Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6878 08. 05. 2015 1Eingegangen: 08. 05. 2015 / Ausgegeben: 10. 06. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Summe der Finanzmittel, die seit 2011 im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus durch das Land Baden-Württemberg verteilt wurde? 2. Wie viele Projekte wurden seit 2011 im Rahmen dieses Landesförderprogramms mit Finanzmitteln unterstützt? 3. Welche Projekte haben in den Stadtkreisen Baden-Württembergs seit 2011 Finanzmittel durch dieses Landesförderprogramm erhalten und wie hoch war jeweils die Fördersumme? 4. Wie viele Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim haben seit 2011 eine Förderung durch das Landesprogramm beantragt? 5. Welche Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim wurden im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus seit 2011 mit Fördermitteln des Landes bedacht und wie hoch war jeweils die Fördersumme? 08. 05. 2015 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Fördermittel für kommunalen Sportstättenbau in den Stadtkreisen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6878 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 Nr. 51-6851.4/397 beantwortet das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Summe der Finanzmittel, die seit 2011 im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus durch das Land Baden-Württemberg verteilt wurde? 2. Wie viele Projekte wurden seit 2011 im Rahmen dieses Landesförderprogramms mit Finanzmitteln unterstützt? Zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus wurden in den Jahren 2011 bis 2015 folgende Mittel zur Verfügung gestellt: Die Abweichungen zu dem bei Kap. 0460 Tit. 883 75 des Staatshaushaltsplans veranschlagten Programmvolumen von jährlich 12,0 Millionen Euro ergeben sich daraus, dass in der Vergangenheit vereinzelt bereits bewilligte Projekte wieder zurückgezogen wurden bzw. sich nach den Schlussabrechnungen Zuschuss - kürzungen ergaben. Diese für den ursprünglichen Förderzweck nicht mehr benötigten Mittel werden weiterhin für die kommunale Sportstättenbauförderung eingesetzt. 3. Welche Projekte haben in den Stadtkreisen Baden-Württembergs seit 2011 Finanzmittel durch dieses Landesförderprogramm erhalten und wie hoch war jeweils die Fördersumme? Hierzu wird auf die angehängte Tabelle verwiesen. 4. Wie viele Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim haben seit 2011 eine Förderung durch das Landesprogramm beantragt? 5. Welche Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim wurden im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus seit 2011 mit Fördermitteln des Landes bedacht und wie hoch war jeweils die Fördersumme? Im Zeitraum von 2011 bis 2015 beantragte der Stadtkreis Pforzheim für insgesamt 4 Sportstättenbauprojekte eine Landesförderung. Wie der Tabelle zur Beantwortung der Frage 3 zu entnehmen ist, wurden diese durchweg positiv beschieden. In Vertretung Dr. Schmidt Ministerialdirektor Programmjahr Bewilligte Fördermittel Zahl der geförderten Projekte 2011 13.060.445 Euro 83 2012 14.155.658 Euro 83 2013 12.220.472 Euro 82 2014 13.432.892 Euro 78 2015 12.539.875 Euro 84 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6878 Förderung von kommunalen Sportstättenbauprojekten der Stadtkreise 2011 bis 2015: Jahr Projektbezeichnung bewilligter Zuschuss (Euro) Regierungsbezirk Stuttgart Stadtkreis Heilbronn 2011 Generalsanierung der Schulsportanlage „Oststraße“ beim Mönchseegymnasium 137.000 2012 Generalsanierung der Turnhalle des Theodor-Heuss-Gymnasiums 140.000 2013 Sanierung der Sportflächen im Frankenstadion Heilbronn 126.000 2014 Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunstrasen in Böckingen 104.000 2015 Sanierung Schulsportanlage Grünewaldschule 39.000 Stadtkreis Stuttgart 2011 Neubau von zwei Kunststoffrasenspielfeldern im Bereich der Sportanlage des ESV Rot-Weiß Stuttgart und des VfL Stuttgart im Sportzentrum Neckarpark 246.000 2011 Umbau eines Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld im Bereich der Sportanlage des TB Bad Cannstatt 80.000 2011 Umbau eines Rasenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld im Bereich der Sportanlage des Stuttgarter Sportclubs im Sportzentrum Neckarpark 93.000 (wg. nicht zeitnahen Baubeginns später widerrufen) 2012 Umbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz der Sportvg Feuerbach 80.000 2012 Umbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz des TSVgg Stuttgart -Münster an der Neckartalstraße 80.000 2012 Umbau eines Rasenkleinspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld des TV Zazenhausen 44.000 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6878 4 2013 Neubau einer Großturnhalle beim Friedrich-Eugens-Gymnasium 538.000 2014 Sanierung der Kunststofflaufbahn Typ B, Leichtathletikclub Degerloch 127.000 2014 Sportbodensanierung Turnhalle Heusteigschule 25.000 2015 Umbau Tennenplatz in Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Schlotwiese in S-Zuffenhausen 80.000 Regierungsbezirk Karlsruhe Stadtkreis Baden-Baden 2013 Sanierung und Ertüchtigung der Sportanlagen im Schulzentrum West 108.990 2014 Neubau einer 2-Feld-Halle im Schulzentrum West 602.000 Stadtkreis Heidelberg 2011 Neubau einer dreiteiligen Sporthalle 730.000 2012 Umbau der Halle Süd der AlbertSchweitzer -Schule 363.376 2013 Sanierung der Halle 1 der Integrierten Gesamtschule Heidelberg 123.600 2013 Sanierung der Duschbereiche der Sporthalle der Graf-von-GalenSchule 144.301 2015 Neubau Erlenweghalle in Heidelberg 600.000 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6878 Stadtkreis Karlsruhe 2011 Sanierung einer Sporthalle 74.500 2011 Erneuerung von Trennvorhängen 18.000 2011 Erneuerung der Wasser-und Abwasserleitungen der Sporthalle der GHS Grötzingen 27.000 2012 Neubau einer Turnhalle für die Grundschule Südstadt-Ost 265.000 2013 Erneuerung der Kunststofflaufbahn beim Schulzentrum Neureut 102.000 2013 Sanierung der Sporthalle der Friedrich -Ebert-Schule 185.220 2013 Erneuerung der Tartanbahn der Europahalle 30.000 2013 Modernisierung der Turnhalle der Schillerschule und des Anbaus 157.500 2015 Neubau einer Sporthalle für die Hebelschule 270.000 Stadtkreis Mannheim 2014 Neubau einer Turnhalle für die Hans-Christian-Andersen-Schule 200.000 2015 Neubau des Sanitär- und Umkleidegebäudes auf der Rennwiese im Rhein-Neckar-Stadion 198.000 Stadtkreis Pforzheim 2012 Neubau einer dreiteiligen Sporthalle 730.000 2013 Sanierung der Sportanlage Buckenberg 165.360 2014 Umwandlung eines Tennenplatzes in ein Rasenspielfeld 52.500 2015 Sanierung der Sportanlage Büchenbronn „Im Schlägle“ 69.136 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6878 6 Regierungsbezirk Freiburg Stadtkreis Freiburg 2011 Neubau eines Kunstrasenplatzes im Dietenbachgelände 149.000 2011 Neubau eines Kleinspielfelds bei der Max-Weber-Schule 25.000 2011 Sanierung der Sporthalle Günterstal 16.000 2012 Sanierung der Sporthalle der EmilGött -Schule 100.000 2012 Sanierung der Sporthalle des Friedrich -Gymnasiums 33.000 2012 Sanierung der Sporthalle des Dt.-Frz. Gymnasiums 40.000 2012 Sanierung der Sporthalle der Turnseeschule 40.000 2013 Sanierung der Sporthalle der Tullaschule 78.000 2013 Sanierung der Sporthalle der AdolfReichwein -Schule 86.000 2014 Sanierung der Sporthallen der Vigeliusschulen 90.000 2015 Neubau einer Sporthalle beim Berufsschulzentrum Bissierstraße 600.000 Regierungsbezirk Tübingen Stadtkreis Ulm 2015 Generalsanierung eines Kunstrasenspielfeldes an der Gänsewiese in Ulm 24.000 << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice