Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 679 12. 10. 2011 1Eingegangen: 12. 10. 2011 / Ausgegeben: 30. 11. 2011 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele kommunale Partnerschaften mit polnischen Gemeinden, Städten und anderen kommunalen Gebietskörperschaften bestehen in Baden-Württemberg? 2. Kann sie Angaben über die vorrangigen Themenschwerpunkte und Projekte dieser kommunalen Partnerschaften machen? 3. Besitzt sie Kenntnisse über Partnerschaften zwischen Vereinen, Organisationen , Kirchengemeinden und ähnlichem? 4. Kann sie Angaben über die Anzahl der Partnerschaften zwischen baden-württembergischen und polnischen Bildungseinrichtungen machen? 5. In welchem Umfang und mit welchen Schwerpunkten werden im Schulunterricht Kenntnisse über den Nachbarstaat Polen vermittelt? 6. Welche Möglichkeiten des Erlernens der polnischen Sprache sind im schulischen und außerschulischen Bereich vorhanden? 7. Welche Kooperationen gibt es zwischen baden-württembergischen und polnischen Universitäten und Forschungseinrichtungen? 8. Gibt es im Land eine Koordinationsstelle für die Partnerschaften mit Polen? 9. Kann sie Angaben über die Entwicklung, den Stand und die Perspektiven der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Baden-Württemberg und Polen machen? 11. 10. 2011 Gurr-Hirsch CDU Kleine Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU und Antwort des Staatsministeriums Beziehungen zu Polen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 679 2 B e g r ü n d u n g Im 2. Halbjahr 2011 hat die Republik Polen die Ratspräsidentschaft der Euro - päischen Union inne. Dies ist ein guter Anlass, um den Stand der Beziehungen zu Polen in vielen Bereichen zu analysieren. Diese Analyse kann eine Grundlage für konkrete Überlegungen für eine Partnerschaft des Landes mit einer polnischen Woiwodschaft sein. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 24. November 2011 Nr. V-0147.Polen beantwortet das Staatsministerium in Abstimmung mit den Ministerien für Finanzen und Wirtschaft, für Kultus, Jugend und Sport, für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele kommunale Partnerschaften bestehen mit polnischen Gemeinden, Städten und anderen kommunalen Gebietskörperschaften in Baden-Württemberg ? Nach den dem Innenministerium vorliegenden Informationen1 sind 24 badenwürttembergische Kommunen Partnerschaften mit polnischen Gemeinden eingegangen . Es ist davon auszugehen, dass weitere Kommunen freundschaftliche Kontakte – ohne eine offizielle (Städte-)Partnerschaft – mit polnischen Kommunen pflegen. Laut Datenbank des Rats der Gemeinden und Regionen Europas (www.rgre.de) bestehen 20 Partnerschaften zwischen Gemeinden, Städte bzw. Landkreisen, fünf freundschaftliche Beziehungen und 12 partnerschaftliche Kontakte. 2. Kann sie Angaben über die vorrangigen Themenschwerpunkte und Projekte dieser kommunalen Partnerschaften machen? Über die Themenschwerpunkte und Projekte der Partnerschaften liegen der Landesregierung aktuell keine Angaben vor. 3. Besitzt sie Kenntnisse über die Partnerschaften zwischen Vereinen, Organisationen , Kirchengemeinden und ähnlichem? Der Landesregierung liegen diesbezüglich keine Angaben vor. 4. Kann die Landesregierung Angaben über die Anzahl der Partnerschaften zwischen baden-württembergischen und polnischen Bildungseinrichtungen machen? Schulpartnerschaften und Schüleraustausche sind in Baden-Württemberg generell nicht meldepflichtig, sodass hier keine Angaben gemacht werden können, lediglich aus Landesmitteln geförderte Maßnahmen sind dem Kultusministerium bekannt . *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. _____________________________________ 1 Da es keine diesbezügliche Meldepflicht der Kommunen gibt, können diese Angaben keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Sie beruhen im Wesentlichen auf vorliegenden Erhebungen der kommunalen Landesverbände und anderen öffentlich zugänglichen Quellen. Diese werden allerdings nicht fortlaufend aktualisiert. Von einer gesonderten Erhebung bei allen Kommunen des Landes wurde im Hinblick auf den damit verbundenen Aufwand abgesehen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 679 Im Rahmen einer freiwilligen Online-Umfrage im Schuljahr 2009/2010 meldeten 40 allgemeinbildende Schulen eine Schulpartnerschaft mit Polen. Davon sind zwei Schulen Förderschulen, drei Grund- und Hauptschulen, acht Realschulen, eine Werkreal- und Realschule und 26 Gymnasien. Zur Initiierung von Schulpartnerschaften wurde am Regierungspräsidium Stuttgart eine Internetvermittlung eingerichtet, die Auskunft über Schulen im Ausland gibt, die eine Partnerschule in Baden-Württemberg suchen. Zwischen der Republik Polen und Baden-Württemberg haben sich in den vergangenen Jahren vielfältige Verbindungen im Bereich des Schüler- und Jugendaustausches ergeben. Im Jahr 2010 wurden über 130 deutsch-polnische Schülergruppenaustausche aus Mitteln des Deutsch-Polnischen Jugendwerks (DPJW) und Landesmitteln gefördert. An diesen Schülergruppenaustauschen haben mehr als 3.000 Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg teilgenommen. An deutsch-polnischen Jugendbegegnungen nahmen im Jahr 2010 über 250 badenwürttembergische Jugendliche teil. Seit dem Schuljahr 2010/2011 bietet das DPJW auch die Möglichkeit individueller Schüleraustausche an. Das Internationale Forum Burg Liebenzell arbeitet u. a. mit der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz zusammen. In den Jahren 2009 und 2010 führten die Jugendbegegnungsstätte und das Forum gemeinsam ein Kooperationsprojekt unter dem Titel „Widerstand und Zivilcourage – gestern und heute“ in Polen und in Deutschland durch. Der Stadtjugendring (SJR) Stuttgart pflegt Kontakte zu Partnerorganisationen der Partnerstädte Stuttgarts, darunter auch zu Lodz in Polen: Im November 2011 fand eine politisch historische Jugendbegegnung zwischen Jugendlichen aus Lodz und Stuttgart statt. Von den 1.152 Kooperationen, die – laut HRK-Hochschulkompass – bundesweit zwischen deutschen und polnischen Hochschulen und/oder Forschungseinrichtungen bestehen, unterhalten Hochschulen in Baden-Württemberg 80 Kooperationen (Stand: 6. Oktober 2011). 5. In welchem Umfang und mit welchen Schwerpunkten werden im Schulunterricht Kenntnisse über den Nachbarstaat Polen vermittelt? Seit dem Schuljahr 2004/2005 gelten in Baden-Württemberg Bildungsstandards, die festschreiben, über welche Kompetenzen zu einem bestimmten Zeitpunkt der Schulkarriere die Schülerinnen und Schüler verfügen müssen. Das bedeutet, dass weniger über Inhalte als über Kompetenzen das Unterrichtsgeschehen gesteuert wird; daher gibt es weniger inhaltliche Festlegungen, um den Schulen eine größere Freiheit bei der Auswahl von Themen und Gegenständen zu ermöglichen. Dennoch müssen wichtige Themenbereiche – zu denen ohne Zweifel auch historische und kulturelle Aspekte gehören – in baden-württembergischen Schulen behandelt werden. Im Folgenden sind zur Verdeutlichung einzelne Bereiche aus den Fachplänen genannt , die Bezüge zu Kultur und Geschichte Polens nahelegen oder erfordern. Beispielsweise werden im Lektüreverzeichnis des Gymnasiums Anregungen zur Beschäftigung mit polnischer Literatur (Szypiorsky), und im Werkverzeichnis Musik (Chopin, Penderecki) genannt. Weitere Anknüpfungspunkte für die (Kultur -)Geschichte gibt es zuhauf – auch wenn sie nicht explizit genannt werden. In gleicher Weise ist die Geschichte Polens im Bildungsplan Gymnasium im Fach Geschichte einbezogen vom Zeitalter des Mittelalters (z. B. Deutscher Orden) über die preußische Geschichte (z. B. polnische Teilungen) bis in die Zeit - geschichte hinein (Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg und Europäische Integration). Entsprechend seiner Bedeutung ist das Thema auch in den anderen Schularten berücksichtigt. 6. Welche Möglichkeiten des Erlernens der polnischen Sprache sind im schulischen und außerschulischen Bereich vorhanden? Im allgemein bildenden Gymnasium kann Polnisch als Arbeitsgemeinschaft und – bei entsprechender Nachfrage – als Kurs im Wahlbereich der gymnasialen Kursstufe angeboten werden. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 679 4 Im Herbst 2009 ist das erste Lehrwerk für Polnisch als Fremdsprache mit dem Titel „Witaj Polsko!“ unter der Projektleitung des Deutschen Polen-Instituts erschienen . 2010 kamen die dazugehörigen Arbeitsbücher auf den Markt. Das Lehrwerk richtet sich an die Sekundarstufen I und II für Polnisch als dritte Fremdsprache im Rahmen des fünfjährigen Fremdsprachenunterrichts bis zum Abitur, also bis zur Niveaustufe B2 bzw. C1 des Europäischen Referenzrahmens. Ausländische Schülerinnen und Schüler, die erst ab Klasse 7 oder später in die Werkrealschule/Hauptschule eintreten, können derzeit in der Hauptschulabschluss - prüfung als Ersatz für die Prüfung in der Fremdsprache Englisch eine Sonderfremdsprachenprüfung in ihrer Herkunftssprache ablegen, wenn die organisato - rischen und personellen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Die Sonderfremdsprachenprüfung wird für den Hauptschulabschluss anerkannt. Die Sonderfremdsprachenprüfung nach Klasse 9 der Werkrealschule/Hauptschule wird derzeit für Polnisch und elf weitere Herkunftssprachen angeboten. Im Schuljahr 2010/2011 haben landesweit vier Schülerinnen und Schüler die Prüfung in der Sonderfremdsprache Polnisch abgelegt. Das Kultusministerium hat die Werkrealschulen/Hauptschulen einem Anliegen der Konsulate entsprechend angewiesen, auf Wunsch bei ausländischen Schülerinnen und Schülern die Kenntnisse in der Herkunftssprache zu zertifizieren. Die Zertifizierung ist in allen Herkunftssprachen möglich, für die auch eine Sonderfremdsprachenprüfung angeboten wird. Die Prüfung zur Zertifizierung der Herkunftssprache wird zusätzlich zur Prüfung der Fremdsprache Englisch angeboten. Sie dient dem Nachweis von zusätzlichen Sprachkompetenzen und entspricht dem Anspruchsniveau für die Hauptschulabschlussprüfung in Englisch. Für Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen der Zertifizierung an der Prüfung in ihrer Herkunftssprache teilnehmen, wird dies auf Wunsch im Abschlusszeugnis unter der Rubrik „Teilnahme am erweiterten Bildungsangebot“ vermerkt. Im Schuljahr 2010/2011 haben landesweit 47 Schülerinnen und Schüler die Prüfung in der Sonderfremdsprache Polnisch abgelegt. An beruflichen Schulen besteht kein Angebot zum Erlernen der polnischen Sprache . In Einzelfällen können deutschstämmige Aussiedler aus Polen im Rahmen eines über die Regierungspräsidien durchgeführten Sprachtests Polnisch als zweite Fremdsprache anerkannt bekommen. Auch die Volkshochschulen in Baden-Württemberg bieten Sprachkurse in Polnisch an. Eine weitere Möglichkeit Polnisch zu lernen ist der vom Generalkonsulat der Republik Polen angebotene muttersprachliche Zusatzunterricht. Muttersprachlicher Zusatzunterricht findet in Baden-Württemberg nach dem sog. Konsulatsmodell statt und liegt damit in der alleinigen Verantwortung der Herkunftsstaaten . Im Schuljahr 2010/2011 haben nach Meldung des polnischen Generalkonsulates 84 Schülerinnen und Schüler am muttersprachlichen Zusatzunterricht teilgenommen. 7. Welche Kooperationen gibt es zwischen baden-württembergischen und polnischen Universitäten und Forschungseinrichtungen? Die Beziehungen des Landes Baden-Württemberg zu Polen im Bereich Wissenschaft und Forschung umfassen sowohl einen Studierenden- und Dozierendenaustausch als auch eine Zusammenarbeit in Forschung und Lehre. An baden-württembergischen Hochschulen entwickelte sich die Zahl von Studierenden aus Polen innerhalb der letzten zehn Jahre wie folgt: 2010/2011 2009/2010 2008/2009 2007/2008 2006/2007 2005/2006 2004/2005 2003/2004 2002/2003 2001/2002 794 969 989 987 1.163 1.211 1.248 1.171 989 813 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 679 Durch die Baden-Württemberg Stiftung wurden drei Studierende aus Polen und ein Student aus Deutschland (Universitäten Heidelberg und Freiburg) im Jahr 2010/2011 durch das Baden-Württemberg STIPENDIUM gefördert. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) hat derzeit keine eigenen Fördermaßnahmen beim Wissenschaftsaustausch mit Polen. Exemplarisch sind folgende Aktivitäten mit baden-württembergischer Beteiligung zu nennen: Im Jahr 1988 gründete die Universität Heidelberg zusammen mit der Universität Mainz an der Universität Krakau die Schule des deutschen Rechts. Mit der Schule des deutschen Rechts sollte ein Beitrag geleistet werden, die Handelsbeziehungen zwischen Polen und Deutschland zu erleichtern und die Integration Polens in die Europäische Union zu unterstützen. Gleichzeitig war ein kultureller Austausch zwischen Juristen beider Länder beabsichtigt. Aus der Zusammenarbeit der drei Partneruniversitäten entstand in der Folge die Idee eines länderübergreifenden Europäischen Graduiertenkollegs, das im Jahr 2001 eingerichtet wurde. Unter dem Thema „Systemtransformation und Rechtsangleichung im zusammenwachsenden Europa“ arbeiteten zunächst Graduierte der drei Partneruniversitäten in einem DFG-Graduiertenkolleg zusammen. Mittlerweile sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland und Polen beteiligt. Die Promotionsvorhaben befassen sich exemplarisch mit deutsch-polnischen Rechtsfragen, mit dem Transformationsprozess des Rechts- und Wirtschaftssystems in den mittel- und osteuropäischen Staaten und mit der rechtlichen und wirtschaftlichen Integration dieser Länder in die EU. Die Graduierten erlernen die Sprache des Partnerlandes und arbeiten sich vor Ort in dessen Rechtssystem ein. An der Pädagogischen Hochschule Krakau werden im Studiengang Deutsch die zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer für den Deutschunterricht an polnischen Schulen ausgebildet. Auf einen Studienplatz entfallen durchschnittlich etwa 60 Bewerbungen. Zur Stärkung des Studiengangs Deutsch in Krakau gewährte das MWK 2005 eine Unterstützung für den Aufbau der Basisausstattung der Bibliothek im Fach Deutsch an der Pädagogischen Hochschule Krakau. Im Rahmen des von der Abteilung Wissenschaft, Forschung und Kunst von Baden-Württemberg International (BW-I) betriebenen Hochschulmarketings für Baden-Württemberg in Polen sind im Oktober 2011 folgende Maßnahmen geplant : Eine Beteiligung an der „Engineering Job Fair“ sowie zwei Präsentationen zur baden-württembergischen Hochschullandschaft an polnischen Schulen (Krakau und Breslau) vor Teilnehmern der DSD2 Prüfung (Sprachprüfung, die den direkten Zugang zu deutschen Hochschulen ermöglicht). Im Jahr 2012 will bw-i mehr als zwei solcher Maßnahmen an Schulen in Polen durchführen. 8. Gibt es im Land eine Koordinationsstelle für die Partnerschaften mit Polen? Das Kultusministerium koordiniert für seinen Geschäftsbereich die Beziehungen zu Polen, etwa bei Schulpartnerschaften oder die Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk beim Schüler- und Jugendaustausch. Bilaterale Wissenschaftskooperationen werden in der Regel von den Hochschulen direkt initiiert und unterliegen der Autonomie der Hochschulen. Eine hochschul - übergreifende Koordinationsstelle für die Anbahnung, den Ausbau oder die Pflege der Hochschulpartnerschaften gibt es nicht. Im Sinne einer inhaltlichen Kompetenz zu Osteuropafragen ist das Osteuropazentrum der Universität Hohenheim zu nennen. Als fakultätsübergreifende Einrichtung bündelt das Zentrum die wissenschaftlichen Kompetenzen der Universität Hohenheim in den Natur-, Agrar-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, um fachwissenschaftliche Kooperationen mit Partnern in den mittel- und osteuropäischen Ländern auf den Weg zu bringen und interdisziplinäre Projekte länderübergreifend zu koordinieren. Die diplomatischen Vertretungen Deutschlands und Polens unterstützen generell partnerschaftliche Aktivitäten von Kommunen und Institutionen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 679 6 9. Kann sie Angaben über die Entwicklung, den Stand und die Perspektiven der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Baden-Württemberg und Polen machen? Polen ist für Baden-Württemberg mit einem Handelsvolumen im Jahr 2010 von 6.303 Mio. Euro drittgrößter Handelspartner innerhalb der MOE-Staaten hinter Tschechien (8.690 Mio. Euro) und Ungarn (6.464 Mio. Euro). Die Ausfuhren haben sich in den vergangenen 10 Jahren verdoppelt. Die Einfuhren aus Polen stiegen etwa um das Zweieinhalbfache. Außer im Krisenjahr 2009, in dem es zu starken Einbrüchen kam, stieg das Handelsvolumen stets an. Die Ausfuhren aus Baden-Württemberg nach Polen hatten 2010 einen Wert von 3.588 Mio. Euro (+19,6 % zum Vorjahr), die Einfuhren von Polen nach Baden-Württemberg stiegen von 2009 auf 2010 sogar um 27 % auf 2.715 Mio. Euro. Dieser positive Trend setzt sich weiter fort. Auch im ersten Halbjahr 2011 stiegen die Ausfuhren von Baden-Württemberg nach Polen erneut um 18,1 %, die Einfuhren aus Polen stiegen um 17,7 %. Hauptimportgüter aus Polen sind Kraftwagen und -teile und Maschinen mit zusammen 26 % an der Gesamteinfuhr. Baden-württembergische Hauptausfuhr - erzeugnisse nach Polen sind ebenfalls Maschinen und Kraftwagen und -teile mit 35 % an der Gesamtausfuhr. Seit Anfang der 90er-Jahre führte BW-I mit großer Nachfrage Kooperations - börsen in Polen durch. Daneben war Baden-Württemberg immer wieder auch offiziell auf Fachmessen in Polen vertreten gewesen. Zuletzt gab es offizielle Landesteilnahmen an der Umweltmesse POLEKO in Posen (2002 bis 2004). Kooperationsbörsen fanden zuletzt vom 4. bis 8. Mai 2008 in Warschau und Krakau statt; davor vom 23. bis 27. April 2006 in Warschau und Posen. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (MFW) unterstützte außerdem eine sog. „Cluster-Expertenreise Umwelttechnik/Erneuerbare Energien“ im Juli 2011 nach Lublin/Chelm. Die polnische Seite sucht eine Kooperation bei der Entwicklung eines Informations-Zentrums Energie für ganz Polen mit Sitz in Chelm, nahe der Grenze zur Ukraine. Aktivitäten dieses Zentrums sollen auch in den Nachbarstaat Ukraine hinein entwickelt werden. Eine Filiale soll im Norden Polens, in Masuren, entstehen. In der Region ist das Fachwissen zum Aufbau einer energiesparenden Anlagentechnik und einer regenerativ orientierten Energieversorgung bislang kaum vorhanden. Insbesondere für die Partnerunternehmen und Experten des Kompetenz-Zentrums Energie Karlsruhe entstünde bei einer Kooperation ein erhebliches wirtschaft - liches Potenzial. 2011 informierte sich eine Delegation aus der Woiwodschaft Heiligkreuz unter der Leitung des dortigen Marschallamtes in Baden-Württemberg über Verwaltungsstrukturen , Institutionen und Kooperationsmöglichkeiten. Damit waren bisher folgende Woiwodschaften in die baden-württembergischen Aktivitäten eingebunden: Masowien, Großpolen, Kleinpolen, Niederschlesien, Lublin und Heiligkreuz. Friedrich Minsiter für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten