Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6645 20. 03. 2015 1Eingegangen: 20. 03. 2015 / Ausgegeben: 23. 04. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht den baulichen Zustand der Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut? 2. Welche Einstufungen der Sanierungsbedürftigkeiten gibt es nach ihrem Kenntnisstand bei Bundesfernstraßen und wie sind die Brückenbauwerke im Landkreis Waldshut einzeln eingestuft? 3. Welche Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut sind aktuell aufgrund ihres baulichen Zustands von Nutzungseinschränkungen betroffen ? 4. Wie sieht sie aus ihrer Sicht den Bedarf an finanziellen Mitteln für die Instandhaltung der Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut für das nächste Jahrzehnt? 5. Wie beurteilt sie den baulichen Zustand der Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut? 6. Welche Einstufungen der Sanierungsbedürftigkeiten gibt es bei Landesstraßen und wie sind die Brückenbauwerke im Landkreis Waldshut einzeln eingestuft? 7. Welche Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut sind aktu - ell aufgrund ihres baulichen Zustands von Nutzungseinschränkungen betroffen? Kleine Anfrage des Abg. Felix Schreiner CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Zustand von Brückenbauwerken der Bundesfern- und der Landesstraßen im Landkreis Waldshut Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6645 2 8. Wie sieht sie den Bedarf an finanziellen Mitteln für die Instandhaltung der Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut für das nächste Jahrzehnt? 18. 03. 2015 Schreiner CDU B e g r ü n d u n g Nach Auskunft der Landesregierung gelten in Baden-Württemberg 36 Brückenbauwerke als dringend sanierungsbedürftig. Daher ist eine Bestandsaufnahme für alle Brückenbauwerke im Landkreis Waldshut von Interesse. A n t w o r t Mit Schreiben vom 13. April 2015 Nr. 2-3941.0-WT/34 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht den baulichen Zustand der Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut? Zum Stichtag 1. Januar 2015 gab es im Landkreis Waldshut 108 Brücken (Teilbauwerke ) an den Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes mit einer Brü cken - fläche von 36.816 m2. Die auf Grundlage der absoluten Anzahl an Teilbauwerken gemittelte Zustandsnote liegt für diese Bauwerke derzeit bei 2,19 entsprechend der für die Bauwerksprüfung maßgebenden Notenskala nach der Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF). Der durchschnittliche Bauwerkszustand der Brücken an den Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut ist somit als befriedigend zu beurteilen. 2. Welche Einstufungen der Sanierungsbedürftigkeiten gibt es nach ihrem Kenntnisstand bei Bundesfernstraßen und wie sind die Brückenbauwerke im Landkreis Waldshut einzeln eingestuft? Im Landkreis Waldshut ist derzeit keine Brücke an den Bundesfernstraßen der schlechtesten Zustandsklasse „ungenügend“ (Zustandsnote 3,5 oder schlechter) zugeteilt. Insoweit liegt kein Bauwerk mit einer dringlichen Sanierungsbedürftigkeit vor. Die Aufteilung der Teilbauwerke auf die fünf weiteren Zustandsklassen nach der RI-EBW-PRÜF kann der nachfolgenden Abbildung entnommen werden. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6645 Abbildung: Prozentuale Aufteilung der Brücken an den BFStr auf die Zustandsklassen 3. Welche Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut sind aktuell aufgrund ihres baulichen Zustands von Nutzungseinschränkungen betroffen ? Derzeit ist keine Brücke an den Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut von Nutzungseinschränkungen betroffen, die auf den Gemeingebrauch abzielen. 4. Wie sieht sie aus ihrer Sicht den Bedarf an finanziellen Mitteln für die Instandhaltung der Brückenbauwerke der Bundesfernstraßen im Landkreis Waldshut für das nächste Jahrzehnt? Eine belastbare Aussage über den Bedarf an finanziellen Mitteln für die Instandhaltung dieser Bauwerke über den Zeitraum eines Jahrzehnts hinweg kann nicht gemacht werden. 5. Wie beurteilt sie den baulichen Zustand der Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut? Zum Stichtag 1. Januar 2015 gab es im Landkreis Waldshut 108 Brücken (Teilbauwerke ) an den Landesstraßen in der Baulast des Landes mit einer Brückenfläche von 21.815 m2. Die auf Grundlage der absoluten Anzahl an Teilbauwerken gemittelte Zustandsnote liegt für diese Bauwerke derzeit bei 2,39 entsprechend der für die Bauwerksprüfung maßgebenden Notenskala nach der Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF). Der durchschnittliche Bauwerkszustand der Brücken an den Landesstraßen im Landkreis Waldshut ist somit als befriedigend zu beurteilen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6645 4 6. Welche Einstufungen der Sanierungsbedürftigkeiten gibt es bei Landesstraßen und wie sind die Brückenbauwerke im Landkreis Waldshut einzeln eingestuft? Im Landkreis Waldshut ist derzeit keine Brücke an den Landesstraßen der schlechtesten Zustandsklasse „ungenügend“ (Zustandsnote 3,5 oder schlechter) zugeteilt. Insoweit liegt kein Bauwerk mit einer dringlichen Sanierungsbedürftigkeit vor. Die Aufteilung der Teilbauwerke auf die fünf weiteren Zustandsklassen nach der RI-EBW-PRÜF kann der nachfolgenden Abbildung entnommen werden. Abbildung: Prozentuale Aufteilung der Brücken an den LStr auf die Zustandsklassen 7. Welche Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut sind aktuell aufgrund ihres baulichen Zustands von Nutzungseinschränkungen betroffen ? Derzeit ist keine Brücke an den Landesstraßen im Landkreis Waldshut von Nutzungseinschränkungen betroffen, die auf den Gemeingebrauch abzielen. 8. Wie sieht sie den Bedarf an finanziellen Mitteln für die Instandhaltung der Brückenbauwerke der Landesstraßen im Landkreis Waldshut für das nächste Jahrzehnt ? Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Dr. Splett Staatssekretärin << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice