Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6675 25. 03. 2015 1Eingegangen: 25. 03. 2015 / Ausgegeben: 29. 04. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Bedeutung des Manfred-Rommel-Flughafens Stuttgart für die Region Pforzheim/Nordschwarzwald? 2. Was ist der momentane Stand der Planungen bei der Region Stuttgart und dem Land bezüglich der Expressbus-Linie von Pforzheim zum Flughafen? 3. Welche Linienführungen sind für die Buslinie Pforzheim–Leonberg–Flughafen im Gespräch? 4. Was sind deren Vor- und Nachteile (mit Angabe der erwarteten Fahrzeiten)? 5. Welche Daten und Erwartungswerte liegen den Planungen des Landes und der Region Stuttgart zugrunde? 6. Wie ist die Finanzierung der genannten Vorhaben konkret geplant? 7. Wie ist der Zeitplan für die Umetzung, insbesondere für die Linie Pforzheim– Leonberg–Flughafen? 25. 03. 2015 Dr. Engeser CDU Kleine Anfrage der Abg. Dr. Marianne Engeser CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Expressbus-Linie Pforzheim–Leonberg–Flughafen Stuttgart Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6675 2 B e g r ü n d u n g Der Manfred-Rommel-Flughafen Stuttgart ist das Herz im Luftverkehr BadenWürttembergs . Sowohl für Geschäfts- als auch für Urlaubsreisende aus dem Raum Pforzheim ist seine Erreichbarkeit deshalb von hoher Bedeutung. Bisher ist die Anbindung des Flughafens an den öffentlichen Nahverkehr aus dem Raum Pforzheim defizitär. Die Planungen des Landes für eine Direktbuslinie von Pforzheim über Leonberg zum Flughafen sind daher für die Menschen in der Region Pforzheim von besonderem Interesse. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, die Planungen des Landes zu dieser Linie genauer zu erfragen, ebenso die ihr zugrunde liegenden Daten und Überlegungen und nicht zuletzt, wie sich diese Linie in die Planungen der Region Stuttgart zu einem Direktbusnetz einfügt. A n t w o r t Mit Schreiben vom 17. April 2015 Nr. 3-3872.0/155 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Bedeutung des Manfred-Rommel-Flughafens Stuttgart für die Region Pforzheim/Nordschwarzwald? Der Manfred-Rommel-Flughafen Stuttgart nimmt sowohl für Privatreisende als auch für Geschäftsreisende aus der Region Pforzheim/Nordschwarzwald einen hohen Stellenwert ein. Nach den Ausführungen der Flughafen Stuttgart GmbH lag der Anteil im Jahr 2014 aus dieser Region bei rund 400.000 Passagieren. Davon entfielen ca. 77 Prozent auf Privat- und ca. 23 Prozent auf Geschäftsreisende. Über 73 Prozent davon reisten mit dem Pkw an, wobei die Mehrheit (ca. 53 Prozent ) gebracht bzw. abgeholt wurde. Das zweithäufig genutzte Verkehrsmittel war mit ca. 14 Prozent die Bahn. Der Flughafen Stuttgart bietet zudem für Tou - risten eine gute Möglichkeit, den Nordschwarzwald schnell und bequem zu erreichen . 2. Was ist der momentane Stand der Planungen bei der Region Stuttgart und dem Land bezüglich der Expressbus-Linie von Pforzheim zum Flughafen? Busverkehre fallen nach § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVG) grundsätzlich in die Aufgabenträgerschaft der Stadt- und Landkreise. Mit einer Novelle des ÖPNVG, soll der Verband Region Stuttgart die Aufgabenträgerschaft für sog. Expressbuslinien erhalten. Diese sind gekennzeichnet durch eine hohe Reisegeschwindigkeit , eine direkte Linienführung und eine geringe Zahl von Haltestellen. Die möglichen Expressbus-Verbindungen innerhalb der Region Stuttgart sowie zu Ober-/Mittelzentren außerhalb der Region Stuttgart sind im Gesetzentwurf aufgezählt . Danach ist sowohl eine Expressbuslinie von Leonberg zum Flughafen als auch eine Linie von Pforzheim nach Leonberg möglich. Über die Planung einer durchgehenden Verbindung von Pforzheim zum Flughafen liegen der Landes - regierung keine Informationen vor. Da das Land nicht Aufgabenträger für Express - buslinien ist, nimmt die Landesregierung in diesem Bereich selbst keine Planungen vor. Der Verband Region Stuttgart hat entschieden, mit drei Expressbuslinien zu beginnen und nach einer Testphase mit weiteren Linien fortzufahren. Unter den drei ersten Linien befindet sich auch die Verbindung von Leonberg zum Flughafen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6675 3. Welche Linienführungen sind für die Buslinie Pforzheim–Leonberg–Flughafen im Gespräch? 4. Was sind deren Vor- und Nachteile (mit Angabe der erwarteten Fahrzeiten)? 5. Welche Daten und Erwartungswerte liegen den Planungen des Landes und der Region Stuttgart zugrunde? Die Fragen 3., 4. und 5. werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Verband Region Stuttgart ist Aufgabenträger für die Expressbuslinien. Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse über die Linienführungen, deren Vorund Nachteile oder über die zugrunde liegenden Daten und Erwartungswerte. 6. Wie ist die Finanzierung der genannten Vorhaben konkret geplant? Grundsätzlich finanziert der Verband Region Stuttgart die Kosten für Expressbuslinien über die Verkehrsumlage. Mittelbar sind so die Haushalte der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, des Rems-Murr-Kreises und der Landeshauptstadt Stuttgart betroffen. Die Landesregierung bereitet ein Förderprogramm „Regiobuslinien“ vor (vgl. Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP, Förderprogramm Regiobus - linien, Drucksache 15/6571). Soweit Expressbuslinien die Voraussetzungen für eine Landesförderung nach dem Förderprogramm „Regiobuslinien“ erfüllen, kommt hierfür im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel eine Förderung grundsätzlich in Betracht. 7. Wie ist der Zeitplan für die Umsetzung, insbesondere für die Linie Pforzheim– Leonberg–Flughafen? Die Linie Leonberg–Flughafen soll nach Angaben des Verbands Region Stuttgart nach aktueller Planung im Dezember 2016 in Betrieb genommen werden. Zu der Linie Pforzheim–Leonberg liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice