Bahnreisenden – künftig vermieden werden? Der Landesregierung stehen keine Möglichkeiten zur Verfügung, die Funktionsfähigkeit der Aufzugsanlagen selbst sicherzustellen. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice